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dem AO-Haushalt 2005 in den AO-Haushalt 2006 in der Höhe von € 0,5
Mio. im Zusammenhang mit der Einrichtung des Kindergartens und des
Schülerhortes im Olympischen Dorf wurde vom Gemeinderat bereits
mit Beschluss vom 23.2.2006 nachträglich zur Kenntnis genommen.
In weiterer Folge hat der Gemeinderat in seiner Sitzung vom 30.3.2006
den Antrag des Ausschusses für Finanzen und Subventionsvergaben
vom 21.3.2006 zur Übertragung von nicht verbrauchten Kreditresten
aus den Ansätzen 2005 in den AO-Plan 2006 im Ausmaß von € 4,7 Mio.
angenommen und die Bedeckung der Überträge von Kreditresten 2005
in den AO-Haushalt 2006 im Gesamtbetrag von € 5,2 Mio. aus der
Rücklage des AO-Haushaltes genehmigt.
Problematik der Übertragbarkeit von Ansätzen des AO-Haushaltes

Die Kontrollabteilung stellte im Zusammenhang mit den aus den Vorjahren abzuarbeitenden Resten einerseits wiederum eine rückläufige
Tendenz in der Höhe fest, andererseits war auch im Jahr 2005 wieder
auffällig, dass vereinzelt Kreditreste entgegen den Ausführungsbestimmungen für die jährlichen Voranschläge über mehrere Jahre vorgetragen wurden. Eine zeitliche Beschränkung der Übertragung der Ausgabemittel des AO-Haushaltes ergibt sich jedoch zwingend aus Punkt 8
der Ausführungsbestimmungen für den Voranschlag 2005, der eine
Fortschreibung lediglich auf das Folgejahr vorsieht. Die Kontrollabteilung hat bereits in Vorjahren auf diese Problematik hingewiesen und in
den jeweiligen Anhörungsverfahren von der zuständigen MA IV Unterstützung erhalten. Allerdings wurde damals auch von der MA IV sowohl
auf die Möglichkeit eines mehrmaligen Übertrages in begründeten Einzelfällen hingewiesen als auch erklärt, dass politische Aspekte zu beachten wären.
Obwohl das Volumen der Überträge von nicht verbrauchten Ansätzen
erfreulicherweise in den letzten fünf Jahren stetig rückläufig war und
im Berichtsjahr 2005 sogar weniger als ein Drittel der vergleichsweise
noch im Jahr 2001 nicht verbrauchten Ansätze des AO-Haushaltes
übertragen wurden, empfahl die Kontrollabteilung, in Zukunft weiterhin
konsequent darauf zu achten, dass nur jene Beträge ins AO-Budget
aufgenommen werden, die auch tatsächlich abgearbeitet werden können.

Bedeckung der Ausgaben des AO-Haushaltes

Die Bedeckung der Ausgaben des AO-Haushaltes 2005 erfolgte ausschließlich mit Eigenmitteln in der Höhe von € 64,4 Mio., für die Finanzierung der Projekte waren keine Fremdmittel notwendig.
5 Kassenlage

Kassengebarung,
Kassenbestand

ZI. KA-11534/2006

Die Kassengebarung für das Rechnungsjahr 2005 wurde mit 28.2.2006,
somit fristgerecht im Sinne des IStR 1975, abgeschlossen. Eine Zusammenführung der Kassenbestände zum Abschlusstag 28.2.2006
zeigte die Übereinstimmung zwischen der Summe der schließlichen
Kassenbestände laut Sachbuchführung und der von der Stadtkasse
tatsächlich ermittelten Geldbestände.

des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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