Gesamter Text dieser Seite:
- 1087 -

UA 581010
Wasenmeistereigebühren
Beschluss (einstimmig):
Die Wasenmeistereigebühren zu
UA 581010 werden gemäß Beilage
angenommen.

Gruppe 6
Straßen- und Wasserbau, Verkehr

Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Die
Gruppe 6 weist im ordentlichen Haushalt 2008 Einnahmen in der Höhe von
€ 11.121.100,-- und Ausgaben in der Höhe
von € 11.737.800,-- aus.
Die Gruppe 6 weist im außerordentlichen
Haushalt 2008 Einnahmen und Ausgaben
in der Höhe von € 9.770.000,-- aus.
StR Dipl.-HTL-Ing. Peer: Ich habe einmal
eine Veranstaltung mit folgendem Satz
eingeleitet: "Ein guter Tag beginnt mit
einem besseren Verkehr". Dazu kann man
natürlich sagen, dass das sehr poetisch
ist, aber wer definiert den besseren
Verkehr?
Daraus kann auch die Frage resultieren,
für wen welcher Verkehr der bessere ist.
Für die Umweltschützer oder für jene, die
umweltverbunden sind, so wie es alle hier
sind, das Rad fahren, das zu Fuß gehen,
das Fahren mit dem Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) oder ist zum
Beispiel der bessere Verkehr das Aufheben des Nachtfahrverbotes für Kleinmotorräder, das GR Mag. Kogler fordert? Ich
sage das bewusst so wertneutral.
Ich darf die Initiative von GRin LadurnerKeuschnigg ansprechen, ob der bessere
Verkehr ist, einen Schutzweg in der
Schneeburggasse herstellen zu wollen
oder ist der bessere Verkehr, wie es das
Verkehrskuratorium für Verkehrssicherheit
immer verlangt, Schutzwege zu reduzieren
und zum Beispiel mit Mittelinseln zu
GR-(Budget-)Sitzung 20.12.2007

solchen Verkehrsübergängen zu führen?
Ist der bessere Verkehr, wie es die
Anwohnerinnen bzw. Anwohner immer
fordern, das Einführen von Anwohnerparkzonen oder ist es wie es die Wirtschaft oder Gastronomie fordert, möglichst
viele Kurzparkzonen zu haben?
Für mich stellt sich die Frage, ob bei
solchen Entscheidungen der Mittelweg der
richtige ist oder ob es die profilierte
Entscheidung ist; mit Verlaub auch die
unpopuläre Entscheidung.
Ein bekannter Verkehrsplaner hat einmal
zu mir gesagt, eine Ampel einzuführen, ist
nicht immer der Weisheit letzter Schluss.
Wenn man eine Ampel einführt, wird man
immer eine Gruppe dagegen, nämlich jene
die rot hat und eine Gruppe dafür haben,
nämlich jene, die grün hat. So wird es bei
jeder Entscheidung hinsichtlich des
Verkehrs sein.
Die heurige Arbeit war für uns im wahrsten
Sinne der sukzessive Abbau des Arbeitsübereinkommens bzw. der Anforderungen
daraus. Wir haben ein Gesamtmaßnahmenpaket für den ruhenden Verkehr
ausverhandelt, welches zur Beschlussfassung vorliegt. Darüber werden wir aber
noch sicherlich viel diskutieren müssen.
Hierbei geht es nicht nur um die Gebührenerhöhung, sondern auch um die
Attraktivierung des Angebotes für die
Tiefgaragen und für jene, die mit dem Auto
in die Stadt kommen, und das sind mehr
Leute als wir meinen.
Es gilt ein Parkleitsystem, das immer
wieder gefordert wird, einzuführen. Man
soll darüber nicht nur diskutieren, sondern
es auch installieren. Es gibt in diesem
Gesamtmaßnahmenpaket auch Initiativen,
wie zum Beispiel das Topticket und
natürlich auch das Radwegenetz im
weitesten Sinne.
In diesem Zusammenhang darf ich auch
die Regionalbahn erwähnen, weil sie ein
wichtiger Bestandteil des heurigen Jahres
und wahrscheinlich auch für die Zukunft
sein wird. Dabei möchte ich es hinsichtlich
der Regionalbahn belassen, denn ich
glaube, dass wir morgen in der Sitzung
des Gemeinderates genug Gelegenheit
haben werden, über dieses Thema zu
diskutieren bzw. zu befinden.