Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2007

/ Ausgabe: 2007_08-Oktober.pdf

- S.92

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- 699 -

Mag. Fritz Mitglied im Kontrollausschuss
war, den ich persönlich immer, wenn ich
auch oft anderer Ansicht war wie er, als
höchst kompetenten, kritischen, aber
durchaus sachlich kritischen Menschen
geschätzt habe. GR Mag. Fritz ist nicht
beim kleinsten "Furz" zur Zeitung gerannt
ist.
Ich werfe dir nichts vor, GR Mair, denn ich
habe in unserem Klub auch schon immer
gesagt, dass man nicht über dich herziehen soll. GR Mair ist ein junger Politiker,
der sich profilieren muss. Er ist fleißig, er
"gast an" und das muss einfach sein, denn
irgendwann werden die "Hörndeln" auch
abgestoßen sein und du wirst eher zur
Sachlichkeit zurückfinden.
Ich will damit etwas sagen, weil das auch
für die Zukunft gilt. GR Mair, du ziehst
heute eine Show ab, die mir menschlich
überhaupt nicht mehr gefällt. Erinnern wir
uns ganz kurz daran, was du in der
Sitzung des Kontrollausschusses gemacht
hast. Du machst das bitte nicht zum ersten
Mal. Ich habe überhaupt kein Problem
damit, dass du das so siehst, dass die
Bereiche in falschen Töpfen sind. Das ist
alles in Ordnung. Ich unterstelle dir, dass
es dir nicht um die Sache geht, sondern es
geht ganz schlicht und einfach darum,
dass du in einem echt kleinen Punkt total
unter Profilierungsneurose leidest, was
einfach nicht mehr zulässig ist.
Warum ist das nicht mehr zulässig?
Entweder sind wir in einem Kontrollausschuss, wo Verschwiegenheit geboten ist,
oder nicht? Du brichst jedes Mal die
Verschwiegenheit. Du bist beim Fassen
von einstimmigen Beschlüssen dabei. Du
stellst mit voller Absicht - du hast gewusst,
was du damit bezwecken wolltest - die
Behauptung auf, ob es auch noch andere
gibt, die zu kritisieren sind. Die Kontrollabteilung hat dir auch die Punkte geliefert,
wo noch Kritik anzusetzen ist. Noch
einmal, mir geht es nicht um diese Kritik
und dass du ein Problem damit hast, dass
die Mittel im falschen Topf sind. Es geht
mich etwas an, dass du irgendetwas
suchst, wo du zumindest am nächsten,
wenn nicht am gleichen Tag in den
Medien bist und es wieder einen Skandal
gibt.

GR-Sitzung 18.10.2007

Das widert mich sehr an. Ich möchte so
wie du, GR Mair, kritisch und sachlich im
Kontrollausschuss mitarbeiten. Das ist mir
wirklich ein Anliegen, denn es handelt sich
hier um Steuergelder. Da wo Kritik
angebracht ist, soll sie auch in aller
Heftigkeit angebracht werden. Bitte Gebi,
im Kontrollausschuss und im Gemeinderat, aber sonst Gebi sage ich dir ganz
ehrlich, nirgends. Wenn das nicht möglich
ist, dann habe ich jede Lust an der
weiteren Zusammenarbeit mit dir einfach
verloren. Es muss dann jemand anderer
Mitglied im Kontrollausschuss werden,
dem es Spaß macht, dass du dich nach
jeder Sitzung des Kontrollausschusses mit
der Presse in Verbindung setzen wirst.
Wenn das so toll, lässig und im Sinne der
Sache ist, dann weiß ich das nicht.
Ich bitte einfach nur, denk darüber kritisch
nach und stell dich nicht so selbstherrlich
über alle. Noch einmal, ich schätze dein
Engagement, ich schätze deinen Power
und du kannst auch über das Ziel schießen, aber bitte halte dich an gewisse
Dinge, die eine gedeihliche Zusammenarbeit auch im Kontrollausschuss unbedingt
erforderlich machen. Ich bitte dich darum.
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer: Das
ist wahrscheinlich auch oft der Grund,
warum man keine Auskünfte mehr
bekommt.
GRin Mag.a Yildirim: Ich muss auch mit
größtem Bedauern feststellen, dass das
eine Form von Skandalsierung von
Frauenorganisationen ist, die einfach
abzulehnen und zu verurteilen ist. Es
wundert mich, dass man die politische
Tätigkeit gerade von einem Vertreter einer
politischen Partei so hervorhebt. Ich stelle
einmal die Behauptung auf, dass alle
Veranstaltungen, die an eine Gesellschaft
gerichtet sind, ob das parteipolitisch oder
politisch insgesamt ist, politisch sind, ob
man das jetzt parteipolitisch zuordnen will
oder nicht. Dass man das so skandalisiert
oder versucht in ein Eck zu stellen, wie
wenn man jetzt etwas aufgedeckt,
aufgeblättert oder etwas gefunden hat,
das nicht zumutbar ist, verwundert mich.
Auf der anderen Seite denke ich mir, dass
es kein Wunder ist, dass so eine Politikverdrossenheit gegeben ist, dass Leute
sich weigern politischen Parteien in