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den Ausschüssen und im Gemeinderat
immer für heftigen Diskussionsstoff
gesorgt hat.
Ich sehe es einfach so, dass man einen
feinen Topf hatte, wo man auf die Schnelle
- man sieht es an den Kleinbeträgen, die
ausgeschüttet worden sind, jemanden
subventionieren konnte. Eine Subvention
aus einem vom Gemeinderat ausgelagerten Gremium, das überhaupt keine
Legitimation hat - sogar die Kontrollabteilung spricht von Subvention, wo es klar ist,
dass Subventionen bei uns durch die
Ausschüsse und dann durch den Stadtsenat oder Gemeinderat müssen.
Ich habe einfach den Eindruck, dass man
sich des Topfes dann bedient hat, wenn
man sich unbequeme Diskussionen im
Gemeinderat oder im Ausschuss bei
Subventionsvergaben ersparen wollte.
Man hatte dann noch das Körberlgeld und
man konnte dann, ohne dass das irgendwer mitbekommt, eine Subvention
vergeben.
Ich verstehe, GR Mag. Kogler, nicht, wie
du als Gemeinderat und als Obmann des
Sportausschusses, sagen kannst, dass du
froh bist, dass am Gemeinderat und dir als
Obmann des Sportausschusses vorbei,
fast € 450.000,-- vergeben worden sind.
Es gehört doch vom Gemeinderat ein
bisschen eine Selbstachtung dazu, dass
man sagt, dass das unser Geld ist und wir
haben Richtlinien dafür vorgegeben, wofür
es zu verwenden ist. Dieses Geld ist
irgendwo ausgegeben worden. Das kann
nicht sein. (Beifall von Seiten der Innsbrucker Grünen)
Bgm.in Zach: Das Geld ist nicht irgendwo
ausgegeben worden, denn das ist genau
im Bericht der Kontrollabteilung nachzulesen.
GR Grünbacher: Eines ist schon klar,
dass es völlig korrekt ist, dass Regelungen
und Gremialbeschlüsse notwendig sind.
Diesbezüglich sind wir d"accord und
deshalb sind wir dem Kontrollausschuss
auch dankbar.
Dass der frühere Sportstadtrat einen
Sportverein eine Subvention gibt, finde ich
nicht so bedenklich, außer in der Zeit - das
muss man natürlich schon betrachten -,
wo er zusätzlich gleichzeitig Obmann
GR-Sitzung 27.3.2008

dieses Vereines war. Das heißt, dass dies
in der Zeit - in dem kurzen Zeitraum zumindest einen schalen Beigeschmack
hatte.
(Bgm.in Zach: Welcher Verein war das?)
Der FC Wacker Innsbruck und Bgm.Stellv. a. D. Mag. Dr. Bielowski. In dem
Zeitraum gebe ich schon zu, dass das
eine ganz schlechte Optik hatte, das ist
schon richtig so. Das wäre nicht mein Stil
gewesen. Bgm.-Stellv. a. D.Mag.
Dr. Bielowski ist jetzt nicht mehr aktiv.
Ich hoffe, dass wir in die Zukunft sehen
und klare Regelungen schaffen, um in
dem Bereich Gremialbeschlüsse zu
bekommen, damit die Subventionen
entsprechend der Kontrollabteilung
vergeben werden. Das ist überhaupt keine
Frage. Das ist keine Privatschatulle,
sondern des ist ein Geld, das über
Gremialbeschlüsse ausgegeben werden
muss. Das ist natürlich keine Frage.
Bgm.in Zach übergibt den Vorsitz an
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger.
Bgm.in Zach: Ich bin sehr dankbar über
diese Anfrage. Man kann noch so
entrüstet tun und emotional zehn Mal was ich von GR Mag. Fritz gar nicht
gewohnt bin, weil er sich sonst klar und
deutlich ausdrückt - immer wieder sagen,
wie einem die Haare zu Berge stehen.
Richtig ist, dass formale Fehler passiert
sind. Richtig ist weiters, dass alle
Intentionen der Kontrollabteilung
hinsichtlich dieses Fonds, der einmal von
jenem Bürgermeister eingerichtet wurde,
dem es gelungen ist, das Casino in die
Stadt Innsbruck zu bringen, vorgenommen
werden. Ich konnte gestern mit ihm nach
seiner großen Reise darüber sprechen,
wie schwierig das war. Ich bin froh, dass
er es mir gesagt hat, denn sie werden von
mir keinen Ton darüber erfahren.
Ich habe zu ihm gesagt, Alt-Bgm.
Niescher, das war sehr sinnvoll. Denn, wer
es noch nicht wissen sollte, dem sage ich,
dass dieses Casino ein sehr einträglicher
Betrieb ist. Wenn ich auch weiß, dass
manche Menschen dort über das Ziel
schießen, aber das ist mit anderen Dingen