Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2008
/ Ausgabe: 2008_06-Juni.pdf
- S.9
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1.
stückes 869 im Ausmaß von 1.833 m2
sowie Teilflächen aus den Grundstücken 867 und 868 im Ausmaß von
4.700 m2, alle Grundstücke vorgetragen in EZ 602, Grundbuch 81102 Amras (Trientlgasse 4, 6 und 8), vom
Land Tirol - Konditionen
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderates vom 28.2.2008 und
Fortsetzung am 29.2.2008 (2. Sitzung)
Bgm.in Zach: Die Niederschriften über die
Sitzungen des Gemeinderates vom
28.2.2008 und Fortsetzung am 29.2.2008
(2. Sitzung) wurden allen Mitgliedern des
Gemeinderates zugemittelt. Erhebt sich
gegen die Fassung der Protokolle ein
Einwand?
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE;
8 Stimmen):
Der Verweisung der vorstehend angeführten Punkte in die nicht öffentliche Sitzung
wird zugestimmt.
Beschluss (einstimmig):
Die Niederschriften über vorstehend angeführte Sitzungen des Gemeinderates
werden genehmigt.
2.
Zu Punkt 15., Beantwortung dringender
Anfragen
-
Genehmigung der Tagesordnung
Bgm.in Zach: Die Tagesordnung ist Ihnen
zeitgerecht zugegangen.
Hat jemand gegen die Tagesordnungspunkte einen Einwand? Das ist nicht der
Fall.
Stadtgemeinde Innsbruck und Bergisel BetriebsgesmbH, Mietvertrag
betreffend Bergisel-Stadion, fehlende
Mieteinnahmen
Beschluss (einstimmig):
Der Verweisung des vorstehend angeführten Punktes in die nicht öffentliche Sitzung
wird zugestimmt.
Beschluss (einstimmig):
StRin Mag.a Oppitz-Plörer,
geboren am 7.6.1968
(40. Geburtstag)
Die Tagesordnung wird genehmigt.
3.
Ich beantrage, nachstehend angeführte
Punkte in die nicht öffentliche Sitzung zu
verweisen:
Bgm.in Zach: Ich darf StRin Mag.a OppitzPlörer zu ihrem 40. Geburtstag alles Gute
wünschen. (Beifall von allen Seiten)
Zu Punkt 4., Anträge des Stadtsenates:
-
-
Stadtgemeinde Innsbruck, Kauf einer
etwa 123 m2 großen Teilfläche des
Grundstückes .792/1, vorgetragen in
EZ 329, Grundbuch 81113 Innsbruck,
von Vellat-Pötsch Anneliese und
Pötsch Adolf für die Realisierung des
neuen Radweges zwischen der Station Löwenhaus und dem HansPsenner-Steg samt Nachtragskredit Konditionen
Stadtgemeinde Innsbruck, Kauf des
Grundstückes 874/2 im Ausmaß von
1.967 m2, des Grundstückes 874/1 im
Ausmaß von 1.639 m2, des Grundstückes 873 im Ausmaß von 3.480 m2,
des Grundstückes 872 im Ausmaß
von 2.013 m2, des Grundstückes 871
im Ausmaß von 1.791 m2, des Grund-
GR-Sitzung 24.6.2008
4.
GR Mair Gebi, Beurlaubung auf
unbestimmte Zeit
GRin Teyml Iris, Nachrücken
Bgm.in Zach verliest das Schreiben von
GR Gebi Mair vom 17.6.2008:
"Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
ich ersuche Sie, mich gemäß § 16 (1)
Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck 1975 (IStR), als Gemeinderat der
Landeshauptstadt Innsbruck entsprechend der Wahl vom 23.4.2006 mit
Wirkung vom 15.7.2008, 24.00 Uhr auf
unbestimmte Zeit zu beurlauben.
Mit Wirkung vom 16.7.2008, 00.00 Uhr
wird das Mandat entsprechend der Liste