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können, und auch für Effizienz zu haben
sind, dann wird sich die Sache ausweiten.
StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Ich habe
grundsätzlich ein bisschen ein Problem in
welche Richtung diese Diskussion geht.
Es hat mich ein Zitat stutzig gemacht und
ich darf StRin Mag.a Schwarzl zitieren: Das
ist so überhaupt nicht das, für was ich hier
im Gemeinderat sitze. Es wird gesagt,
dass wir in unserem Bereich etwas
beschließen. Wir hier im Gemeinderat sind
nicht die Vertreter der städtischen
Mitarbeiter, denn dafür gibt es eine
Personalvertretung.
Ich sehe mich als Vertreterin der Bürgerinnen und Bürger. Ich glaube, dass
speziell die Fraktion auf der linken Seite
ein Identitätsproblem hat. Ihr seid nicht die
Chefs der Verwaltung hier im Gemeinderat, sondern Ihr seid Vertreter der Bürgerinnen und Bürger. Man kann dann schon
immer versuchen, über das Gut tun den
Mitarbeitern in der Verwaltung etwas zu
erreichen. Das betrifft das Job-Ticket, die
Fahrräder und die Duschen, und das wird
immer unter dem Anreiz als Vorbild für alle
privaten Betriebe verkleidet.
Bitte seht schon, dass es sehr viele private
Betriebe in kleinerer Größenordnung gibt,
die Probleme haben, mitzukommen. Ich
habe ein Problem mit der Formulierung "in
unserem Bereich". Mein Bereich sind die
Bürgerinnen und Bürger und nicht nur die
städtischen Mitarbeiter, wo man beginnt
mit den Geldern der gesamten Bürgerinnen und Bürger für ein ganz kleines
Segment die Benefits zu schaffen. Das ist
mein grundsätzliches Problem.
Wir werden die Abstimmung abwarten,
aber das geht in eine Richtung, mit der ich
hier im Gemeinderat nicht mitkann, weil
wir verschiedene Rollen verwechseln.
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Ich darf
schon feststellen, dass der Gemeinderat
für gewisse grundsätzliche Rahmenbedingungen des Personals zuständig ist und
das ist unser Bereich.
GR Hof: Ich möchte an die Wortmeldung
von Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger
anschließen. Ich weiß nicht, wie ich es
verstehen kann, dass es nicht darum
gehen kann, hier Privilegien einzuführen,
sondern dass es darum geht, "Best
GR-Sitzung 24.6.2008

Practice" zu versuchen und Vorbilder
einzuführen. Das wäre, glaube ich, nicht
nur offensichtlich, sondern ist gerade
vorher wieder betont worden. Wenn meine
Vorrednerin sagt, dass sie sich nicht für
die Verwaltung in dem Haus zuständig
fühlt, muss ich sagen, dass wir alle hier
regelmäßig Dienstpostenpläne beschließen. Wir alle beschließen den Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck
und wir alle haben eine Verantwortung
dafür, dass die Verwaltung gut und
effizient funktioniert und dass es den
Menschen in der Verwaltung gut geht.
Natürlich sind wir hier als Gremium in
einer Eigentümerfunktion. Natürlich haben
wir hier auch dafür zu sorgen, dass die
Verwaltung gut funktioniert. Natürlich
haben wir jedes Recht der Welt und sogar
die Pflicht, uns hier einzumischen, wenn
wir glauben, dass es Verbesserungsmöglichkeiten gibt.
Ich weiß ehrlich gesagt nicht, was du StRin
Mag.a Oppitz-Plörer gemeint hast.
Mehrheitsbeschluss (gegen Bgm.in Zach,
GR Mag. Kogler und GRin
Mag.a Marschhofer, 3 Stimmen):
Der von StRin Mag.a Schwarzl und
Mitunterzeichnerin in der Sitzung des
Gemeinderates am 24.4.2008 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.

45.11 I-OEF 83/2008
Gastgärten auf städtischem
Grund, Einrichtung über das
ganze Jahr (GR Mair)
GR Mair: Es geht in dem Antrag darum,
dass der Rahmenvertrag für Gastgärten in
der Stadt Innsbruck, den der Stadtsenat
beschließt und den die Innsbrucker
Immobilien GesmbH & Co KEG (IIG)
einzeln mit den Betreiberinnen und
Betreibern der Gastgärten abschließt,
dass Gastgärten nur zwischen 15.2. und
15.11. geöffnet sein dürfen, geändert wird.
Bei dem Antrag geht es darum, bei
Gastgärten, wo es die Betreiberinnen und
Betreiber wollen - nicht für jene, die das
nicht wollen -, in Gebieten, wo es sinnvoll
ist, eine durchgehende Öffnung zu
erreichen. Es gibt manche Gebiete, wo