Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2008

/ Ausgabe: 2008_05-Mai.pdf

- S.63

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So wie ich es einschätze, wird es die
Möglichkeit geben, über die Innsbrucker
Stadtbau GesmbH und den Umweltfonds
dies jetzt weitgehend außerhalb des
Stadtbudgets zu finanzieren. Wir haben
schon Überlegungen angestellt, einen
eigenen Fachmann mit der Planung zu
beauftragen. Es gibt also einen eigenen
Froschexperten, der sich mit dieser Sache
beschäftigt.
Die Mag.-Abt. II, Allgemeine Bezirks- und
Gemeindeverwaltung, teilt im Wesentlichen mit, dass aufgrund der Eigentumsverhältnisse keine Möglichkeit im naturschutzrechtlichen Verfahren besteht, die
Errichtung eines Amphibien-Ersatzgewässers vorzuschreiben. Wir betreiben
das und ich möchte dies machen.
Zu Frage 2.4: Es wird das Ergebnis des
derzeit laufenden naturschutzrechtlichen
Verfahrens abgewartet. Ein schriftliches
Gutachten wurde mit 24.4.2008 eingebracht.
Zu Frage 2.5: Nach Abschluss des
naturschutzrechtlichen Verfahrens.
Wie gesagt, unbeschadet dieses Verfahrens, werden wir hier eine Lösung
erarbeiten. Parallel dazu soll im Rahmen
dieses Sanierungsprojektes der Aufschüttungen, die Lohbachquelle wieder
reaktiviert und es sollen auch Aufweitungen geschaffen werden, um das Laichen
allenfalls zu ermöglichen, sodass es zwei
Zielrichtungen gibt, um dieser Intention zu
entsprechen.
Sie können sicher sein, dass es StR Dipl.HTL-Ing. Peer und mir ein großes
Anliegen ist, das entsprechende Biotop für
die Erdkröten und ihre Nachkommen zu
sichern.

28.2

I-OEF 91/2008
Graffiti-Kultur in Innsbruck,
Zurverfügungstellung von Flächen (I-OEF 112/2007), Wiedervorlage im Stadtsenat;
Konzept für Jugendtourismus,
Erarbeitung (I-OEF 84/2007),
Wiedervorlage im Stadtsenat;
UNESCO International Coalition
of Cities against Racism, Vorbereitungen zum Beitritt zur Euro-

GR-Sitzung 15.5.2008

päischen Koalition: Städte gegen
Rassismus (I-OEF 51/2006), Wiedervorlage im Stadtsenat;
Einrichtung einer anonymen Anlaufstelle für Sexarbeiterinnen
und Sexarbeiter, Einsetzung einer Arbeitsgruppe (I-OEF
69/2006), Wiedervorlage im
Stadtsenat;
Konzept für einen Innsbrucker
Jugenddrink, Erarbeitung nach
dem Vorbild des Modells "Jugenddrink Splash" in Feldkirch
(I-OEF 94/2007), Wiedervorlage
im Stadtsenat (Die Innsbrucker
Grünen)
StRin Mag.a Oppitz-Plörer teilt zur
dringenden Anfrage der Innsbrucker
Grünen (Seite 472) Folgendes mit:
Zu Frage 1.: Wir haben das Projekt,
Graffiti-Flächen in der Stadt Innsbruck zu
erheben, bereits im letzten Jahr gestartet.
Stefan Rotter hat im Jänner 2008 in das
Büro der Bürgermeisterin gewechselt,
aber ich nehme an, dass dieses Thema im
Mai 2008 im Stadtsenat behandelt wird.
Das ist mir auch ein Anliegen, weil hier
umfangreiche Vorarbeiten notwendig
waren. Vielleicht kann der Graffiti-Künstler
Albi Dornauer, der diese GraffitiWorkshops macht, auch im Sommer
etwas anbieten.
Zu Frage 2.: Meines Wissens gibt es hier
noch keine Stellungnahmen. Möglicherweise hat es einmal ein Gespräch
gegeben, aber Stellungnahmen gibt es
noch keine.
Zu Frage 3.: Zu jener Information, die ich
den Mitgliedern des Gemeinderates im
Dezember 2007 zukommen habe lassen,
war ausgeführt, dass der Österreichische
Städtebund den Experten Dr. Hans Hesselmann aus Nürnberg zu einer Sitzung
eingeladen hat, der dort einen Vortrag
hielt. Von Seiten des Österreichischen
Städtebundes ist aber niemand zur
Sitzung im Dezember 2007 nach Nürnberg
entsandt worden.
Es hat eine Dokumentation gegeben, wie
das zu unterzeichnen bzw. was zu tun ist,
aber seitens des Österreichischen
Städtebundes gibt es keine neuen
Aussagen oder Erkenntnisse.