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und nicht nur in der Generalversammlung
ansiedeln.
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Sie
widersprechen sich etwas, weil Sie sagen,
dass der Aufsichtsrat entscheidet. Der
Aufsichtsrat wird nicht verändert, sondern
es werden nur die Mehrheitsanteile der
Eigentümer verändert und diese haben
eigentlich wenig Durchgriffsrecht. So
gesehen ist das eigentlich ein Widerspruch Ihrerseits.
GR Mag. Kogler: Grundsätzlich tendieren
wir auch für die Tendenz, den Geschäftsanteil im Ausmaß von 1 % abzugeben. Da
dieses komplexe Thema so kurzfristig auf
die Tagesordnung des Gemeinderates
gesetzt wurde, möchte ich für unsere
Fraktion Stimmenthaltung anmelden.
Bgm.in Zach: Ich muss ein paar Dinge
richtig stellen. GR Mag. Fritz, von der
Absicht wusste ich schon länger, aber
genauso wie Du nachdenkst, denke auch
ich nach. Die Einstellung der Innsbrucker
Grünen zum Flughafen akzeptiere ich
zwar, teile sie aber nicht. Ich habe mit dem
Vorstandsdirektor Dr. Schmid ernsthafte
Gespräche geführt, wo das eine und
andere geklärt werden konnte.
Meine Einwände waren vielleicht und
teilweise vielleicht nicht berechtigt. Am
2.10.2008 ist dann letztendlich der Entwurf
bzw. das Schreiben eingelangt. Jetzt kann
man sagen, dass ich diesbezüglich gleich
StRin Mag.a Schwarzl anrufen hätte sollen.
Das habe ich nicht getan, da ich diese
Sache etwas schleppend behandelt habe,
aber nicht weil ich faul war oder weil diese
Sache verstaubt ist, sondern weil ich
einige Dinge richtig stellen musste und
außerdem noch wichtigeres zu tun hatte.
Man hat aber zu mir gesagt, dass das jetzt
unbedingt beschlossen werden muss, da
man es sonst nicht mehr verbüchern kann.
Obwohl ich der Meinung war, dass das
noch Zeit hat, wurde nach langem hin- und
her telefonieren gesagt, dass das nicht der
Fall ist. Ich habe mich wieder bei Finanzdirektor Dr. Hörnler erkundigt, aber anscheinend kann niemand in dieser Causa
hinsichtlich der Gesetzeslage Auskunft
geben. Mich wundert gar nichts mehr,
nachdem ich dies und jenes über die
Agrargemeinschaften und andere LongTurn-Geschäfte erfragt habe.
GR-Sitzung 23.10.2008

An und für sich ist dieses Geschäft
hinsichtlich der monetären Seite absolut in
Ordnung. Es ändert sich im Aufsichtsrat
nichts und alle können versichert sein,
dass ich in der Eigentümerversammlung
mitreden werde, weil mir die Verantwortung bewusst ist. Das haben auch meine
Vorgänger getan und ich hoffe, dass es
diejenigen nach mir auch machen werden.
Die Zeiten, dass man sagt, jetzt wird
einem wieder ein Paket vorgelegt wo man
sich nicht auskennt, aber es wird wohl
richtig sein, sind restlos vorbei. Haftungen
werden hoffentlich auch in diesen Etagen
ausgesprochen werden, wo man selbstherrlich alles gemacht hat. Soweit wir
dieses Geschäft erurieren und durchleuchten konnten, haben wir es getan.
StRin Mag.a Schwarzl, die Innsbrucker
Grünen können sich viel selbst erarbeiten,
wobei man auch den Finanzdirektor
Dr. Hörnler und Vorstandsdirektor
Dr. Schmid, der sehr gefällig ist, befragen
kann. In Zeiten wie diesen den ganzen
Apparat in Bewegung zu setzen, überlege
ich mir schon. Die Kostenrechnung war
zwar manchmal die Stärke der Innsbrucker Grünen, aber in diesem Fall nicht.
Man wird zwar sagen, dass die Demokratie Geld kostet, aber ich frage mich, wie
lange wir das haben werden.
Ich darf noch einmal sagen, dass ich mich
mit diesem Thema sehr beschäftigt habe
und auch zögerlich war. Die Innsbrucker
Grünen haben schon Recht, dass das
Geld nicht das ausschlaggebende,
sondern auch eine Dimension dazu ist.
Trotzdem sind wir jetzt soweit, dass sich
die Tiroler FlughafenbetriebsgesmbH
(TFG), die ein hervorragendes Unternehmen ist, rechtfertigen muss, warum sie
Gewinne macht. Es wird wohl jeder
kapieren, dass das wegen der Körperschaftssteuer so gemacht wird. Genauso
muss sich die "Neue Heimat Tirol"
Gemeinnützige Wohnungs- und Siedlungsgesellschaft GesmbH (NHT)
entschuldigen, dass sie Gewinne macht,
obwohl sie diese umgehend wieder in
Wohnungen steckt.
Man wird auch sagen, dass wir so
jemanden wie Direktor Mag. Falch nicht
mehr bekommen werden. Irgendeinmal
wird es einen anderen Direktor in der