Gesamter Text dieser Seite:
- 380 -

schnittlich 6 Stunden täglich mit Mittagsangebot.
-

Mit Vollbeschäftigung der Eltern
vereinbare Kinderbetreuung (VIFKriterien): Qualifiziertes Personal,
ganzjährig, maximale Unterbrechung
5 Wochen pro Jahr, mindestens
45 Stunden pro Woche Montag bis
Freitag, an 4 Tagen pro Woche mindestens 9,5 Stunden offen, mit Mittagsangebot.

Fragen:
2.1

2.2

2.3

2.4

Jahr 2008 bereits geschaffen wurden? Welche Bundes- und Landesbeiträge entgehen diesen im
Falle der Nichtunterzeichnung der
15a-Vereinbarung?
3.

Zum Föderalismus:

Die 15a-Vereinbarung soll zwar zwischen
dem Bund und Ländern abgeschlossenen
werden, richtet sich jedoch explizit an die
Gemeinden als konkrete Orte und Träger
der Kinderbetreuung.
Frage:

Wie viele zusätzliche öffentliche
Kindergartenplätze werden bzw.
wurden seitens der Stadt Innsbruck im Jahr 2008 geschaffen
(bzw. sind absehbarerweise in
den Jahren 2009 und 2010 geplant), die gemäß vorstehenden
Bundesvorgaben als halbtägige,
ganztägige oder mit der Elternvollbeschäftigung vereinbarte
Betreuungsplätze zu qualifizieren
sind, und somit im Falle eines Zustandekommens der 15a-Vereinbarung von Bund und Land Tirol
förderbar wären?

3.1

Würden diese zusätzlichen
Kindergartenplätze im Falle eines
Zustandekommens der 15a-Vereinbarung im vollen Ausmaß
(€ 1.500,--, € 2.500,-- oder
€ 5.000,-- pro zusätzlichen Platz)
gefördert werden? Welcher Fördersatz würde angesichts der
Möglichkeit, 25 % des Bundeszuschusses in Kindergartenplätze zu
investieren, wirksam werden?

Bgm.in Zach verliest die dringende
Anfrage der Innsbrucker Grünen:

Förderungen in welcher Höhe
würden damit nach Unterzeichnung der Vereinbarung in den
Jahren 2008 bis 2010 an die
Stadtgemeinde Innsbruck fließen,
bzw. im Falle der Nichtunterzeichnung der Stadtgemeinde Innsbruck entgehen?
Ist Ihnen bzw. dem zuständigen
Amt bekannt, wie viele zusätzliche
den Bundesvorgaben entsprechende private Kinderbetreuungsplätze, vor allem im Bereich der
unter 3-Jährigen, in Innsbruck im

GR-Sitzung 24.4.2008

Werden Sie sich dafür einsetzen,
dass die genannte 15a - Vereinbarung vom Land Tirol doch noch
unterzeichnet wird?

Mag.a Schwarzl, Mag. Fritz, Mair und
Dr.in Krammer-Stark, alle e. h.

21.4

I-OEF 72/2008
Olympia-Sport- und Veranstaltungszentrum Innsbruck
GesmbH (OSVI), Vorlage der
Kostenstellenrechnung (Die
Innsbrucker Grünen)

In einer Anfragebeantwortung zum Thema
Olympiaworld Innsbruck im Gemeinderat
vom 18.10.2007 hat die Frau Bürgermeisterin zugesagt, die Kostenstellenrechnung
der Olympia-Sport- und Veranstaltungszentrum Innsbruck GesmbH (OSVI)
schriftlich zu übermitteln. Dies ist trotz
mehrmaliger schriftlicher Urgenz nicht
passiert. In Besprechungen im Gemeinderat hieß es bisher, sie könne nicht
vorgelegt werden, weil sie Kostenstellenrechnung 2007 noch vom Wirtschaftsprüfer bearbeitet werde.
Ich ersuche die Frau Bürgermeisterin deshalb um die Beantwortung der folgenden
Fragen:
1.

Liegt die Kostenstellenrechnung der
Olympiaworld Innsbruck für 2007 inzwischen vor?

2.

Wie sieht die aktuelle Kostenstellenrechnung der Olympiaworld Innsbruck