Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2007

/ Ausgabe: 2007_08-Oktober.pdf

- S.127

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- 734 -

dass die Beantwortung von Anfragen unter
Angabe von Gründen auch abgelehnt
werden kann. Genau das erfolgt hiermit.
Die Beantwortung der dringenden Anfrage
wird unter der Angabe des Grundes
abgelehnt, dass ohnehin eine umfassende
Informationsveranstaltung wie bereits im
Sommer stattfinden wird. Das wird auch
weiter so erfolgen, weil das sinnvoll ist.
GR Mair: Zur Geschäftsordnung! Bgm.Stellv. Mag. Dr. Platzgummer, Sie wissen
genau, wie dieser Text auszulegen ist,
dass eine sachlich begründete Ablehnung
notwendig ist, z. B. dass das Amt diese
Frage nicht beantworten kann, weil die
Informationen nicht vorliegen, aber der
Verweis, dass das auf einer irgendeiner
anderen Veranstaltung beantwortet wird,
ist sicher keine sachlich begründete
Ablehnung einer Antwort.
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer: Ich
habe Ihnen erklärt, unter welchen Gründen die dringende Anfrage abgelehnt wird.
Es ist in Ihrem Interesse, auch das ist zu
protokollieren, weil eine umfassende
Informationsveranstaltung wesentlich
mehr bringt, als die Beantwortung einer
einzelnen Anfrage hier und jetzt um diese
Zeit.
46.2

Fußball-Stadion "Tivoli-Neu",
Umbau für die FußballEuropameisterschaft (EURO) 2008, Absage des Spiels
Fußballclub (FC) Wacker TirolInnsbruck gegen Altach aus Sicherheitsgründen (Die Innsbrucker Grünen)

46.3

Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer teilt
zur dringenden Anfrage der Innsbrucker
Grünen Folgendes mit:
Zu Frage 1.: Ich war formell nie informiert.
Zu Frage 2.: Die weiteren Fragen sind
unter Hinweise auf diesen Umstand auch
nicht weiter zu beantworten.
Zu Frage 3.: Wenn formal nicht informiert
wurde, dann ist auch die Frage überflüssig.
Zu Frage 4.: Soweit ich weiß nicht, aber
ich weiß auch nicht alles.
Zu Frage 5.: Das kann ich natürlich nicht
angeben.
Zu Frage 6.: Formal nein.
Zu Frage 7.: Derzeit liegt mir nichts vor.
Zu Frage 8.: Den Tiroler Weg halte ich
grundsätzlich für sehr gut.
Zu Frage 9.: Ich kann wirklich nicht etwas
hier kommentieren, was in den Medien
beschrieben worden ist. Das kommentiere
ich nicht.
Zu Frage 10.: Diese Frage kann von mir
nicht beantwortet werden.
46.4

Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer teilt
zur dringenden Anfrage der Innsbrucker
Grünen Folgendes mit:
Zu Frage 1.: Keine.
Zu Frage 2.: Siehe Frage 1., der Hinweis
auf die zuvor gegebene Antwort.
Zu Frage 3.: Nein.
Zu Frage 4.: Nein.
Zu Frage 5.: Es ist auf die vorherigen
Antworten zu verweisen.
Zu Frage 6.: Ja.
Zu Frage 7.: Nein.
GR-Sitzung 18.10.2007

Fußballclub (FC) Wacker TirolInnsburck, Versuch zur so genannten "Rettung", Einbindung
in die Verhandlungen, finanzielle
Unterstützung (Die Innsbrucker
Grünen)

Tiroler FlughafenbetriebsgesmbH, Innverlegung light, Beeinträchtigungen, Kosten, Baubeginn, Maßnahmen, Fortschreibung des Masterplanes (Die
Innsbrucker Grünen)

Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer teilt
zur dringenden Anfrage der Innsbrucker
Grünen Folgendes mit:
Zu Frage 1.1:
-

Fehlende geologische Auswertungen
bei Grundwasserbohrungen,

-

zu wenige detaillierte Darstellung des
Untergrundes im Ost-West-Profil,

-

uneinheitliche Beschreibungen der
Untergrundverhältnisse,