Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2006

/ Ausgabe: 2006_10-Dezember.pdf

- S.50

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- 803 -

Bgm. Zach übergibt den Vorsitz an Bgm.Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger.
Bgm. Zach: Ich bitte die Emotionen, die ja
gut für den Blutdruck sind, wieder ein
bisschen herunter zu bringen. Wovon
sprechen wir? Wir sprechen hier von
einem Amtsvorschlag einer Einrichtung,
deren Sinnhaftigkeit im Prinzip überhaupt
nicht in Frage gestellt wird. Das ist eine
Einrichtung, deren Sinnhaftigkeit daraus
hervorgeht - wie StR Mag. Oppitz-Plörer
schon gesagt hat -, dass wir einen Betrag
in der Höhe von € 49.256,50 bereits
überwiesen haben. Das ist weit mehr, als
uns nach dem Regelwerk zukommen
würde.
Alle "Aufgeblustertheiten" wie sozial wir
sind oder nicht oder die humoristischen
Einlagerungen, was man gegen rechnen
kann, sind nicht angebracht. Wer neu im
Gemeinderat ist, wird das lustig finden.
Das kommt jedes Jahr einmal, dass man
sagt, wo der Kollege oder die Kollegin
einsparen könnte. Das Ganze sollte bitte
auf die Maßstäblichkeit zurückgeführt
werden, auch wenn StR Mag. Schwarzl
ein gerechter Zorn erfasst. Ich darf sagen,
dass dieser Verein von der Stadt Innsbruck bestens bedient wird.
Das DOWAS für Frauen wird mehr
bedient, als wir das tun müssten. Der
Verein wird sehr viel mehr bedient, als wir
zahlen müssten. All jene, die die Frau
Bürgermeisterin immer zum Land Tirol
schicken, um zu verhandeln, müssen zur
Kenntnis nehmen, dass in dieser Sachangelegenheit die Sozialdemokraten
verantwortlich sind, genauso verantwortlich wie bei uns jeder Einzelne, der im
Stadtsenat - außer der Opposition verhandeln muss.
Ich möchte schon sagen, dass Landesrätin Christa Gangl im Land Tirol auch vieles
bewirkt hat. Sie wird sich auch nach einem
gewissen Rahmen bewegen. Auch
Landeshauptmann-Stellvertreter Hannes
Gschwentner muss das tun. Aber, dass
wir uns jetzt aus irgendwelchen populistischen Anwürfen anhören müssen, dass es
andere Beträge gibt, ist gerade in diesem
Fall nicht angebracht.

GR-Sitzung 14.12.2006

Es ist richtig, dass sich Landeshauptmann-Stellvertreter Hannes Gschwentner
jetzt einmal mit den Frauenhäusern und
dem Verein Frauen helfen Frauen befasst,
wo ein anderes Konzept herrscht, wo man
im Gemeinderat gesagt, hat, dass zwei
Konzepte notwendig sind, denn das ist ein
ganzheitlicher Ansatz zur Hilfe. Das ist
richtig, aber wir sind in dieser Sache auch
sehr in Vorlage getreten. Hinausgelehnt
haben wir uns, wir haben auch mit den
Leuten schon gesprochen und von
vorneherein alles hergerichtet. Man hätte
nur einziehen müssen. Ich verstehe voll
und ganz, dass man etwas anderes, etwas
Besseres machen wird. Wir haben ein
paar Monate verloren, was auch egal ist.
Es erfolgt demnächst eine Besiedelung,
denn das Haus ist besiedlungsreif. Ich
habe das Haus reinigen und den Garten
richten lassen. Es werden dort Leute
einziehen, die genauso etwas davon
haben.
Bitte lasst die Kirche im Dorf, denn hier im
Gemeinderat wird sozial gehandelt, sonst
müsstest du Eugen - ohne hier falsch
interpretiert zu werden - den Soziallandesrat machen. Eugen würde wahrscheinlich
eine härtere Nuss sein. Hier im Gemeinderat hast du den Boden für Soziales gut
aufbereitet. Es ist nicht angebracht, hier
nur irgendetwas zu bemängeln.
Hier geht es um die Frage der Befürwortung des Amtsvorschlages, ja oder nein.
Es geht wirklich um etwas Grundsätzliches, aber nicht um die soziale Ausrichtung der Stadt Innsbruck, weil wir hier, wie
bei so vielen anderen Dingen, in der
vordersten Liga mitspielen. Das ist gut so,
darüber sind wir uns wohl einig, oder?
Bgm. Zach übernimmt den Vorsitz von
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger.
GR Grünbacher: Ich will versuchen, die
Aufgeregtheit und Echauffiertheit von
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger ein
bisschen herunter zu bringen. Ich verstehe
schon, dass du nach deiner Großzügigkeit
definiert und den Nikolo gespielt hast und
der Ausschuss für Soziales und Gesundheit war so unverschämt und hat sich als
Christkind aufgespielt. Das heißt, dass das