Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2008

/ Ausgabe: 2008_09-Oktober.pdf

- S.107

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- 798 -

Österreichischer Skiverband (ÖSV):
Präsident Peter Schröcksnadel
davon 100 %-Tochter:
Austria Skiteam Handel und Beteiligungs GmbH: Geschäftsführer Peter
Schröcksnadel und Dr. Klaus Leistner;
Olympiastraße 10
davon wiederum 100 %-Töchter:
Austria Ski Nordic Veranstaltungs
GmbH: Geschäftsführer Peter Schröcksnadel und Dr. Klaus Leistner; Olympiastraße 10

Am 21.12.2007 hat der Gemeinderat die
entsprechenden Grundsatzbeschlüsse für
die Realisierung von Regional- und
Straßenbahn gefasst.
Im März 2008 hat die Frau Bürgermeisterin in Beantwortung einer grünen Anfrage
-

von viel versprechenden Gesprächen
mit Vertretern der damaligen Bundesregierung berichtet;

-

mitgeteilt, dass zwar laufend mit dem
Land Tirol über den Abschluss eines
Umsetzungs- und Finanzierungsvertrages verhandelt werde, dem Abschluss aber die bevorstehenden
Wahlen des Tiroler Landtages "nicht
gerade förderlich" sei;

-

erläutert, dass ILF Beratende
Ingenieure ZT GesmbH zusammen
mit der Verkehrsplanung des Landes
Tirol dabei sei, die kritischen Abschnitte, wie zum Beispiel zwischen
Leipziger Platz und Südtiroler-Platz,
Linser-Areal, Klinik bis Höttinger Auffahrt planlich zu präzisieren und gegebenenfalls zu modifizieren;

-

mitgeteilt, dass mit den Detailplanungen für den vorgezogenen Ausbau
der Straßenbahn zum Linser-Areal
(fünftes Gymnasium) noch nicht begonnen wurde, da noch keine Beauftragung der Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GesmbH
(IVB) seitens der Gesellschafter erfolgt sei;

-

erläutert, dass in der letzten Sitzung
der Steuerungsgruppe Einvernehmen
darüber erzielt worden sei, den politischen Entscheidungsträgern vorzuschlagen, einen Externen mit der Erstellung eines Grundkonzeptes für die
Projektstruktur zu beauftragen, dass
aber eine Entscheidung noch ausständig sei;

-

und festgestellt, dass betreffend
magistratsinterner Projektstruktur mit
klaren Verantwortlichkeiten noch kein
Ergebnis vorliege.

Bergisel BetriebsgesmbH (BBG):
Geschäftsführer Dr. Klaus Leistner und
Mag. Werner Wörndle
Die geschilderten Ereignisse geben Grund
zur Annahme, dass es offenbar eine von
beiden Seiten Stadt Innsbruck, Innsbrucker Immobilien Service GesmbH (IISG)
und Bergisel BetriebsgesmbH (BBG)
akzeptierte endgültige Interpretation des
Mietvertrages aus 2006 braucht, damit es
zu einem vertragskonformen Vollzug
durch die Bergisel BetriebsgesmbH (BBG)
bzw. die von ihr zu informierenden
Veranstalter kommt.
Daraus ergibt sich Frage
2.

Hat es eine diesbezügliche Klärung
für die Zukunft bereits gegeben und
wie sieht diese aus?

Mag.a Schwarzl, Mag. Fritz, Hof,
Dr.in Krammer-Stark und Teyml, alle e. h.

61.5

I-OEF 140/2008
Regional- und Straßenbahn für
den Tiroler Zentralraum, Umsetzung, Stand der Verhandlungen
mit dem Land Tirol zum Abschluss des Umsetzungs- und
des Finanzierungsvertrages,
Stand der vertiefenden Untersuchungen kritischer Abschnitte,
Vorlage des Endberichtes (Die
Innsbrucker Grünen)

Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer verliest die dringende Anfrage der Innsbrucker Grünen:
Vor über einem Jahr wurde dem Gemeinderat die Machbarkeitsstudie für die
Regional- und Straßenbahn präsentiert.
GR-Sitzung 23.10.2008

Zwischenzeitlich haben die städtischen
Fachabteilungen auf Anordnung des
Verkehrsstadtrates die weiteren Arbeiten
am Projekt Regional- und Straßenbahn