Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2006

/ Ausgabe: 2006_10-Dezember.pdf

- S.19

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- 772 -

morgen verschieben, um sich bis morgen
vorzubereiten.
Ich darf schon auch darauf hinweisen,
dass die Vorbereitung alleine aus dem Akt
heraus nicht das gelbe vom Ei ist. Wir
haben gerade hinsichtlich der Übertragung
der Sportanlagen, den Akt von der Mag.Abt. IV, Finanz-, Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung, relativ spät erhalten,
weil der Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck vorzubereiten war.
Wir haben im Haus Finanzdirektor
Dr. Hörnler und GR Dr. Schuchter, die
diese Sachen intensiv erarbeitet und
letztendlich auch zur Vorlage gebracht
haben.
Es gibt nirgendwo ein besseres Gremium
als hier in dem Gemeinderat, um durch
Fragestellung, bei jenen, welche die Dinge
erarbeitet haben, letztendlich auch
Auskünfte zu bekommen, die man haben
muss und haben will, um entscheiden zu
können. Ich glaube, dass das möglich ist.
Man muss sich die Fragen überlegen und
sich getrauen, diese zu stellen.
Ich bin nicht ganz glücklich über diese
Aufrechnung von StR Mag. Schwarzl, weil
ich meine, dass der Betrag von € 4,5 Mio
für die Gestaltung der Maria-TheresienStraße nicht in eine Aufrechnung gebracht
werden soll. Es wundert mich ein wenig,
dass man diesen Betrag zumindest
anspricht.
Bgm. Zach: Wir machen jetzt gleich eine
Unterbrechung der Sitzung und das ist
sinnvoll. Ich möchte zur Aussage von GR
Mag. Fritz etwas sagen. GR Mag. Fritz,
nachdem ich mit Ihnen im Stadtsenat
gesessen bin, darf ich Ihnen versichern,
dass so viel an Information und breit
angelegter Diskussion, wie sie unter
meiner Führung erfolgt, ich sie unter der
vorherigen Führung nie erlebt habe.
GR Mag. Fritz, wenn Sie sagen, dass man
sich nicht sicher war, ob man bei der einen
oder anderen Sache zu einem Beschluss
kommt, dann ist es das Entgegenkommen
des Magistratsdirektors direkt sofort
nachzufragen. Man könnte solche Fragen
natürlich bei eifrigem Studium der Akten
des Stadtsenates selber holen oder
nachfragen. Jeder weiß, dass unsere
Beamten und unsere Mitarbeiter, auch die
Führenden, jederzeit den Berechtigten,
GR-Sitzung 14.12.2006

wenn eine Nachfrage besteht, Auskunft
geben. Ansonsten soll man es hier einmal
sagen.
Wie oft schicke ich Leute oder sage, dass
sie zu Vorstandsvorsitzenden Dr. Schmid,
zu Finanzdirektor Dr. Hörnler oder zu
Mag. Verdross gehen sollen. Das stimmt
so. Glauben Sie mir, GR Mag. Fritz, das
ist ganz anders. Ich gebe den breiten
Raum, weil es immer bei diesen vielen
unterschiedlichen Anträgen fein ist, wo
nicht jeder, außer seinem Fach, alles
andere wissen kann, was sich in anderen
Ressorts abspielt. Es ist das eine oder
andere zu hinterfragen. Das ist bei uns
und bei meiner Führung im Stadtsenat
möglich.
Zu GR Mag. Kogler muss ich sagen, dass
ich überhaupt sehr überrascht bin, weil er
sowieso mehr Information hätte und das
gestern bei mir noch erfragen hätte
können. Ich würde vorschlagen, dass es
selbstverständlich, wie GR Ing. Krulis
gesagt hat, die Möglichkeit gibt, dass wir
diese Nachträge morgen behandeln, dann
ist auch die Frist eingehalten. Ich habe
diese fälschlicherweise mit einer anderen
Frist verwechselt. Ich hoffe, dass diese
dann hält. Ich bitte den Vorsitzenden, die
fünfminütige Unterbrechung zu gewähren.
GR Mag. Kogler: Auf die Wortmeldung
von GR Ing. Krulis zu replizieren möchte
ich sagen, dass es schon auch darum
geht, dass man die Akten intern im Klub
kurz berät. Wir haben auch entsprechende
Spezialisten, die sich mit der Sache
insofern auch beschäftigen können und
daher sollte man nicht hier oder zwischen
Tür und Angel ein Aktenstudium machen.
Es ist richtig, dass die Frau Bürgermeisterin immer sagt - das schätze ich auch sehr
-, dass man zu Vorstandsvorsitzenden
Dr. Schmid oder zu den Spezialisten
gehen kann. Nur, man muss einen Akt
auch entsprechend von der Seite und von
der Seite der Betroffenen recherchieren
können. Es gibt im Prinzip schon auch
zwei verschiedene Dinge, warum man
sagt, dass man einen Akt entsprechend
recherchieren muss. Man muss sich schon
auch Meinungen von anderer Seite
einholen.
Zur Fristsetzung Frau Bürgermeisterin
möchte ich sagen, dass es richtig ist, dass