Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2007
/ Ausgabe: 2007_01-Jaenner.pdf
- S.38
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Innsbruck wieder international punkten.
(Beifall)
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Bei der
Eröffnung des Klettersteiges sind alle
eingeladen, die Route auch entsprechend
zu testen.
Beschluss (einstimmig):
Der Antrag des Stadtsenates vom
24.1.2007 (Seite 31) wird angenommen.
Bgm. Zach übernimmt den Vorsitz von
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger.
einen Antrag einbringen, damit hinsichtlich
der Vergabe dieser Darlehen eine
Änderung vorgenommen wird. Auch die
damals im Jahr 1994 beschlossenen
Richtlinien sind unserer Meinung nach
nicht mehr gesetzeskonform, denn sie
widersprechen ganz klar dem Europäischen Recht.
Wir stimmen zwar diesem Nachtragskreditansuchen zu, möchten uns aber
bemühen, hier eine Änderung herbeizuführen.
Bgm. Zach: Danke vielmals. Jede
Verbesserung ist herzlich willkommen.
Beschluss (einstimmig):
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger referiert
die Anträge des Ausschusses für Finanzen und Subventionsvergaben vom
16.1.2007.
Die Nachtragskredite zum ordentlichen
Haushalt 2006 werden gemäß Beilage
genehmigt.
12.
13.
Nachtragskredite zum ordentlichen Haushalt 2006
Nachtragskredit zum außerordentlichen Haushalt 2006
Beschluss (einstimmig):
12.3
IV 613/2006
Hausstandsgrünung, Hingabe Hausstandsgründungsdarlehen
GR Psaier: Wir stimmen natürlich diesem
Nachtragskredit zu, möchten aber darauf
hinweisen, dass diese Form nicht mehr
zeitgemäß ist. Der ursprünglichen
Zielsetzung, die Jungfamilien bei der
Gründung eines Hausstandes zu unterstützen, kommt man nicht mehr nach.
Wenn man sich ansieht, dass im
Jahr 2005 neunzehn und im Jahr 2006
vierzig solche Darlehen gewährt wurden,
dann geht das doch eindeutig an der
Zielrichtung vorbei.
Von den 8.135 in Innsbruck zugezogenen
Personen hat man nur eine marginale Zahl
bei einer Hausstandsgründung unterstützen können. Unserer Meinung nach ist es
keine Grundkompetenz der Stadt Innsbruck, solche Darlehen zu vergeben. Wir
sind ja keine Bank.
Aufgrund unserer liberalen Gesinnung
möchten wir hier "mehr Privat" und
"weniger Staat". In einer der nächsten
Sitzungen des Gemeinderates werden wir
GR-Sitzung 25.1.2007
Der Nachtragskredit zum außerordentlichen Haushalt 2006 wird gemäß Beilage
genehmigt.
14.
Nachtragskredit zum außerordentlichen Haushalt 2007
Beschluss (einstimmig):
Der Nachtragskredit zum außerordentlichen Haushalt 2007 wird gemäß Beilage
genehmigt.
15.
IV 611/2006
FC Wacker Tirol, erhebliche
Einschränkungen für den Trainings- und Spielbetrieb durch
die Erweiterungs- und Rückbaumaßnahmen im FußballStadion "Tivoli-Neu" für die Fußball-Europameisterschaft 2008
(EURO), Sondersubvention
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Alle
wissen, dass es der FC Wacker Tirol
finanziell nicht ganz leicht hat und ich
glaube, dass diese Sondersubvention ein
nicht unangemessener Beitrag ist. So hat