Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2008
/ Ausgabe: 2008_04-April.pdf
- S.70
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Amt zugewiesen wird, muss wiederum viel
Zeit und Arbeit aufgewendet werden,
obwohl dabei nur herauskommen wird,
dass eine solche unterirdische Verbindung
aus den von mir genannten Gründen nicht
möglich ist.
Daher bitte ich, diesem Antrag nicht
zuzustimmen.
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Ich
würde sagen, GR Mag. Kogler ist kein
Techniker und deshalb braucht er
vielleicht etwas länger, um hier die
Situation ein wenig zu erfassen.
Zu Wort hat sich GR Ing. Krulis gemeldet,
der Techniker ist und dieses Projekt
jahrelang mit Leidenschaft und Nachdruck
vertreten hat.
GR Ing. Krulis: So ist es, Herr Vorsitzender. Mich freut es, dass StRin Dr.in Pokorny-Reitter diese Details noch einmal
erklärt hat. Wie es seinerzeit um den Bau
des Rathauses-Neu gegangen ist, habe
ich als Planungsstadtrat im Stadtsenat
einen Antrag gestellt, dass man hier
Vorkehrungen trifft; so wie seinerzeit bei
der SOWI-Tiefgarage. Ich habe damals in
einem persönlichen Gespräch mit
Mag. Arnold erreicht, dass man dort
bauliche Maßnahmen vorsieht, damit man
später einmal andocken kann. Das hat
sich bestens bewährt.
In der seinerzeitigen Diskussion hinsichtlich der Maria-Theresien-Straße im Stadtsenat - damals ist es nicht um so viel Geld
gegangen - war es so, dass Alt-Bgm.
DDr. van Staa die Sache prüfen hat
lassen, man aber dieselbe Meinung wie
die Garagenbetreiber vertreten hat, dass
man eine solche Verbindung nicht haben
möchte. Diese Chance, lieber GR
Mag. Kogler, ist vertan. Eine solche
unterirdische Verbindung der Tiefgarage
ist mit derart vielen Problemen und Kosten
verbunden, sodass es unverantwortlich
wäre.
Ich kann StRin Dr.in Pokorny-Reitter nur
Recht geben. Wenn die Autos gezielt und
konzentriert bei der Rathaus-Tiefgarage
hinausfahren, ist das Chaos in der
Colingasse perfekt. So schön es wäre,
wenn man nicht außen herumfahren
müsste, um in den Westen der Stadt zu
kommen, aber das würde heißen, dass
GR-Sitzung 24.4.2008
letzten Endes das ganze Geviert überhaupt nicht in der Lage wäre, diesen
Verkehr aufzunehmen.
Wir sollten das ganze Projekt vergessen,
weil hier nichts mehr möglich ist. Daher
hat es auch keinen Sinn, diesen Antrag
irgendeinem Gremium zuzuweisen. Es
wäre das Beste, wenn dieser Antrag
abgelehnt wird, denn das ist das einzig
Vernünftige.
GR Mag. Kogler: Ich bin froh, dass so
viele Techniker im Gemeinderat sind. Ich
frage mich aber schon, warum man das
nicht früher gemacht hat. Hier muss ich
schon sagen, dass Ihr das einfach
versäumt habt. Wenn jetzt die Kosten zu
hoch sind, dann habt Ihr das verschlafen.
Daher sollte man sich heute klar dazu
bekennen, dass man eine solche unterirdische Tiefgaragenverbindung nicht haben
möchte. Wenn alles so eindeutig ist, ist
das innerhalb kürzester Zeit abgehandelt.
Wenn ein klarer Bericht mit Zahlen
vorliegt, kann man sagen, dass es keinen
Sinn hat. So schlau bin ich schon auch.
Die Sozialdemokraten müssen ein klares
Bekenntnis ablegen, dass sie das nicht
haben wollen. StRin Dr.in Pokorny-Reitter,
es ist nicht so, dass Dipl.-Ing. Dr.
techn. Zimmeter alles klar auf den Tisch
gelegt hat. Diesbezüglich kann man bei
den zuständigen Beamten nachfragen. Es
ist auch nicht so, wie es jetzt dargestellt
wurde, dass die Eigentümer keine solche
unterirdische Verbindung der Tiefgaragen
haben wollen. Ich kann sagen, dass der
Miteigentümer der Rathaus-Galerien,
Dr. Hans Rubatscher, sehr erfreut wäre,
wenn dieses Thema aufs Tablett kommen
und untersucht werden würde.
Auch wenn das damals schon einmal
untersucht wurde, sehe ich keinen Grund,
warum das nicht noch einmal untersucht
werden sollte. So klar ist es überhaupt
nicht, auch wenn ich kein Techniker bin.
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Die
Beurteilung dieses Projektes ist eine
Frage der wirtschaftlichen, technischen
und realen Vernunft.
StR Dipl.-HTL-Ing. Peer: Unter diesen
Attributen kann nur die Sozialdemokratie
in Frage kommen. In diesem Zusammenhang bitte ich um Verständnis. Ich war