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11.

II BGV 02289e/2008

1.

Die Stadtgemeinde Innsbruck beauftragt die Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB) gemeinsam mit der
Marktgemeinde Rum eine Machbarkeitsstudie zum Bau und Betrieb eines Biomasseheiz(kraft)werkes
durchzuführen. Die zuständigen
Dienststellen der Mag.-Abt. III, Planung, Baurecht und technische Infrastrukturverwaltung, mögen dabei eingebunden werden.

2.

Die Ergebnisse der Studie sind noch
im Herbst 2008 dem Gemeinderat zu
präsentieren. Die Aufteilung der Kosten zwischen beiden Gemeinden erfolgt aliquot der Anzahl der zu versorgenden Haushalte.

3.

Der Gemeinderat bewilligt dazu einen
Nachtragskredit (Transferzahlung an
die Innsbrucker Kommunalbetriebe
AG {IKB}) von bis zu maximal
€ 55.000,--.

4.

Die Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung,
wird mit der weiteren Abwicklung und
Koordination im Haus beauftragt.

13.

Neubesetzung von gemeinderätlichen Ausschüssen

Vp. 1/050010-729100, Sonstige
Ausgaben - Nationalratswahl am
28.9.2008, Nachtragskredit zum
ordentlichen Haushalt (Notrecht
- nachträgliche Kenntnisnahme)
Bgm.in Zach bringt folgende Notrechtsverfügung vom 30.7.2008, im Stadtsenat am
13.8.2008, nachträglich zur Kenntnis:
Der Nachtragskredit zum ordentlichen
Haushalt zu Vp. 1/050010-729100,
Sonstige Ausgaben - Nationalratswahl, in
der Höhe von € 220.000,-- zur Deckung
der Kosten für die Nationalratswahl am
28.9.2008, wird im Notrechtswege gemäß
§ 33 Abs. 1 Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck 1975 (IStR) genehmigt.

12.

IV 8392/2008
Biomasseheiz(kraft)werk,
Kooperation mit der Marktgemeinde Rum (Notrecht - nachträgliche Kenntnisnahme)

Bgm.in Zach: Ich möchte hierzu kurz
anmerken: Es hat nicht gestimmt, dass wir
mit Edgar Kopp, dem geschätzten
Bürgermeister von Rum, nie konferiert
haben. Einzig ist nicht das Ergebnis
herausgekommen, dass er sich eingebildet hat. Sowohl StRin Dr.in Pokorny-Reitter
als auch ich standen mit ihm in Kontakt.
Das hat mir Kopp auch vor versammelter
Bürgermeister-Kollegenschaft bestätigt.
Die Machbarkeitsstudie zum Bau und
Betrieb eines Biomasseheiz(kraft)werkes
mit der Marktgemeinde Rum läuft unter
dem Schirm der Gemeindekooperationen.
Ich möchte mich hierbei bei Bgm.-Stellv.
Mag. Dr. Platzgummer bedanken, der die
Gemeinschaft mit den Bürgermeistern der
Umlandgemeinden pflegt. Es ist also nicht
so, dass die Stadt Innsbruck hier eingebildet auftritt und mit niemand redet.
Nachstehend angeführte Notrechtsverfügung vom 17.7.2008, im Stadtsenat am
13.8.2008, wird gemäß § 33 Abs. 1
Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck 1975 (IStR) nachträglich zur
Kenntnis genommen:

GR-Sitzung 23.10.2008

Bgm.in Zach verliest das Schreiben der
SPÖ Innsbruck vom 23.10.2008:
"Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin. Die
Fraktion der SPÖ Innsbruck hat sich
aufgrund der befristeten Beurlaubung von
GRin Mag.a Selma Yildirim mit einer
Umbesetzung der gemeinderätlichen
Ausschüsse beschäftigt und möchte nun
folgende Änderungen bekannt geben:
Kulturausschuss:
Mitglieder: GRin Marinell, GRin Eberl
Ersatz: StRin Dr.in Pokorny-Reitter, GR
Pipal
Ausschuss für Bildung, Gesellschaft,
Kinder- und Jugendbetreuung:
Mitglieder: StRin Dr.in Pokorny-Reitter (O),
GRin Eberl
Ersatz: GR Grünbacher, GRin Marinell