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30.

Zu Zl. KA 2075/2007
Bericht über die Belegkontrollen
der Stadtgemeinde Innsbruck,
I. Quartal 2007, Information an
Subventionsempfänger bezüglich einer allfälligen Rückabwicklung der ausgeschütteten Subvention

GR Haager: Der Zwischenbericht über die
Subventionsempfänger bezüglich einer
Rückabwicklung der ausgeschütteten
Subventionen und einer neuen Subventionsordnung ist ebenfalls in Bearbeitung.
Die Arbeitsgruppe ist diesbezüglich tätig.
Bgm.in Zach: Ich bedanke mich dafür,
dass daran gearbeitet wird. Weiters
bedanke ich mich für die Arbeit im
Kontrollausschuss, da sie sehr wesentlich
ist und dazu dient, die Qualifikation
unserer MitarbeiterInnen entsprechend zu
erhöhen.
Vorstehende Information von GR Haager
wird zur Kenntnis genommen.
GR Mag. Kogler referiert die Anträge des
Sportausschusses vom 12.6.2008.
31.

Subventionsanträge des Sportausschusses für den Bereich
"Sport"

31.8

V 8003/2008
Tiroler Eislaufverband, Jahressubvention 2008 für Eisschnelllauf

31.9

V 8004/2008
Tiroler Eislaufverband, Jahressubvention 2008 für Eiskunstlauf

GR Hof: Ich ersuche um getrennte
Abstimmung zu den Punkten 8. und 9. Die
Anträge für Subventionen im Sportausschuss haben ein besonderes Formular,
welches sehr regelmäßig verwendet wird.
In diesem Formular ist auf der ersten Seite
ein ganz wichtiger Punkt mit dem Vermerk
"der Finanzierungsplan ist zwingend
auszufüllen".
Im Formular sind extra Kriterien angeführt,
dass man die Gesamtausgaben angeben
und die Einnahmen nach Eigenleistung
GR-Sitzung 24.6.2008

Fachverband, Dachverband, Bund, Land
Tirol sowie sonstigen Sponsoren aufschlüsseln sollte. Daraus sollte sich dann
ein Abgang ergeben, wo man ungefähr
einen Überblick hätte, wie groß dieses
Ding finanziell ist und von wo noch Geld
einfließen wird. Besonders interessant für
eine öffentliche Subventionsvergabe ist
es, zu wissen, wie viel Geld vom Bund
oder vom Land Tirol indirekt über die
Verbände bezahlt wird.
Ich habe großes Verständnis dafür, wenn
von kleinen Vereinen bei Subventionsansuchen das nicht immer im Detail angegeben wird. Das Judozentrum Innsbruck legt
zum Beispiel in diesem Akt extra noch
Anbote vor, die sie für Judomatten
eingeholt haben und beschreibt, warum
diese benötigt werden. Gerade bei den
Subventionsansuchen mit höheren
Beträgen ist es oft so - in diesem Fall beim
Tiroler Eislaufverband -, dass der Finanzierungsplan extrem dürftig ausgefüllt
wird.
Der Tiroler Eislaufverband hat zwei
Subventionsansuchen jeweils über
€ 52.000,-- gestellt. Im Finanzierungsplan
wurde nur eine einzige Zeile ausgefüllt
und zwar: "Erbetene Subvention der Stadt
Innsbruck € 52.000,--." Dem Ansuchen
wurde auch nichts beigelegt, aus dem
man rückschließen könnte, wie viel Geld
von einer anderen öffentlichen Seite
dazukommt.
Der Tiroler Eislaufverband beschreibt in
beiden Ansuchen die Arbeit im Verband
und in den Vereinen, was ich glaube.
Jedoch um eine informierte Subventionsentscheidung zu treffen, müsste man
eigentlich wissen, wie viel Geld von
anderer Seite den einzelnen Vereinen und
Verbänden bezahlt wird.
Es ist auch kein Zufall, dass dieser
Finanzierungsplan dem Gemeinderat so
wichtig war, dass er nicht nur in diesem
Formular steht, sondern es auch noch
einmal den Hinweis darauf gibt, es
zwingend auszufüllen. Es suchen solche
Subventionswerber um größere Subventionen an, wo man davon ausgehen kann,
dass diese wahrscheinlich auch größere
Ressourcen und einen Budgetplan haben
und somit wissen, was sie mit dem Geld
machen und woher die Einnahmen