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darauf aufmerksam machen, dass der
Begriff Verkehr immer mit dem Autoverkehr gleichgesetzt wird. Für mich besteht
die Aufgabe eines Verkehrsstadtrates
darin, die bestmögliche Form von Verkehr
zu fördern. Ein Stadtrat, der für Verkehr,
Mobilität und Umwelt zuständig ist, hat den
ökologischen Verkehr zu fördern, denn der
nicht ökologische Verkehr wurde von der
Stadtplanung in den 50er, 60er und 70er
Jahren ohnehin gefördert. Dazu trägt auch
die fehlende Kostenwahrheit im Verkehr
bei.
StR Dr. Pokorny-Reitter hat die neue
Siedlung beim Sport- und Freizeitpark
"Tivoli-Neu" angesprochen. Natürlich ist
eine neue Wohnsiedlung in der Reichenau
nicht vergleichbar zu einer Siedlung, von
der aus das Stadtzentrum fast fußläufig
erreichbar ist. Wenn die neue Fußgängerbrücke da ist, wird das Sport- und
Freizeitpark "Tivoli-Neu" zum Zentrum
sehr gut angebunden sein.
Wir werden dem Antrag der SPÖ zustimmen, nach dem Motto: "Falls alle Stricke
reißen". Mein Hauptanliegen bleibt
trotzdem zu verhindern, dass im Landhaus
alle Stricke reißen.
GR Buchacher: Ich wurde von den beiden
Bürgermeister-Stellvertretern unterschwellig der Lüge bezichtigt, und da verstehe ich
keinen Spaß. Ich sage es jetzt noch
einmal für das Protokoll:
Der TÜV hat einen der auszuscheidenden
O-Busse überprüft, und die anderen neun
nicht. Ich habe niemanden der Lüge
bezichtigt, aber ich wurde der Lüge
bezichtigt, und jetzt habe ich das noch
einmal klargestellt. Ich möchte sagen,
dass das keine Art und Weise ist.
Wenn ich mich daran erinnere, welche
Vorträge hier im Gemeinderat schon zum
Thema Regionalbahn gehalten wurden,
fällt mir besonders Herr Dr. Satzinger ein.
Ich gebe ihm ja keine Schuld, ich weiß
nicht wer ihn damals beauftragt hat uns
mitzuteilen, dass mit der Regionalbahn
alles auf Schiene ist. Ich muss aber sagen,
dass man sich über solche Dinge beschweren soll, und nicht über meine
heutige Aussage.
Wenn die Herrn BürgermeisterStellvertreter einmal versehentlich falsche
GR-Sitzung 22.2.2007

Zahlen zitieren, greife ich auch nicht zu
solchen oberlehrerhaften Methoden.
Zum Drei-Sparten-System frage ich mich,
ob in Linz und Graz alle völlig dumm sind.
Dort hat man ein Drei-Sparten-System.
Wenn die Grünen schon darauf hinweisen
dass man dann gleich über die Straßenbahnlinien 1 und 3 diskutieren kann, dann
sollen sie das den Bürgern erklären. Es
reicht ja schon, wenn der O-Bus in
Innsbruck zum zweiten Mal abgeschafft
wird.
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Ich darf
zur Frage der Überprüfung den Vorlagebericht zitieren:
"Eine Begutachtung dieses Fahrzeuges
durch das Amt der Tiroler Landesregierung (TÜV Bayern) hat die Vermutung der
Innsbrucker Verkehrsbetriebe und
Stubaitalbahn GesmbH (IVB) bestätigt,
dass die jährliche Überprüfung nach § 57a
KFG (Kraftfahrgesetz 1967, wiederkehrende Begutachtung) ein negatives
Gutachten zur Folge hätte.
Dieser Vorfall hat die Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GesmbH
(IVB) veranlasst, alle Niederflur-O-Busse
einer Überprüfung der Rahmenkonstruktion zu unterziehen. Bei allen Niederflur-OBussen wurden starke Anrostungen,
jedoch keine Durchrostung, im Hauptrahmen festgestellt."
Das heißt, dass vielleicht ein Missverständnis darüber vorliegt, wer geprüft hat:
Ein Fahrzeug hat der TÜV geprüft, und die
anderen neun wurden von der Innsbrucker
Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn
GesmbH (IVB) geprüft.
GR Buchacher, ich habe ihre Wortmeldung aber auch so verstanden, dass sie
behauptet haben, neun Busse seien
überhaupt nicht geprüft worden. Es ist
zumindest der Eindruck entstanden, dass
diese Überprüfung nicht stattgefunden
hätte.
StR Mag. Schwarzl: Zur Geschäftsordnung! Ich möchte die polemische Unterstellung zurückweisen, dass wir Grüne die
Abschaffung der Linien 1 und 3 gefordert
hätten. Das stimmt natürlich nicht …
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Das ist
keine Meldung zur Geschäftsordnung,