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1.

Sattlegger Elena (FREI), Pfeifer
Peter (ÖVP), Newerkla Hans
(TSB), Kunst Andreas (FPÖ),
Dinkhauser Heidrun ("Für Innsbruck"), Angelobung

56/1 und 56/2, alle KG Amras
(Geyrstraße 24), von den Grundeigentümern Neuner Heinrich und
Andrä sowie Scherkl Gertraud und
Elfriede im Zusammenhang mit der
Realisierung des Wohnbauprojektes,
Straßengrundabtretung für die Verbreiterung der Geyrstraße und der
Kirchmayrgasse sowie Errichtung eines öffentlichen Spielplatzes

Die Anwesenden erheben sich von ihren
Sitzen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel nach
§ 12 des IStR leisten die Ersatzmitglieder
des Gemeinderates Sattlegger Elena
(FREI), Pfeifer Peter (ÖVP), Newerkla
Hans (TSB), Kunst Andreas (FPÖ) und
Dinkhauser Heidrun ("Für Innsbruck") mit
den Worten "Ich gelobe" das Gelöbnis in
die Hand der Frau Bürgermeisterin.

2.

Genehmigung der Niederschrift
über die Sitzung des Gemeinderates vom 13.7.2006 (7. Sitzung)

Bgm. Zach: Die Niederschrift über die
Sitzung des Gemeinderates vom
13.7.2006 (7. Sitzung) wurde allen
Mitgliedern des Gemeinderates zugemittelt. Erhebt sich gegen die Fassung des
Protokolls ein Einwand?
Beschluss (einstimmig):
Die Niederschrift über vorstehend angeführte Sitzung des Gemeinderates wird
genehmigt.

3.

Genehmigung der Tagesordnung

Bgm. Zach: Die Tagesordnung ist Ihnen
zeitgerecht zugegangen.
Ich beantrage, als Nachtrag nachstehend
angeführte Punkte auf die Tagesordnung
zu nehmen:
Zu Punkt 3., Anträge des Stadtsenates
-

Dr. Graziadei Edgar, Wiederbestellung als Leiter der Kontrollabteilung
der Stadt Innsbruck

-

Marketingkreis rund um den Bozner
Platz, vertreten durch Mag. Dr. Egger
Günther, finanzielle Unterstützung für
diverse Marketingaktivitäten

-

Stadtgemeinde Innsbruck, Kauf von
Teilflächen aus den Grundstücken 55,

GR-Sitzung 23.11.2006

-

Stadtgemeinde Innsbruck, Kauf des
Grundstückes 1775/5, Grundbuch
Hötting, im Ausmaß von 315 m2 von
der tebau - Tiroler Elementbau
GesmbH für den Ausbau des Mitterweges

-

Innsbrucker Kultureinrichtungen,
Förderungsvereinbarung zur mittelfristigen Finanzierung, Verlängerung

-

Sozial- und Gesundheitsvereine,
Verlängerung der Vereinbarungen bis
31.12.2009

Hat jemand gegen die Tagesordnungspunkte bzw. den Nachtrag zur Tagesordnung einen Einwand?
GR Mag. Kogler: Wir haben es jetzt in
den letzten Vorbereitungen zu den
Sitzungen des Gemeinderates immer so
gehandhabt, dass der Nachtrag auch den
nicht im Stadtsenat vertretenen Fraktionen
ehestmöglich zugegangen ist. Ich bitte
dies beizubehalten. Das war jetzt dieses
Mal absolut nicht der Fall. Erst nach
Urgenz haben wir heute um 10.30 Uhr die
entsprechenden Unterlagen bekommen.
Wir werden uns nicht generell gegen diese
Nachtragstagesordnung wenden, aber es
sind verschiedene Punkte enthalten, die
wir schon eingehender zu prüfen hätten.
Hinsichtlich der Kultureinrichtungen und
der Gesundheitsvereine wäre schon etwas
zum Vorbereiten. GR Volderauer hat dies
nicht überprüfen können. Wir werden uns
daher der Stimme enthalten.
Ich bitte die sonstige Gepflogenheit, die
bei den letzten Vorbereitungen zum
Gemeinderat sehr gut war, wieder bei den
nächsten Sitzungen des Gemeinderates
anzuwenden.
Bgm. Zach: Das ist vollkommen richtig.
Ich bedaure das. Es sind manche Akten
auf dem Nachtrag, die wir erst in der