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Shared Space in der Stadt auseinandergesetzt und werden sicherlich im nächsten
Jahr darauf einen Schwerpunkt legen. Wir
sind sowohl von der Ressortführung als
auch von den Ämtern her der Meinung,
dass das etwas Zukunftsträchtiges ist. Es
ist noch vielfach umstritten, weil das
Schweizer Modell bei uns nicht 1 : 1
umzusetzen ist, da es dort ganz andere
gesetzliche Regelungen gibt. Es ist aber
etwas, was man nicht außer Acht lassen
darf. Hier möchte ich StR Dipl.-HTL-Ing.
Peer danken, weil diesbezüglich seine
Offenheit und Bereitschaft da ist.
Mein Dank geht speziell an die Mitarbeiterinnen bzw. Mitarbeiter der Mag.-Abt. III,
Tiefbau, an den großen Bereich, der für
die Instandhaltung und Reinigung
zuständig ist, die immer mehr leisten
müssen, weil wir alle eine saubere Stadt
haben wollen. Der Dienstpostenplan weist
zwar immer noch einen reduzierten
Personalstand auf, aber wir haben bereits
zusätzliche Dienstposten bekommen, was
positiv zu vermerken ist. Die Männer der
Straßenreinigung sind täglich auf der
Straße und verrichten keine leichte Arbeit.
Deshalb möchte ich ihnen speziell danken,
aber natürlich auch den Bediensteten in
der Mag.-Abt. III, Tiefbau und Straßenbetrieb, sowie meinen Koalitionspartnern und
den Mitgliedern des Gemeinderates, die
gemeinsam das Geld zur Verfügung
stellen, sodass wir unsere Stadt in vielen
Bereichen lebenswerter, sicherer und
auch angenehmer machen können.
(Beifall)
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer: Ich
darf zum Thema Verkehr ein paar
Gedanken anbringen die uns wichtig sind
und kehre vom Tiefbau wieder in den
Verkehr selbst zurück. Hier haben wir
zuerst die Öffentliche Personennahverkehrs-Offensive schlechthin. Ich habe
heute schon in der Fraktionsstellungnahme generell gesagt, dass wir jetzt
bereits ein sehr großes Programm mit der
Innsbrucker Verkehrsbetriebe und
Stubaitalbahn GesmbH (IVB) fahren: Mit
der "Hungerburgbahn-Neu", die sehr gut in
den Öffentlichen Personennahverkehr
(ÖPNV) eingebunden wurde und dem
Straßen- und Regionalbahnkonzept,
welches morgen zur Entscheidung ansteht
sowie mit dem Bussystem.
GR-(Budget-)Sitzung 20.12.2007

Ich glaube, dieses Setzen auf den
Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)
und Regionalverkehr, den wir im
Regierungsprogramm haben, leben wir
klar vor. Das ist ein wichtiger Bestandteil,
zu dem wir morgen noch einiges hören
werden.
Ich möchte noch kurz aus der Sicht
unserer Fraktion eine Stellungnahme zu
jenem Maßnahmenkatalog abgeben, der
vorwiegend medial Aufsehen erregt oder
verschiedene Themen angesprochen hat
uns aber dazu bis dato Fakten, Daten,
Erhebungen, Problemanalysen usw.
fehlen bzw. nicht vorgelegt wurden. Wir
wollen aus der Sicht der Fraktion "Für
Innsbruck" dazu eindeutig festhalten, dass
wir derzeit für eine Erhöhung der
Gebühren in den Kurzparkzonen nicht zu
haben sind. (Beifall)
Das wäre für uns im Moment, bevor nicht
die Hausaufgaben gemacht sind, nicht
sinnvoll und bringt derzeit nichts. Die
Steuerungseffekte, die damit verbunden
sein sollen, sind bis heute durch nichts
belegt. Wir haben keinerlei Zahlen auf
dem Tisch, wie man zu diesem Betrag
gekommen ist um wieviel erhöht werden
soll. Es liegt uns nicht vor, welche
Untersuchungen dem zugrunde liegen.
In der Frage hinsichtlich des
Parksuchverkehrs, der ein großes
Problem ist das zu lösen wäre, wie die
Steuerungseffekte sind, wenn gleichzeitig
die erste Stunde in der Tiefgarage doch
um einiges teurer und die zweite auch
nicht billiger, sondern nur in kürzeren
Intervallen abgerechnet wird, können wir
im Moment jedenfalls nicht mitgehen und
das können wir nicht vertreten. Das wäre
ein weiteres Belastungspotenzial für die
Bevölkerung, die ohnehin im Moment
durch Mietzinse, hohe Energiekosten usw.
belastet ist. Deshalb wollen wir derzeit
davon nichts wissen. (Beifall)
Diese angekündigten € 100.000,--, die für
die Neugestaltung der Parkscheinautomaten notwendig wären, sollten aus unserer
Sicht besser in vorhandene Systeme
fließen und sollten auch nicht zu
Verkomplizierungen bei diesen
Einrichtungen führen. Es sollte in die
Richtung gehen, dass das moderne
Smart-Park-System ausgebaut wird. Hier