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StR Mag. Schwarzl: Ich versuche nichts
zu wiederholen, aber ich denke mir die
Abwägung zwischen Projektsgenehmigung oder Bebauungsplanung und Geld
ist sehr schwer, weil sich dort ein materieller und eigentlich ein immaterieller Wert
gegenüberstehen. Sozusagen das
Abgehen vom Örtlichen Raumordnungskonzept (ÖROKO) und der Eingriff - für
mich - in das Landschaftsbild ist etwas,
das sich nicht beziffern lässt, das vielleicht
einmal in vielen Jahren einen ganz
unermesslichen Wert bekommen wird, der
weit den Betrag in der Höhe von
€ 800.000,-- überschreitet.
Zweitens mache ich ein Gedankenexperiment. Die Stadtführung war sozusagen
gezwungen, um das Grundstück für die
Nordkettenbahn zu bekommen, diesen
Vertrag, über den heute schon diskutiert
worden ist, abzuschließen. Ich denke mir,
wenn es umgekehrt passieren würde,
dass die öffentliche Hand einem Privaten
so einen privatrechtlichen Vertrag
aufzwingen würde, der für diesen fast wie
eine Art Enteignung wäre, dann möchte
ich nicht wissen, welche Gerichte,
wahrscheinlich bis hin zum Verfassungsgerichtshof, von diesem Privaten angerufen würden. Das ist für mich einmal der
Versuch, diese Situation umzukehren.
Der dritte Punkt betrifft das Örtliche
Raumordnungskonzept (ÖROKO). Das
Örtliche Raumordnungskonzept (ÖROKO)
ist - das ist ein paar Mal schon durch die
Debatten gegeistert - keine Bibel. Aber ich
finde es nicht sinnvoll, das Örtliche
Raumordnungskonzept (ÖROKO)
"zitzerlweise" sozusagen anlassfallbezogen umzuwerfen und aufzuweichen oder
wie immer man das benennen möchte.
Wenn, dann soll das Konzept in den
Fristen, die auch vom Landesgesetzgeber
vorgesehen sind, evaluiert und gesamthaft
überarbeitet werden, aber nicht aus
Anlässen, die meiner Meinung nach nicht
einmal das öffentliche Interesse, sondern
in dem Fall das private Interesse abdecken, einfach umgestürzt werden. Diese
Gedanken waren für mich ausschlaggebend, gegen die Sache zu sein.
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer: Es
ist fast alles zu dem Geschäftsfall gesagt
worden. Ich bedanke mich auch bei allen,
die sich intensiv mit der Sache auseinanGR-Sitzung 19.10.2006

dergesetzt haben. Ich sehe das auch bei
den Innsbrucker Grünen so, dass man
eine sehr schwierige Bewertung, Abschätzung und Abwägung vorgenommen hat,
die so oder so ausfallen kann. Es ist
wahrlich nicht ganz einfach zu sagen, wie
das läuft.
Der Vorsitzende des Bauausschusses hat
aber etwas ganz Wichtiges gesagt, weil
das eigentlich genau das trifft, wie wir an
dieses Projekt und an dieses Problem
herangegangen sind. Über den Vertrag
will ich gar nicht sprechen, denn diesen
habe ich bekommen, da er schon vorhanden war. Deshalb sind wir eigentlich in
dem Sinne an das Projekt herangegangen, dass ich zur Mag.-Abt. III, Stadtplanung, gesagt habe, dass wir etwas
schaffen müssen, das man sehen kann
und das nicht nur auf dem Papier steht.
Wir müssen so an die Sache herangehen,
als würden wir den Vertrag nicht kennen
und uns vorstellen, was in dem Bereich
aus unserer Sicht auch tatsächlich
machbar ist. Dazu wollte ich ein Baumassenmodell haben, das dann erstellt wurde.
Ich bedanke mich dafür schon bei der
Beamtenschaft, weil das viel Aufwand
macht, so etwas zu realisieren.
Wir haben das Baumassenmodell erstellt.
Wir haben dann noch immer nicht unter
Bezug auf den Vertrag, nämlich genau ins
Detail im Vertrag blickend - natürlich weiß
man, dass es den Vertrag gibt, aber man
muss sich im Detail ansehen, was das
bedeutet - den Vertrag abgeschätzt, ob
das vertretbar ist oder nicht. Wie sieht das
aus?
Wir haben auch andere Versuche
angestellt, wie es wäre, wenn man in der
Grundfläche 3, also ganz im nördlichen
Bereich einen einzigen Baukörper
realisiert? Würden wir das noch als
vertretbar, machbar und sinnvoll ansehen?
Wie wäre es, wenn sich dort die Höhen
anders entwickeln würden? Wie wäre es,
in dem Bereich, wo Freiland ist, aber
schon das Haus Guggenbichl steht? Das
sind alles Dinge, die wir diskutiert und
durchgegangen sind.
Wir sind letztendlich zu diesem Ergebnis
gekommen und haben danach den
Vertrag, angemessen auf das, studiert.
Wir haben dann gefragt, wie viel das jetzt