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36.2

Innsbrucker Nordkettenbahnen
GesmbH (INKB), Projekt "Innsbrucker Nordkettenbahnen Neu",
Einhaltung des Dienstleistungskonzessionsvertrages (DKV),
Verhandlungen über die Aufteilung der Mehrkosten, derzeitiger
Stand (Die Innsbrucker Grünen)

Bgm. Zach teilt zur dringenden Anfrage
der Innsbrucker Grünen (Seite 135) Folgendes mit: Siehe beiliegende Anfragebeantwortung gemäß Bericht des Büros der
Bürgermeisterin, vom 19.2.2007.

36.3

Innsbrucker Verkehrsbetriebe
und Stubaitalbahn GesmbH
(IVB), Ersatzbeschaffung von
zehn Dieselgelenkbussen für
zehn Obusse, Übernahme der
Finanzierung durch die Stadtgemeinde Innsbruck, Aufklärung
der unterschiedlichen Darstellungen
Straßenbahnkonzept, Straßenbahn Innsbruck und Regionalbahn für den Tiroler Zentralraum,
Anschaffung von weiteren Straßenbahngarnituren, Finanzierungsvereinbarung (Die Innsbrucker Grünen)

Bgm. Zach teilt zur dringenden Anfrage
der Innsbrucker Grünen (Seite 136) Folgendes mit: Siehe beiliegende Anfragebeantwortung gemäß Bericht des Büros der
Bürgermeisterin, vom 21.2.2007.

37.

Beantwortung der Anfragen aus
der Gemeinderatssitzung am
14.12.2006

37.1

Olympia-Sport- und Veranstaltungszentrum Innsbruck
GesmbH (OSVI) - Olympiaworld
Innsbruck, Erstellung und Umsetzung des Maßnahmenkataloges sowie Auswirkungen (GR
Grünbacher)

Die in der Sitzung des Gemeinderates am
14.12.2006 von GR Grünbacher und
Mitunterzeichnern eingebrachte Anfrage,
wurde vom Antragsteller zurückgezogen,
GR-Sitzung 22.2.2007

da er am 9.1.2007 das 50-Punkte-Programm erhalten hat.
Der Tagesordnungspunkt 16. "Beantwortung der Anfragen" aus der Sitzung des
Gemeinderates vom 14.12.2006 (Punkt 2.
bis 6.) wird in die Sitzung des Gemeinderates im März 2007 verlegt.

38.

Einbringung von Anfragen

38.1

Stadtpark Rapoldi, Maßnahmenkatalog zur Hebung der allgemeinen Sicherheit, Umsetzung
(GR Psaier)

GR Psaier: Ich stelle gemeinsam mit
meinem Mitunterzeichner folgende
Anfrage:
Die Frau Bürgermeisterin möge folgende
Fragen zu beantworten:
Laut unseren Recherchen wurde der
Stadtführung im Oktober 2005 vom
Stadtpolizeikommando Innsbruck ein
Maßnahmenkatalog zur Hebung der
allgemeinen Sicherheit im Stadtpark
Rapoldi vorgelegt.
1.

Welche Maßnahmen wurden hier im
Einzelnen dargelegt?

2.

Welche Maßnahmen wurden bisher
umgesetzt?

3.

Welche Maßnahmen wurden nicht
umgesetzt und vor allem warum wurden diese nicht umgesetzt?

4.

Eine dieser Maßnahmen sollte auch
die Einrichtung von so genannten
Schutzzonen nach dem Sicherheitspolizeigesetz § 36a (SPG) sein. Warum wurden diese Schutzzonen bislang noch nicht umgesetzt?

Psaier, Mag. Kogler, beide e. h.”