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1.

Genehmigung der Tagesordnung

Bgm.in Zach: Die Tagesordnung ist Ihnen
zeitgerecht zugegangen.
Ich beantrage, als Nachtrag nachstehend
angeführte Punkte auf die Tagesordnung
zu nehmen:
Zu Punkt 2., Anträge des Stadtsenates
-

Ehrungen durch die Stadt Innsbruck

-

Naturalrestitution von öffentlichem
Vermögen der Stadtgemeinde Innsbruck an Opfer des Nationalsozialismus

Hat jemand gegen die Tagesordnungspunkte bzw. den Nachtrag zur Tagesordnung einen Einwand? Das ist nicht der
Fall.
Beschluss (einstimmig):
Die Tagesordnung sowie vorstehend
angeführte Punkte als Nachtrag zur
Tagesordnung werden genehmigt.

-

Beschluss (einstimmig):
Der Verweisung des vorstehend angeführten Punktes in die nicht öffentliche Sitzung
wird zugestimmt.

2.

Zu Punkt 2., Anträge des Stadtsenates
-

Stadtgemeinde Innsbruck, Kauf des
Grundstückes 858/5, vorgetragen in
EZ 1661, Grundbuch 81113 Innsbruck, im Ausmaß von 4.175 m2 samt
dem sich darauf befindlichen Gebäude Messehalle 1 mit der Anschrift
Claudiastraße 1 von der Congress
und Messe Innsbruck GesmbH sowie
Vermietung im Rahmen des bestehenden Mietvertrages für das Grundstück 858/4, vorgetragen in EZ 1458,
Grundbuch 81113 Innsbruck, an die
Congress und Messe Innsbruck
GesmbH (COME)

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE;
8 Stimmen):
Der Verweisung des vorstehend angeführten Punktes in die nicht öffentliche Sitzung
wird zugestimmt.

Scheiber Sonja ("Für Innsbruck"), Pipal Peter (SPÖ), Weiler Eva (SPÖ) und Praxmarer
Martin (SPÖ), Angelobungen

Die Anwesenden erheben sich von ihren
Sitzen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel nach
§ 12 des IStR leisten die Ersatzmitglieder
des Gemeinderates, Scheiber Sonja ("Für
Innsbruck"), Pipal Peter (SPÖ), Weiler Eva
(SPÖ) und Praxmarer Martin (SPÖ) mit
den Worten "Ich gelobe" das Gelöbnis in
die Hand der Frau Bürgermeisterin.

3.
Bgm.in Zach: Ich beantrage, nachstehend
angeführte Punkte in die nicht öffentliche
Sitzung zu verweisen:

Ehrungen durch die Stadt Innsbruck

Regionalbahn im Tiroler Zentralraum, Bericht über die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie

Bgm.in Zach: Ich darf die Expertenrunde
herzlich begrüßen. Es liegt der Bericht
über die Machbarkeitsstudie im Technischen vor, was uns erstrebenswert
vorkommt und überhaupt einmal technisch
machbar ist. Das ist etwas anderes wie
finanziell machbar. Das technisch
Machbare ist eine große Sache, das
wissen wir. Man kann dazu, wie die
Innsbrucker Grünen ein Leibchen anhaben
oder nicht. Es ist dies eine schwierige
Sache. Wie wir im Vorfeld schon gehört
haben, sieht es nicht so schlecht aus.
Letztendlich ist sehr vieles machbar, ob es
finanzierbar ist, ist dann eine zweite
Sache.
Dr. Satzinger hat das Ganze mit Dipl.Ing. Maizner koordiniert. Die ganze Sache
war sehr umfangreich. Es ist hier im
Gemeinderat auch schon die Frage
aufgetreten, wann man endlich etwas hört.
Dr. Satzinger hat die Sache vorangetrieben.
Dr. Satzinger: Ich möchte heute eingangs, bevor Sie eine eingehende
Präsentation der Ergebnisse der Maßnahmenuntersuchung vorgestellt bekom-

GR-Sitzung 22.11.2007