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Auch die Formulierung der Kontrollabteilung, dass eine gewisse Unschärfe vorlag,
ist mehr wie nur schmeichelhaft. Eine
gewisse Unschärfe ist das nicht mehr,
denn diese wurden sehr gut bedient. Ich
möchte noch etwas anführen, damit man
sich diese Schlamperei bildlich nur ein
bisschen vorstellen kann: Vier Kubikmeter
zum Abtragen beträgt ungefähr einen
halben Lkw. Tatsächlich hat man
222 Kubikmeter benötigt, dies jetzt schon
auf die sechs Stationen herunter gebrochen. Das sind immerhin 28 Lkw und das
bitte um einen läppischen Betrag in der
Höhe von € 39.000,--, das ist immerhin
eine halbe Million Schilling. Dafür benötige
ich kein Planungsbüro mehr. Es ist mir von
Fachleuten versichert worden, dass das
wirklich jeder Anfänger in der Höheren
Technischen Lehranstalt (HTL) besser
macht.
StRin Dr.in Pokorny-Reitter: Es stimmt, es
hat hier wirklich grobe Verrechnungen
gegeben. Das möchte ich gar nicht
dementieren, GR Haller. Faktum ist aber
schon, dass nicht die Mag.-Abt. III,
Tiefbau, gesagt hat, dass wir eine
Haltestelle und einen behindertengerechten Übergang mehr machen, sondern das
war ein Beschluss des Stadtsenates. Der
Stadtsenat hat damals, wie diese Haltestellen vorgestellt wurden, eine zusätzliche
Haltestelle beim Pradler Friedhof und den
behindertengerechten Übergang in der
Dr.-Glatz-Straße, wo sich die Sozialstation
der Innsbrucker Soziale Dienste gemeinnützige GesmbH (ISD) befindet, beschlossen. Das ist schon dazu gekommen. Das
war in der damaligen Kostenschätzung bei
der Aufstellung für den Stadtsenat nicht
dabei. Das geht aus dem Akt auch
eindeutig hervor.
Die Mag.-Abt. III, Tiefbau, hat als Grundlage für die Firma, die beauftragt wurde,
die Massen aus dem Vorjahr, aus dem
Umbau der Haltestellen, beigegeben. Im
Vorjahr haben die Angaben gestimmt. Es
war nicht so, dass gar nichts beigegeben
wurde, sondern für das Vorjahr war das in
Ordnung. Es ist auch so, dass die Mag.Abt. III, Tiefbau, das zur Kenntnis genommen hat und gesagt wurde, dass bei dem
Leistungsverzeichnis für den Umbau im
Jahr 2007 diese Kontrolle scharf vorgenommen und darauf geachtet wird, dass
GR-Sitzung 18.10.2007

die Massenverrechnungen nicht mehr
passieren. Das geht genauso aus dem
Bericht hervor.
Es hat auch noch andere Dinge gegeben,
dass die Baubewilligung noch nicht
vorhanden war und dass es deshalb zu
Verzögerungen gekommen ist. Jede
Bauverzögerung kostet natürlich auch
etwas.
Es war nicht allein der Faktor der Berechnung, obwohl dieser ein schwerwiegender
war.
GR Mair: Die spannende Frage an der
Sache ist eigentlich, nachdem man diesen
Planer weiterhin beauftragt hat und
weiterhin beauftragen wird, wie die Mag.Abt. III, Tiefbau, die Kontrolle laufend dazu
ausdehnen wird, damit genau solche
Fehlrechnungen nicht mehr passieren.
Das ist einmal passiert. 65-fach klingt
hoch, aber so teuer war es eigentlich gar
nicht, obwohl das schon viel Geld ist.
Die spannende Frage ist, was man in
Zukunft in der Mag.-Abt. III, Tiefbau,
eigentlich tun wird, dass das nicht mehr
passieren kann?
StRin Dr.in Pokorny-Reitter: Es kommen
die Leistungsverzeichnisse herein. Man
hat jetzt aus dem Jahr, wo es diese
Verrechnungen gegeben hat, noch einmal
konkrete Massen bzw. Mengen und das
muss einfach verglichen werden. Das ist
natürlich ein Aufwand, aber die Mag.Abt. III, Tiefbau, hat gesagt, dass sie das
machen wird.
Beiliegender Kurzbericht des Kontrollausschusses wird zur Kenntnis genommen.

28.

KA 9104/2007
Bericht über die Prüfung des
Subventionstopfes "Soziales
und Gesundheit"

GR Haager: Ich greife wieder nur die
Schwerpunkte heraus. Es hat einen
Überblick über die wesentlichen Bestimmungen der Subventionsordnung mit
allgemeinen Bemerkungen zur Vergabe
und Abwicklung von Subventionen durch
die zuständige Fachabteilung gegeben.
Weiters gab es eine Gegenüberstellung
der Voranschlags- und Rechnungsab-