Gesamter Text dieser Seite:
- 590 -

46.2

I-OEF 109/2008
"Innsbrucker Energieentwicklungsplan" (IEP), Erstellung,
Umsetzung, Bearbeitungsstand
(Die Innsbrucker Grünen)
in

Bgm. Zach teilt zur dringenden Anfrage
der Innsbrucker Grünen (Seite 549)
Folgendes mit:

GesmbH auftritt, und diese die entsprechenden Unterlagen noch nicht an die
Bergisel BetriebsgesmbH (BBG) weitergegeben hat.
Zu Frage 2.: Siehe Antwort 1.
Zu Frage 3.: Siehe Antwort 1.

Zu Frage 1.: Aufgrund personeller
Änderungen in der Mag.-Abt. III, Umwelttechnik und Abfallwirtschaft, und der damit
einhergehenden Notwendigkeit von
Nachbesetzungen derzeit niemand.

Zu Frage 4.: Die Erlösaufstellungen
wurden durch die Innsbrucker Immobilien
GesmbH & Co KEG (IIG) mehrfach
schriftlich und mündlich eingefordert.
Sollte die Vorlage nicht bald erfolgen, ist
vorgesehen den Gerichtsweg zu beschreiten.

Zu Frage 2.: Das Grundkonzept liegt vor.

Zu Frage 5.: Siehe Antwort 1.

Zu Frage 3.: Aus den in Antwort 1
angeführten Gründen konnten noch keine
Vorbereitungen getroffen werden.

Zu Frage 6.: Siehe Antworten 1 und 4.

Zu Frage 4.: Aus den in Antwort 1
angeführten Gründen wird derzeit keine
Erhebung des Gesamtenergieflusses
durchgeführt.
Zu Frage 5.: Nein.
Zu Frage 6.: Siehe Antwort 5.
Zu Frage 7.: Ist derzeit nicht absehbar.
StRin Mag.a Schwarzl: Ich ersuche
die Debatte zur Anfragebeantwortung zu
eröffnen.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE;
8 Stimmen):
Abgelehnt.

46.3

I-OEF 108/2008
Stadtgemeinde Innsbruck und
Bergisel BetriebsgesmbH, Mietvertrag betreffend BergiselStadion, fehlende Mieteinnahmen (Die Innsbrucker Grünen)

Bgm.in Zach teilt zur dringenden Anfrage
der Innsbrucker Grünen (Seite 550)
Folgendes mit:
Zu Frage 1.: Die betreffenden Informationen konnten von der Bergisel BetriebsgesmbH (BBG) noch nicht gegeben
werden, da als Veranstalter im Bergiselstadion die Austria Schiveranstaltungs
GR-Sitzung 24.6.2008

Zu Frage 7.: Siehe Antworten 1 und 4.
Die Fragen 8. und 9. werden in der nicht
öffentlichen Sitzung beantwortet.
StRin Mag.a Schwarzl: Ich ersuche
die Debatte zur Anfragebeantwortung zu
eröffnen.
Wie wir von der Gesellschaft an der Nase
herumgeführt werden, das schreit zum
Himmel. Ich finde das eine Zumutung.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE;
8 Stimmen):
Abgelehnt.

46.4

I-OEF 107/2008
"Neue Heimat Tirol" Gemeinnützige Wohnungs- und Siedlungsgesellschaft GesmbH (NHT), Errichtung einer Wohnanlage am
ehemaligen Karmelitinnenareal,
Vergabe der Wohnungen (Die
Innsbrucker Grünen)

Bgm.in Zach teilt zur dringenden Anfrage
der Innsbrucker Grünen (Seite 551)
Folgendes mit:
Ich möchte vorausschicken, dass diese
Anfrage überhaupt nicht zulässig ist, weil
sie die "Neue Heimat Tirol" Gemeinnützige
Wohnungs- und Siedlungsgesellschaft
GesmbH (NHT) betrifft und hier eigentlich
nichts zu tun hat. GR Mair, Sie haben
einen bestimmten Fall im Auge. Ich würde
Sie bitten, das sehr diskret zu behandeln.