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1.

Tschurtschenthaler Armin (Für
Innsbruck), Angelobung

-

Die Anwesenden erheben sich von ihren
Sitzen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel nach
§ 12 des IStR leistet das Ersatzmitglied
des Gemeinderates, Armin Tschurtschenthaler ("Für Innsbruck"), mit den Worten
"Ich gelobe" das Gelöbnis in die Hand der
Frau Bürgermeisterin.

2.

Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderates vom 23.11.2006
(10. Sitzung), 14. und 15.12.2006
(Fortsetzung der vertagten Sitzung) (11. Sitzung) sowie vom
25.1.2007 (1. Sitzung)

Bgm. Zach: Die Niederschriften über die
Sitzungen des Gemeinderates vom
23.11.2006 (10. Sitzung), 14. und
15.12.2006 (Fortsetzung der vertagten
Sitzung) (11. Sitzung) sowie vom
25.1.2007 (1. Sitzung) wurden allen
Mitgliedern des Gemeinderates zugemittelt.
Erhebt sich gegen die Fassung der
Protokolle ein Einwand?
Beschluss (einstimmig):
Die Niederschriften über vorstehend angeführte Sitzungen des Gemeinderates
werden genehmigt.

3.

Genehmigung der Tagesordnung

Bgm. Zach: Die Tagesordnung ist Ihnen
zeitgerecht zugegangen.
Hat jemand gegen die Tagesordnungspunkte einen Einwand? Das ist nicht der
Fall.
Beschluss (einstimmig):
Die Tagesordnung wird genehmigt.
Bgm. Zach: Ich beantrage, nachstehend
angeführten Punkt in die nicht öffentliche
Sitzung zu verweisen:
Zu Punkt 2., Anträge des Stadtsenates
GR-Sitzung 19.4.2007

Stadtgemeinde Innsbruck, Kauf der
Grundstücke 459 und .672/2, vorgetragen in EZ 887, Grundbuch 81113
Innsbruck, mit einer Gesamtfläche
von 116 m2 von den Miteigentümern
Rhomberg Margarethe, Rhomberg
Christian, Rhomberg Arthur, Lüftner
Lea, Lüftner Anna und Rhomberg
Daniel zur Schaffung einer öffentlichen Grün- und Erholungsfläche im
Bereich des Klara-Pölt-Weges - Konditionen

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE; 3
Stimmen):
Der Verweisung des vorstehend angeführten Punktes in die nicht öffentliche Sitzung
wird zugestimmt.

4.

Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger,
GR Hof, Geburtstagsglückwünsche

Bgm. Zach: Ich darf Bgm.-Stellv. Dipl.Ing. Sprenger sowie GR Hof herzlich zum
Geburtstag gratulieren. (Beifall von allen
Seiten)

5.

Wahl der Zentralpersonalvertretung II und des Betriebsrates der
Innsbrucker Kommunalbetriebe
AG (IKB), Ergebnisse

Bgm. Zach verliest das Schreiben der
Wahlkommission Zentralpersonalvertretung II, Wahlvorstand Betriebsratswahl,
Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB),
vom 30.3.2007:
"Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin!
Vom 27. bis 29.3.2007 wurden bei der
Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB)
Wahlen in die Zentralpersonalvertretung II
durch die zugewiesenen Bediensteten der
Stadtgemeinde Innsbruck und gleichzeitig
auch Wahlen von Funktionärinnen bzw.
Funktionären in den gemeinsamen
Betriebsrat für alle Bediensteten der
Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB)
vorgenommen. Dieselben konnten dank
der Unterstützung durch unsere Unternehmensleitung reibungslos abgewickelt
werden.