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Im seinerzeitigen Anhörungsverfahren bestätigten die in die Prüfung eingebundenen
Fachabteilungen die Ausführungen im Bericht der Kontrollabteilung und gaben darüber hinaus auch Erklärungen zu manchen Sachverhalten ab. Die Magistratsdirektion
hat nach Eingang aller Stellungnahmen aus den Abteilungen zusammenfassend festgehalten, dass sie grundsätzlich den Feststellungen der Kontrollabteilung beipflichte
und in Entsprechung der getroffenen Empfehlungen beabsichtige, verschiedene Maßnahmen zu treffen. Insbesondere sei vorgesehen, die bestehenden Prozessmonitordaten zu aktualisieren und zu verbessern, um so eine vollständige Basis für die KORE
zu erhalten. Darüber hinaus werde im Rahmen der laufenden BSC-Arbeit zusätzlich zu
den bereits bestehenden Aufträgen besonderes Augenmerk auf die Erfassung und
Vervollständigung der Fallzahlen und Wirtschaftlichkeitskennzahlen gelegt, vor allem
bei jenen Dienststellen, die Leistungen an die „Tochtergesellschaften“ erbringen. Die
MA IV werde beauftragt, die jeweiligen Dienststellen bei der Erstellung der Kalkulationen von Leistungsentgelten zu beraten und als Schnittstelle „Beteiligungsverwaltung“ bei der Festlegung der Entgelte je Leistung, auch in Abhängigkeit von Überlegungen fiskalischer Art und unter Rücksichtnahme auf vereinbarte Regelungen anlässlich der Ausgliederungen, mitzuwirken.

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In Erledigung einer Anfrage der Kontrollabteilung im Rahmen der Follow up-Einschau
2006 zum Stand der Umsetzung der angesprochenen Empfehlungen berichtete das
Büro des Magistratsdirektors, dass mit Rundschreiben vom 31.10.2006 eine den Anregungen entsprechende Einladung an alle Abteilungen ergangen ist. Auf Grund der
damals aber erst sehr kurz vergangenen Zeit konnten noch keine konkreten Ergebnisse vorgelegt werden. Seitens des Magistratdirektors wurde laufend in den Gesprächen mit den Abteilungsleitern auf die aufgezeigte Notwendigkeit zur Neugestaltung
hingewiesen, insbesondere auch im Rahmen der im Vorlauf dazu notwendigen Entwicklung der BSC-Arbeit. Auf Grund des umfangreichen Vorhabens werde jedoch erst
zum Follow up 2007 mit den ersten konkreten Ergebnissen zu rechnen sein.
Die Magistratsdirektion hat die Angelegenheit in Vormerk genommen, der Fortgang
werde laufend beobachtet und zu gegebener Zeit der Kontrollabteilung Bericht erstattet werden.

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In der aktuellen Stellungnahme zur Follow up – Einschau 2007 erklärte das Büro des
Magistratsdirektors, dass – gemeinsam mit einem Vertreter der MA IV – am 24. und
25. Oktober 2007 eingehende Gespräche sowohl mit dem Leiter des Amtes für Grünanlagen als auch mit dem damaligen Leiter des Amtes für Tiefbau im Zusammenhang
mit den städt. Bauhöfen bzw. dem Fuhrpark und am 30. Oktober 2007 mit dem Leiter
des Amtes für Land- und Forstwirtschaft zur Problematik der Überarbeitung der Leistungskataloge für die Leistungsverrechnung zwischen der Stadtgemeinde Innsbruck
und den Gesellschaften, an denen die Stadtgemeinde Innsbruck beteiligt ist, stattgefunden haben.
Eine entsprechende Stellungnahme des Vorstandes des Amtes für Land- und Forstwirtschaft liegt bereits vor. Hinsichtlich des Tiefbaus wird eine Einarbeitungsphase
des neuen Amtsleiters abzuwarten sein. Dieser wird sodann eine solche überarbeitete
Liste vorlegen. Seitens des Amtes für Grünanlagen ist der Leistungskatalog in Erstellung. In der Folge werden die vorgelegten Kataloge wiederum gemeinsam mit der
MA IV kritisch geprüft und weitere Schritte durch die Arbeitsgruppe gesetzt werden.
Die Kontrollabteilung wird laufend über die Schritte informiert.

ZI. KA-00437/2008

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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