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kann, sie haben in der Nachkriegszeit
unter ziemlich schwierigen Bedingungen
schwarz ins Freiland gebaut, haben das
Haus schon an jemanden anderen
weiterverkauft, der ziemlich genau wusste,
dass es sich dabei um einen Schwarzbau
handelt.
Manchmal gebietet der Rechtsstaat unter
dem Titel "das Recht ist hart, aber Recht
muss Recht bleiben", schon auch Maßnahmen, die für alle Beteiligten nicht lustig
sind. Nur, um den Abriss von zwei
Schwarzbauten zu verhindern, vier Hektar
Grund großteils in Einfamilienhausdichte
umzuwidmen, ist für mich das Gegenteil
von jenem Boden sparendem Bauen, das
eigentlich die oberste Maxime des Tiroler
Raumordnungsgesetzes (TROG) ist.
GR Buchacher: Ich möchte mich dagegen verwehren, was GR Mag. Fritz gesagt
hat und zwar, den Mitgliedern des
Bauausschusses kollektiv zu unterstellen,
eine Umwidmung im Bereich "Arzl-Ost"
herbeizuführen, um Schwarzbauten zu
sanieren. Ich möchte dies zumindest für
mich und GR Weber ausschließen und
glaube, dass auch die anderen Beteiligten
für sich selber sprechen werden.
Unsere Motivation ist das nicht. Ich
persönlich sage offen und ehrlich noch
einmal, dass ich in dieser Umwidmung
eine Chance sehe, jenen Leuten, die dort
Grund besitzen, zu ermöglichen, nach
Jahrzehnten des Krieges ihr "Häusl"
bauen zu können. Weiters sehe ich noch
die Chance - wo auch immer dort oben sozialen Wohnbau zu ermöglichen.
Mich persönlich interessiert die Sanierung
der Schwarzbauten absolut und überhaupt
nicht. Ich möchte dort - ich mache
verlässlich keine Klientelpolitik, weil ich
dazu auch keine Veranlassung habe - mit
einem größeren Grundstückseigentümer
deshalb ins Einvernehmen kommen, damit
für alle ein Kompromiss, nämlich Wohnbau wie auch immer, möglich ist.
Ohne Einigung mit diesem größeren
Eigentümer wird es sich auch für die
nächsten Jahre einfach nicht spielen. Die
Gerichtsverfahren und öffentlichen
Medienauftritte, die in der Vergangenheit
stattgefunden haben, haben zu Verhärtungen geführt, die eine Einigung nicht
zuträglich machen.
GR-Sitzung 22.11.2007

Deshalb bin ich auch nicht ganz glücklich,
in welcher Form dieser Eigentümer
eingebunden wurde. Ich mag nach
Jahrzehnten des so genannten Krieges
nicht urteilen, wer an diesen Verhärtungen
Schuld ist. Klar ist, dass es hier zu einer
Einigung kommen muss, denn sonst wird
es keine Lösung für alle Beteiligten geben.
Daher habe ich in der Sitzung des Bauausschusses - Bgm.-Stellv. Mag.
Dr. Platzgummer weiß das - für die
Zustimmung der SPÖ die Bedingung
gestellt, dass bei diesen Verhärtungen, die
hier nach wie vor vorhanden sind, ein
Mentoring-Verfahren mit dem Ziel
durchgeführt wird, um eine größtmögliche
Einigung zu erreichen.
GR Mag. Fritz, das sind unsere Motive,
aber mich interessieren die Schwarzbauten absolut nicht, denn diese sind für mich
überhaupt kein Motiv.
GR Ing. Krulis (als Debattenredner): Ich
muss insofern etwas klarstellen. So wie es
jetzt GR Mag. Fritz dargestellt hat, ist es
natürlich eine legitime politische Bewertungssache. Jeder, der sich mit dieser
Materie im Detail auseinandergesetzt hat,
weiß, dass die Mag.-Abt. III, Stadtplanung,
in mehreren Schritten versucht hat, dieses
Gebiet östlich des Lehmweges sinnvoll
weiter zu entwickeln.
Es hat hier unterschiedliche Varianten
gegeben. Es hat Varianten gegeben, wo
relativ viele Flächen für die Erschließung
erforderlich gewesen wären. Letzten
Endes hat man eine sehr schonende
Variante gefunden, wie man dieses Gebiet
mittelfristig weiter sinnvoll besiedeln kann.
Jetzt geht es nicht nur um die Schwarzbauten, die in diesem Planungsgebiet
enthalten sind. Ich wäre auch dagegen,
wenn man sagt, dass man das Ganze nur
der Schwarzbauten wegen machen würde.
Das wäre sicher der falsche Ansatz. Man
hat schon seit langem überlegt, wie man
dieses Gebiet sinnvoll weiterentwickeln
kann.
Es gibt hier natürlich unterschiedliche
Wünsche von Grundbesitzern, die für ihre
eigenen Kinder Wohnraum schaffen
wollen. Ich glaube, man muss schon dort,
wo ländliche Strukturen sind, von verdichtetem Wohnbau wegkommen. Gerade am