Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2008

/ Ausgabe: 2008_09-Oktober.pdf

- S.101

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- 792 -

Bereiches zwischen Mitterweg (Südseite),
Exelgasse, Dr.-Stumpf-Straße und
Uferstraße behandelt werden. Die
Stellungnahmen wurden im Zuge des
Ergänzenden Bebauungsplanes
Nr. HA - B7/1 bearbeitet.
Der Beschluss des Bebauungsplanes wird
mit verkleinertem Planungsbereich
empfohlen.
Der Bauausschuss empfiehlt dem
Gemeinderat einstimmig:
Mehrheitsbeschluss (gegen GR Kunst und
FREI; 3 Stimmen ):
Antrag des Bauausschusses vom
13.10.2008:
Der Allgemeine Bebauungsplanentwurf
Nr. HA - B7, Höttinger Au, Bereich
zwischen Tiergartenstraße, Exlgasse,
Uferstraße, Dr.-Stumpf-Straße und
Steinbockweg (teilweise als Änderung des
Bebauungsplanes Nr. 51/ch, Zeichn.
Nr. 3388), gemäß § 56 Abs. 1 TROG
2006, wird verkleinert um den Bereich
zwischen Steinbockweg, Tiergartenstraße,
Exlgasse und Mitterweg, beschlossen.
Mit Eintritt der Rechtskraft dieses Bebauungsplanes treten alle im Planungsbereich
vorausgehenden bebauungsplanmäßigen
Bestimmungen außer Kraft.

60.

Stadtplanung, der dem Akt beiliegt,
ausführlich behandelt und im Bauausschuss beraten. Den Einsprüchen kann
teilweise entsprochen werden, sodass
Änderungen in vier Teilbereichen vorgesehen sind, welche in dem neuen Ergänzenden Bebauungsplanentwurf
Nr. HA - B7/2 vorgelegt werden.
Deshalb wird der Beschluss des Bebauungsplanes mit verkleinertem Planungsbereich empfohlen.
Der Bauausschuss empfiehlt dem
Gemeinderat einstimmig:
Mehrheitsbeschluss (gegen GR Kunst und
FREI; 3 Stimmen):
Antrag des Bauausschusses vom
13.10.2008:
Der Ergänzende Bebauungsplanentwurf
Nr. HA - B7/1, Höttinger Au, Bereich
zwischen Tiergartenstraße, Exlgasse,
Uferstraße, Dr.-Stumpf-Straße und
Steinbockweg (teilweise als Änderung des
Bebauungsplanes Nr. 51/ch,
Zeichn. Nr. 3388), gemäß § 56 Abs. 2
TROG 2006, wird verkleinert um den
Bereich zwischen Steinbockweg, Tiergartenstraße, Exlgasse und Mitterweg und
um die Gpn. 1880/1, 1880/2, 1880/3,
1880/4, 1880/5, .1193, 1880/6, .1628,
1882/1, 1882/3, 1882/2, 1882/7, 1887/1,
1887/7, 1872/5, 1992/1, 1992/2 und
1989/2, alle KG Hötting, beschlossen.

III 8687/2008
Ergänzender Bebauungsplanentwurf Nr. HA - B7/1, Höttinger
Au, Bereich zwischen Tiergartenstraße, Exlgasse, Uferstraße,
Dr.-Stumpf-Straße und Steinbockweg (teilweise als Änderung
des Bebauungsplanes Nr. 51/ch,
Zeichn. Nr. 3388), gemäß § 56
Abs. 2 TROG 2006

GR Ing. Krulis: Während der gesetzlichen
Frist sind 33 Stellungnahmen eingegangen. Eine weitere Stellungnahme ist
verspätet eingetroffen. Die Stellungnahmen liegen dem Akt im Original bei.
Es konnte bis jetzt nur der Bereich
zwischen Mitterweg (Südseite), Exlgasse,
Dr.-Stumpf-Straße und Uferstraße
behandelt werden. Die Stellungnahmen
wurden im Bericht der Mag.-Abt. III,
GR-Sitzung 23.10.2008

Ich möchte mich beim Ressortverantwortlichen Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer,
bei der Beamtenschaft, die wahrlich über
den Sommer fleißig gearbeitet hat, damit
wir die Stadtentwicklung weiter vorantreiben können, recht herzlich bedanken.
Außerdem möchte ich den Mitgliedern des
Bauausschusses danken, da man sehen
kann, dass die Dinge sehr gut vorbereitet
und beraten worden sind. Dass in fast
allen Fällen Einstimmigkeit herrscht, ist
doch ein Zeichen der guten Zusammenarbeit und fachlichen Zustimmung.
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer: Ich
kann diese sachliche Vorgangsweise im
Bauausschuss bestätigen und bedanke
mich dafür recht herzlich.