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Ich darf jetzt zu dieser Geschichte etwas
sagen. Nummer eins: Es ist nie passiert auch nicht in den guten alten Zeiten, GR
Kritzinger -, dass im Pensionistenverband
und im Tiroler Seniorenbund (TSB) nur
rote oder nur schwarze Senioren vorhanden waren. Die Senioren gehen am
Dienstag dorthin und am Mittwoch zu uns.
Ich bin froh, das sage ich als Sozialdemokrat, dass es GR Kritzinger und seine
Organisation gibt, weil jedes Engagement
für die älteren Menschen ein vernünftiges
und ein zutiefst soziales Engagement ist.
Wisst Ihr, was das Ganze massiv unterscheidet? Das ist ein entscheidender
Punkt, was die parteipolitischen Dinge von
den so genannten anderen NGO"s
unterscheidet. Die arbeiten nämlich alle
ehrenamtlich und das ist die Geschichte.
Das heißt nicht, dass sie eine Professionalität wie in den Sozialvereinen bringen.
Aber, in diesem Bereich, wo es notwendig
ist und wo es denkbar möglich ist, bin ich
massiv dafür, dass man mit Ehrenamtlichkeit arbeitet. Wisst Ihr, wo Ehrenamtlichkeit noch passiert? Genau in diesen so
verfluchten Organisationen. Ich bin froh,
dass ich diese Organisationen habe.
Es hat diese Subvention der SPÖ-Frauen
schon etwas in sich. Es ging um eine
Veranstaltung, nämlich um den Empfang
von Frauenministerin a. D. Johanna
Dohnal. Frauenministerin a. D. Johanna
Dohnal war nicht irgendwer in Österreich.
Das ist nicht nur eine Kaderschmiede.
Wenn das nur eine Kaderschmiede wäre
und nur an der sozialistischen Partei
haften würde, müsste StRin
Mag.a Schwarzl ein Parteibuch der SPÖ
haben, weil sie war komischerweise auch
auf dieser Veranstaltung. Es ist total
skurril, das in das Eck der Sozialdemokratie zu stellen. Es geht um Frauenpolitik.
Man kann sagen, dass es um Frauenpolitik geht, die aus diesem Topf nicht zu
finanzieren gewesen wäre.
Aber, grundsätzlich ist das eine förderungswürdige Unterstützung dieser
Geschichte. Es langweilt einfach, jedes
Mal immer das gleiche zu sagen. Also
bitte, lasst euch etwas anderes einfallen.
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Ich
möchte zu zwei Punkten Anmerkungen
machen. Erstens möchte ich zur formellen
GR-Sitzung 18.10.2007

Einbringung von Subventionsansuchen
und von Verwendungszusagen sagen,
dass es natürlich so ist, wenn Verwendungszusagen gegeben werden oder
wenn Budgetansätze im Zuge von
Verhandlungen aufgenommen werden,
muss man die formellen Anträge stellen.
Hier hat man in dem einen oder anderen
Fall die Formalität übersehen. Das heißt
nicht, dass das eine Stadtrechtswidrigkeit
ist, wie es hier formuliert wurde, sondern
man hat die Richtlinien für die Subventionsvergaben nicht ganz eingehalten. Das
muss man doch unterscheiden, weil
Richtlinien des Gemeinderates nicht
juristisch auf die gleiche Ebene zu stellen
sind, wie das Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck 1975. Das zum einen,
wenn das übersehen worden ist, wird man
die Dinge das nächste Mal einhalten.
Zweitens muss ich zu den Subventionen
an Frauen- und Seniorenorganisationen
Folgendes sagen: Es wird hier argumentiert, dass das nicht sozialen oder gesundheitlichen Zwecken dient. Hier muss man
die Entstehung dieser Subventionstöpfe
sehen. Mitte der 90er-Jahre war es so,
dass damals Landeshauptmann DDr. van
Staa gesagt hat, dass wir Subventionstöpfe machen, was es früher nicht gegeben
hat. Für jede Organisation ist früher im
Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt
Innsbruck der Ansatz festgeschrieben
gewesen. Jeder soll in etwa seinen Topf
bewirtschaften.
Man hat dann die Töpfe Kultur, Jugendarbeit, Sport, Soziales und Gesundheit
geschaffen. Es hat dann eine Reihe von
Budgetansätzen aus der früheren Arbeit
gegeben, die eigentlich nirgends gepasst
haben und diese wurden einfach hinzu
gegeben. Das hat mit Soziales und
Gesundheit eigentlich nicht viel zu tun. Ich
kann mich erinnern, dass man die
Förderung für die Bergwacht daraus
genommen hat. Das hat damit auch nichts
zu tun. Es wurde auch der Tierschutz
gefördert.
Es steht eigentlich die Überschrift Soziales
und Gesundheit auf diesem Topf für einen
relativ weiten Bereich. Man kann Soziales,
Gesundheit, Senioren und Frauen
anfügen, dann passt das Ganze. Im
Prinzip muss man nur die Legende, die
Überschrift des Kapitels ändern, was man