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Kontrollabteilung wird auch ein EDV-Programm alleine nicht zur Lösung
der genannten Probleme an der Schnittstelle ausreichen. Obwohl
neben dem Geschäftsführer je ein Prokurist für den technischen wie
auch den kaufmännischen Bereich in der Gesellschaft tätig sind, zeigt
die Kommunikation an der Schnittstelle der Bereiche Mängel und Versäumnisse.
Ein Großteil der Arbeiten der Turnhalle betrafen die Jahre 05/06, jedoch erfolgte die Abrechung des Bauvorhabens Ende 2007, die Rücküberweisung des Abrechnungsdifferenzbetrages erst Anfang 2008. Aus
Sicht der Kontrollabteilung fand die im Maßnahmenpaket des Geschäftsführers genannte quartalsmäßige Abgleichung der Baukonten
nicht statt, da ansonsten einige der o.a. Differenzen auffällig geworden
wären.
Mietzinsrückstellungen,
Mittelverwendung

Sich ergebende Synergieeffekte (Baustelleneinrichtung, Zugänglichkeit,
etc.) bei gleichzeitiger Ausführung von Sanierungsmassnahmen mit
Neubaumaßnahmen sollen natürlich genutzt werden, jedoch sollten
dabei auch eine Abgrenzung der Arbeiten und eine klar getrennte Abrechnung erfolgen. Die gegenständliche Vorgangsweise erweckt den
Eindruck, dass die verbliebenen finanziellen Mittel des Neubaus in der
Höhe von rd. € 240.000,00 bewusst, ohne Rücksprache oder Beschluss,
für die Instandhaltung aufgebraucht wurden.
Seitens der IIG werden der Stadt Innsbruck neben Heiz- und Betriebskosten für das Areal Siebererstraße auch monatliche Mietzinse vorgeschrieben. Aus den sich daraus ergebenden Rückstellungen am Objekt
sollten, dem Verständnis der Kontrollabteilung nach, in der Folge etwaig notwendige Instandhaltungsarbeiten bezahlt werden.
In der Stellungnahme der IIG wurde erläutert, dass unter Abzug der
laufenden Instandhaltung zu Jahresbeginn 2008 Mietzinsreserven von
ca. € 540.000,00 am Objekt vorhanden waren. Für die Jahre 2008 –
2010 waren die Sanierung der Fassade, eine Erneuerung der Fensterelemente sowie weitere Umbauarbeiten geplant, welche zuzüglich der
laufenden Instandhaltung rd. € 1,26 Mio. betragen würden. Die Differenz zwischen Mietzinsreserven und Sanierungskosten für das Jahr
2010 wurden mit einem Minus von € 360.000,00 beziffert.
Gemäß Angaben der Mag. Abt. IV wurden in den Jahren 2006 und
2007 für Volks- und Sonderschulen jeweils rd. € 2,7 Mio. an Mietzinsen
an die IIG überwiesen. Von den rd. € 5,4 Mio. wurden lt. Angaben dabei € 3 Mio. für Betriebs- und € 2,4 Mio. für Instandhaltungskosten
aufgewendet. Die Sanierungsarbeiten am Siebererareal hätten aus
Sicht der Kontrollabteilung mit diesen Mitteln beglichen werden sollen.

Maßnahmenpaket Empfehlung der KA

Zl. KA-07144/2008

Aus Sicht der Kontrollabteilung erzielten die seitens der Geschäftsführung (Geschäftsführer inkl. zweier Prokuristen) gesetzten Maßnahmen
zur Behebung von Schwachstellen nicht die gewünschten Ergebnisse.
Die Kontrollabteilung empfiehlt diesbezüglich erneut der Schnittstelle

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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