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machen. Darauf bin ich wirklich stolz und
das kann ich nur noch einmal betonen.
GR Grünbacher: Es freut mich, dass sich
so viele über die Befindlichkeit der SPÖ
aufregen. Uns geht es gut. Ich möchte klar
etwas sagen, denn das ist mir wichtig. Wir
haben und wir bekennen uns dazu, eine
Koalitionsvereinbarung mit der ÖVP und
"Für Innsbruck" geschlossen. Es ist nichts
Undemokratisches, nichts Unappetitliches
und schon gar nichts Bekrittelnswertes,
dass es intern Vorgespräche zu gewissen
Sachen gibt.
Ich habe schon einmal gesagt, dass mir
die Innsbrucker Grünen wie einer Sportmannschaft vorkommen, die sagen, dass
das nicht ihr Team ist, aber ihr möchtet bei
den Teambesprechungen dabei sein.
Nicht wir haben gesagt, dass ihr nicht in
die Koalition gehen soll, sondern das war
eure Entscheidung. Nur "Gutzelen"
herauszuklopfen, das ist nicht richtig.
Es klingt weinerlich und jämmerlich, wenn
die Innsbrucker Grünen sagen, dass sie
bitte mitmachen wollen, denn das ist euer
"Schaufele". Das ist mir einfach zu wild.
Zurück zu dem Stadtteilausschuss Arzl:
Das ist kein Konstrukt, sondern das ist
wirklich etwas, das ich ins Treffen führen
würde. Es wird hier kein Ausschuss
gebildet, denn das Wort "Ausschuss" ist im
Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck 1975 geregelt: Aus seiner Mitte zu
wählen, mit der Beiziehung von Fachleuten mit beratender Stimme. Das ist daher
kein Ausschuss. Es werden zehn Leute
gewählt. Die Frage, ob man damit nicht
ein zusätzliches Gemeindeorgan schafft,
ist offen. Das ist zumindest strittig.
Wenn das ein neues Gemeindeorgan
wäre, wäre das nicht zulässig. Es wäre
dann auch der Stadtteilausschuss Igls
schon seit zehn Jahren nicht zulässig.
Wenn der Ausschuss ein Gemeindeorgan
wäre, dann müsste auf Grund der
Landesverfassung zuerst das Stadtrecht
der Landeshauptstadt Innsbruck 1975
dieses Gemeindeorgan vorsehen, weil
diese taxativ aufgezählt sind. Dieses
Thema ist noch nicht durch. Ich sage das
leidenschaftslos, aber doch heftig. Das
war jetzt hoffentlich engagierter, Bgm.Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger.
GR-Sitzung 24.5.2007

Es gibt nichts Schöneres, wie in einer
demokratischen Entscheidung im Gemeinderat zu streiten, um dann zu einer
Entscheidung zu finden. Nach außen hin
ist das total toll, aber nach innen, liebe
Mitglieder des Gemeinderates könnt ihr
uns glauben, dass uns das stärker
gemacht hat, was ihr in Zukunft auch
spüren werdet. Danke.
Bgm. Zach: Ich möchte mich bei allen
bedanken, die mit sehr viel Herzblut,
Engagement und Eloquenz, manchmal
auch mit humoristischer Einlage, aber
doch mit großem Ernst, über diesen
Ausschuss diskutiert haben. Das betrifft
sowohl jene, die dafür waren, als auch
jene, die vielleicht jetzt noch nicht dafür
sein können und dadurch durchaus
Argumente in das Spiel und in die
Diskussion gebracht haben, die man
irgendwo nachvollziehen kann. Ganz
nachvollziehen muss man die Gründe
nicht, deshalb sind wir auch verschiedene
Parteien oder Bewegungen, die hier
gewählt und selbstverantwortlich im
Gemeinderat sitzen. Dafür möchte ich
mich bedanken.
Ich möchte noch vier oder fünf Bemerkungen anbringen: Zu GR Mag. Yildirim
möchte ich zu ihrem Beitrag, was Demokratie ist, dass es auch in der Koalition
bestimmte Dinge gibt, wo ein so genannter
koalitionsfreier Raum besteht, etwas
sagen. Das muss man gar nicht lange
erklären, denn es gibt andere Ansichten,
die man nicht teilen muss und die man
auch gar nicht verstehen muss. Ich
verstehe diese Dinge z. B. schon. Es wird
darüber dann abgestimmt. Es ist auch kein
Krieg ausgebrochen, denn es wird auch
niemand verletzt, erschossen oder sonst
etwas, sondern es ist eine Sache beschlossen worden, die man dann zur
Kenntnis nimmt.
Zu den gefinkelten Ausführungen, ob
zuerst das Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck 1975 geändert werden
muss und dann die Ausschüsse eingesetzt
werden können und was der Machtverlust
ist, sind bemerkenswerte Äußerungen
gefallen. Es muss sich niemand Sorgen
machen, dass wir im Gemeinderat der
Verantwortung entbunden werden. Es ist
nur die Einbindung der Bürger, die wir
letztendlich alle genannt haben und alle