Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2007
/ Ausgabe: 2007_06-Juni.pdf
- S.52
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Magistratsdirektor in diesem Haus immer
vertreten und werde das auch weiterhin in
meiner Funktion so vertreten - jede
Kontrolltätigkeit uns nur helfen kann. Sie
kann uns helfen draufzukommen, ob
überall alles in Ordnung läuft. Wenn
irgendwo ein Fehler passiert ist, muss
man den Fehler eingestehen und ihn
ausbessern. Dazu stehe ich auch.
Es ist ein tatsächlicher Fehler, dass das
Antragsformular nicht verwendet worden
ist. Ein Schaden wurde dadurch aber
niemandem zugefügt. Aus der Aussage
von GR Mair kann ich schließen, dass er,
bevor der Kontrollausschuss getagt hat, in
die Medien gegangen ist. GR Mair, es gibt
eine Bestimmung über Amtsverschwiegenheit, die offenbar nicht besonders
wichtig ist, denn anderes wiegt Ihrer
Meinung nach offenbar mehr.
Es gibt einen Bericht der Kontrollabteilung,
auf dem "vertraulich" steht, aber das ist für
Sie offenbar auch nicht besonders wichtig.
Eine Transparenz möchte ich schon
haben und ich bin auch dafür, dass die
Berichte der Kontrollabteilung ausführlich
diskutiert werden. Deshalb habe ich heute
in meiner Wortmeldung ausführlich aus
meiner Sicht dazu Stellung genommen.
Das ist dann der Fall, wenn die Berichte
der Kontrollabteilung wirklich der Öffentlichkeit zugänglich sind und wenn die
Diskussionen auch tatsächlich zu führen
sind. Dieser Bericht ist noch nicht am
Ende, aber wir führen jetzt - zu Recht - die
Diskussion, zu der ich stehe.
Das jetzt so hinzustellen, dass ich keine
Transparenz haben möchte, Sie aber für
Transparenz sind und deshalb Vertrauensgebote brechen, das halte ich für eine
vage Vorgehensweise. Es wird in den
Raum gestellt, dass jedenfalls irgendwer
gelogen haben muss.
Der Leiter der Kontrollabteilung hat das
jetzt zitiert, aber hier ist genau aufzupassen, was tatsächlich vorliegt. Ich habe
mich damit intensiv auseinandergesetzt,
weil sich für mich auch die Frage gestellt
hat, warum jemand sagen kann, dass er
kein Geld erhalten hat und dann wird
festgestellt, dass doch Geld ausbezahlt
wurde. Das kommt mir sehr komisch vor.
Ich habe daraufhin sämtliche Unterlagen
durchsucht. Es gibt tatsächlich eine
GR-Sitzung 28.6.2007
Stellungnahme der Mag.-Abt. V, Sport, in
der steht, dass der Skiclub Innsbruck Patscherkofel (SCIP) mitteilt, er habe vom
Land Tirol kein Geld erhalten. Ich habe mit
Hubert Bertignoll, der sich wirklich intensiv
bei diesen Vereinen einsetzt, Kontakt
aufgenommen und ihn gefragt, wie der
Verein dazu kommt, so etwas zu sagen.
Hubert Bertignoll hat mir versichert, dass
er verlässlich nie so etwas gesagt hat. Ich
bin auf die Suche gegangen und habe
nachgefragt, ob es irgendwo etwas
Schriftliches gibt, wenn das schon
behauptet wird. Bevor ich jemanden der
Lüge bezichtige, schaue ich mir die
Unterlagen schon sehr genau an.
Ich habe in der Mag.-Abt. V, Sport,
nachgefragt, wo das steht. Dort wurde mir
versichert, dass es nichts Schriftliches
gibt. Die Mag.-Abt. V, Sport, hat offensichtlich aufgrund einer mündlichen
Erörterung der Angelegenheit etwas
geschrieben. Ich vermute, dass in einer
Diskussion über Hunderte Dinge, die in
dieser Sache abzuwickeln sind bzw. über
die Frage, wie man mit Dingen umgeht, für
die keine Regelung besteht, gewisse
Missverständnisse entstehen. Es wird
immer wechselseitig mit der Kontrollabteilung abgesprochen, was man genau
verlangen soll, da dies nirgendwo niedergeschrieben ist. Das muss man bitte zur
Kenntnis nehmen.
Ich gehe davon aus, dass tatsächlich ein
Missverständnis in der Aussage bestanden hat. Jedenfalls habe ich nichts
Schriftliches des Skiclubs Innsbruck Patscherkofel (SCIP) finden können, in
dem gestanden wäre, dass dieser vom
Land Tirol kein Geld erhalten hat. Dem bin
ich genau nachgegangen und habe mir
das Schreiben des Landes Tirol angesehen. In diesem Schreiben steht Folgendes:
"Es tut uns natürlich auch sehr Leid, dass
diese Rennen abgesagt werden müssen,
weil die Veranstaltung am Patscherkofel
durch den Skiclub Innsbruck - Patscherkofel (SCIP) immer sehr gut organisiert
war und für den alpinen Nachwuchs sehr
wichtig ist."
Nur, damit klar ist, wie die Dinge sind.
Jetzt öffentlich aufzustehen, und den XY