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Im Moment kann ich dazu nichts anderes
sagen.
GR Grünbacher: Ich bin schockiert, dass
die Stadt Innsbruck mit ihrem Gemeindegut mehr als ein Jahr lang relativ nicht viel
weitergekommen ist. Selbstverständlich
haben wir Möglichkeiten, nämlich einen
Antrag auf Neuregulierung. Es liegt nur im
Bereich der Stadt Innsbruck, das zu tun
oder nicht zu tun.
Ich nehme hiermit zur Kenntnis, dass wir
das bis jetzt nicht getan haben. Ich lerne
auch aus solchen Anfragen und kündige
bereits jetzt für die nächste Sitzung des
Gemeinderates einen dringenden Antrag
an, bezüglich der Agrargemeinschaft Vill
ein Regulierungsverfahren einzuleiten.
Ich beantrage
die Eröffnung der Debatte.
Bgm.in Zach: Man weiß, dass ich mit Vill
eine Verhandlung hinsichtlich der "Wassergeschichte" geführt habe.
Ich habe den Magistratsdirektor beauftragt, dass Mag. Schnegg-Seeber das
genau verfolgen soll. Diesen Weg habe
ich gewählt, obwohl er nicht die vollkommene Zustimmung der SPÖ findet.
Deshalb bringt GR Grünbacher in der
nächsten Sitzung des Gemeinderates
einen Antrag ein, wogegen ich aber
überhaupt nichts habe.
GR Heis: Man soll dabei an die Kosten,
die daraus erwachsen, denken. Ich kenne
die Rechtsanwaltskanzlei Dr. Brugger. Die
Kosten werden aufgrund des Streitwertes
errechnet und die Gemeinden zahlen
schon hohe Beträge. Ich finde, dass man
hier besser abwarten sollte.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE und
SPÖ; 16 Stimmen):
Der von GR Grünbacher gestellte Antrag
auf die Eröffnung der Debatte wird
abgelehnt.

30.2

I-OEF 6/2008
"Haus der Musik" in den Stadtsälen, Raum- und Funktionsstudie, Stand (Die Innsbrucker Grünen)

Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer teilt
zur dringenden Anfrage der Innsbrucker
Grünen (Seite 42) Folgendes mit:
Zu Frage 1.: Der Auftrag erging am
9.3.2007 durch meine Wenigkeit im
Auftrag der Frau Bürgermeisterin.
Zu Frage 2.: Die Innsbrucker Immobilien
GesmbH & Co KEG (IIG) im Einvernehmen mit der Mag.-Abt. V, Kultur und der
Mag.-Abt. III, Stadtplanung.
Zu Frage 3.: Die Beauftragung erfolgte
durch meine Person im Einvernehmen mit
den vorerwähnten Fachdienststellen, um
Entscheidungsgrundlagen für künftige
Nutzungsmöglichkeiten der Stadtsäle zu
schaffen.
Zu Frage 4.: Es ist angedacht, Teile des
Gebäudes auch anderen Nutzern zur
Verfügung zu stellen.
Zu Frage 5.: Ja, das läuft über die Mag.Abt. V, Kultur.
Zu Frage 6.: Es laufen Gespräche mit
verschiedenen möglichen Nutzern.
Zu Frage 7.: Erübrigt sich, da die Gespräche bereits laufen.
Zu Frage 8.: Kann derzeit nicht gesagt
werden, es wurden Gespräche mit dem
Land Tirol begonnen.
Zu Frage 9.: Es laufen Gespräche mit dem
Mozarteum und dem Landeskonservatorium.
Zu Frage 10.: Es laufen Gespräche mit
dem Mozarteum und dem Landeskonservatorium.
Zu Frage 11.: Erübrigt sich!
Zu Frage 12.1: Ja, die Details werden
derzeit konkretisiert.
Zu Frage 12.2: Ja.
Zu Frage 13.: Die Vorgabe ist, dass
jedenfalls weiterhin eine exakt solche
Möglichkeit zur Verfügung steht. Man wird
sehen, was die zuständigen Ämter
vorschlagen werden.

GR-Sitzung 31.1.2008