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es ganz drastisch sagen, dass es mir
wirklich egal ist, wenn man unsere
Senioren, die die Aufbaugeneration waren
und die für unser Land sehr viel getan
haben, fördert. Ich bin der Frau Bürgermeisterin sehr dankbar, dass sie das
macht. Ich kann nur sagen, machen Sie so
weiter Frau Bürgermeisterin, fördern Sie
unsere Senioren. GR Grünbacher hat
richtig gesagt, dass es egal ist, welcher
Fraktion die Senioren angehören. Wichtig
ist, dass unsere älteren Mitbürger etwas
bekommen.
GRin Mag.a Schindl-Helldrich: Nachdem
sich jetzt alle auf meinen Kollegen GR
Mair einschießen, muss ich schon sagen,
dass das nicht erst so ist, seit GR Mair bei
den Innsbrucker Grünen im Gemeinderat
ist, dass wir das kritisieren. Wir achten
sehr genau darauf, ob sich politische
Parteien noch einmal aus den verschiedenen Subventionstöpfen bedienen.
Allerdings bitte ich, sich jetzt nicht gleich
wieder aufzuregen, sondern mir ein
bisschen zuzuhören. Ich glaube, dass es
sehr wohl natürlich auch von politischen
Parteien Senioren-, Gesundheits-, Sozialund Frauenarbeit gibt. Es ist daher zum
Teil sehr schwierig auseinander zu halten,
unter welchen Titeln dann wirklich
angesucht und politische Arbeit gemacht
wird. Deshalb haben wir immer gegen
grundsätzliche Jahressubventionen
gestimmt, aber sehr wohl immer ganz
genau in den Ausschüssen darauf
geachtet, einzelnen Anträgen im Projektbereich, wo es wirklich um die Arbeit
gegangen ist, die im Ausschuss behandelt
wird, zuzustimmen.
Ich denke mir, wenn man den Bericht liest,
dann muss man unter dem Strich sagen,
dass alle aufgerufen sind, sich etwas mehr
zu bemühen, bei den Verwendungsnachweisen auch wirklich nachzuweisen, dass
man das Geld für Seniorenarbeit, für
Gesundheit, für Soziales oder für Frauenarbeit verwendet hat. Das sollte von der
allgemeinen politischen Arbeit abgegrenzt
werden, denn das lese ich aus dem
Bericht.
Ich denke mir, dass es nicht wirklich ein
großes Problem sein kann, weil das alle
wissen. Ich sehe jetzt auch nicht den
wirklich großen Skandal, wenn irgendwo
GR-Sitzung 18.10.2007

ein Beleg doppelt abgerechnet wird. Auch
das kommt hier im Gemeinderat vor, dass
Klienten einmal doppelt abgerechnet
wurden. Es kann auch etwas noch
nachgefordert werden, denn ich habe ein
relativ großes Verständnis für ehrenamtliche Arbeit. Aber man darf doch hier im
Gemeinderat sagen, dass sich alle
verbessern können, oder?
GR Gruber: Mich hat das Wort bedienen
herausgefordert. Ich habe am Ende
meiner ersten Wortmeldung gesagt, dass
ich mich auf die Antwort von GR Mair
freue. GR Mair, diese bist du mir schuldig
geblieben. Ich würde dich bitten darum,
weil sonst recherchiere ich parallel, wo
Grüne Organisationen in Österreich,
kommunal, ländermäßig oder sonst
irgendwo auch Geld aus solchen Töpfen,
wie du es formuliert hast, beziehen bzw.
sich dort bedienen.
Das Problem an der Diskussion ist nicht
das - das hat der Kollege von der SPÖ
schon gesagt -, dass wir uns über die
Themen hier unterhalten, sondern über die
Art und Weise. Es geht mir schon um die
Vorbildfunktion, denn Ihr erinnert uns auch
immer daran, was unsere Leute im Bund
und im Land Tirol bzw. in anderen
Kommunen machen. GR Mair, du sitzt im
Bundesvorstand der Grünen.
Ich mache dir folgenden Vorschlag: Wenn
eure Organisationen in ganz Österreich
diese Art und Weise pflegen, wie du sie
von der Stadt Innsbruck forderst - vor
allem wird man das medial entsprechend
spielen und GR Mair auffordern, dass er
einmal im eigenen Haus kehren soll werden wir sehen, wer als erster fertig
sein wird. Ich glaube, dass wir das schon
lange geregelt haben, aber es werden
noch immer einige Grüne in irgendwelchen Tümpeln mooren oder es wird
Sümpfe geben, die immer noch andere
Gelder nehmen und sich dort bedienen.
Das ärgert mich an der Diskussion und
nicht die sachlich begründeten und vom
Vorsitzenden des Kontrollausschusses
aufgebrachten Mängel, die einfach
festgestellt wurden und die zu beheben
sind. Das ist ja unbestritten. Ich würde
bitten, dass wir das Thema weiter
diskutieren, aber nehmt euch einmal