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Jahr: 2007

/ Ausgabe: 2007_11-Dezember-Budget.pdf

- S.106

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diesem Bereich in den nächsten Jahren
aufstellen wollen.
Deshalb möchte ich ganz kurz einige
Anmerkungen machen: Warum wir in der
Verkehrspolitik vielleicht so synchron
agieren, hängt damit zusammen, dass wir
alle die gleiche Idee dahinter setzen. Es ist
unbestritten, dass wir ökologischer werden
müssen und dass das gleichzeitig auch
die Ökonomie fordert, wissen auch schon
alle.
Eine Frage der Gewichtung zwischen den
einzelnen Fraktionen ist, dass wir auch
den motorisierten Individualverkehr (MIV)
für gewisse Stadtteile benötigen. Ich
erwähne hier die Innenstadt und das
dementsprechende Einkaufsverhalten.
Die Frage ist nur, wie wir in einer wachsenden Mobilität bzw. in einem wachsenden Raum diesen Verkehr neu steuern.
Wenn StR Dipl.-HTL-Ing. Peer mich zitiert,
dann hat er Recht, denn ohne Querdenken und neue Herausforderungen auch
mit neuen Rezepten zu begegnen, werden
wir vielleicht in den nächsten, drei, vier,
fünf oder sechs Jahren noch das Auslangen finden, aber in Wahrheit ist es eine
sehr kurzfristige und wenig nachhaltige
Politik.
Ich glaube, wir sollten versuchen - dazu
werden die Diskussionen in den nächsten
Wochen und Monaten noch genug Zeit
bieten -, diesbezüglich neue Ideen in der
Verkehrspolitik einfließen zu lassen.
Wie ich in den letzten Wochen in den
Stadtteilen unterwegs war, ist mir aufgefallen, dass nicht nur ein guter Verkehr in der
Stadt Innsbruck ohnehin als Grundvoraussetzung für neue Rezepte vorhanden ist,
sondern, dass wir uns auch hinsichtlich
der Verkehrsinfrastruktur nicht verstecken
müssen.
Wir reden nur zu wenig darüber und
deshalb möchte ich der Mag.-Abt. III,
Tiefbau, danken. Ich fange in den Stadtteilen immer wieder auf, dass da oder dort
ein Gehsteig, ein Stück sanierter Straße
usw. fehlt, aber in Wirklichkeit haben wir
einen Standard, der sehr viel Geld kostet.
Deshalb sollte man dies auch einmal
explizit im Zusammenhang mit anderen
großen Konzepten und großen Projekten
im Bereich des Verkehrs sagen. Das
GR-(Budget-)Sitzung 20.12.2007

betrifft die Radwege, die Straßen und
Gehsteige usw. Diese Investitionen sorgen
für mehr Sicherheit, Komfort und Sauberkeit, weil sie in der dementsprechenden
Ausstattung leichter zu bedienen sind. In
den nächsten Wochen werden wir in
epischer Breite diese Dinge diskutieren.
Zum Schluss noch einen Dank an die
Mag.-Abt. III, Tiefbau, auch wenn StRin
Dr.in Pokorny-Reitter manchmal eifersüchtig ist, dass man auf ihre besten Beamten
zurückgreift. Hier möchte ich explizit Dipl.Ing. Dr. techn. Zimmeter erwähnen, der so
wie der Rest der Beamtenschaft, sehr
kooperativ auf kurzem Weg Projekte
mitgestaltet, wenn Anliegen der Bürgerinnen bzw. Bürger kommen. Weiters möchte
ich mich noch bei StR Dipl.-HTL-Ing. Peer,
für die hervorragende Zusammenarbeit,
auch in schwierigen Diskussionen, die wir
in den letzten Wochen zu erleben hatten,
bedanken. Vor allem möchte ich den
Mitgliedern des Verkehrsausschusses
sowie den zuständigen Mitarbeiterinnen
bzw. Mitarbeitern danken. (Beifall)
StRin Dr.in Pokorny-Reitter: Im Kapitel 6
tummelt es sich immer mehr an Themen,
da Verkehr, Umwelt, Tiefbau, enthalten ist.
Bei der Vorbesprechung wurde vergessen,
dass es hier zwei Ressortführende gibt
und deshalb würde ich bitten, das nächste
Mal daran zu denken.
Die Stadt Innsbruck blickt auf ein umfangreiches Tiefbau-Programm im Jahr 2007
zurück, das, liebe Kolleginnen bzw.
Kollegen der Innsbrucker Grünen, viel
mehr Menschen als nur Autofahrerinnen
bzw. Autofahrern zugute gekommen ist.
Auch das sind die gleichen Menschen wie
wir alle mit denselben Rechten und
Pflichten. Ich darf das im Detail noch
ausführen.
Insgesamt sind heuer rund € 11 Mio für
Straßenplanung, Straßenbau, Straßenerhaltung und für Straßenreinigung ausgegeben worden. Unser Anliegen in der
Mag.-Abt. III, Tiefbau, ist es, dass wir in
jedem Stadtteil auch die Wünsche der
Bürgerinnen bzw. Bürger berücksichtigen,
für sie aktiv werden und auch tatsächlich
etwas umsetzen können.
Mit den insgesamt € 11 Mio haben wir
auch einen wesentlichen Beitrag zur
Baukonjunktur und auch zur Sicherung der