Gesamter Text dieser Seite:
- 770 -

zurück, da diese für den Bau der Turnhallen nicht mehr benötigt wurden.
Das Ding ist abgeschlossen und die
Kontrollabteilung hat sich bei einer
Routineprüfung dieses Baukonto näher
angesehen. Bei dem Baukonto bemerkt
die Kontrollabteilung, dass die Kosten der
berühmten Heizungssanierung sowie der
Einbau einer Schulküche auf das Neubaukonto der Turnhalle gebucht wurden,
obwohl diese eigentlich in die Instandhaltung gehören würden. Das ist ein Thema,
das schon öfters abgehandelt wurde.
Es kommen noch viele kleinere Posten
dazu, die insgesamt ein gravierendes Bild
ergeben. Es treten zum Beispiel im Zuge
der Bauarbeiten Wasserschäden auf,
deren Reparaturkosten insgesamt zirka
€ 10.000,-- betragen. Diese Wasserschäden werden im Baukonto aufgelistet und
der Stadt Innsbruck verrechnet.
Die Kontrollabteilung kommt bei der
Nachprüfung dahinter, dass für diese
Wasserschäden allerdings die Innsbrucker
Immobilien GesmbH & Co KEG (IIG) bei
den ausführenden Firmen schon regressiert bzw. das Geld von den Firmen
zurückbekommen hat. Allerdings verbleiben diese Kosten im Baukonto und
werden der Stadt Innsbruck weiterverrechnet. Daher frage ich mich, wo die
Innsbrucker Immobilien GesmbH & Co
KEG (IIG) die Einnahmen verbucht hat.
Die Rechnungen von der Volksschule
Amras wurden erwähnt, da sie plötzlich
beim Turnhallenneubau Siebererschule
verbucht wurden. Das war ein abgeschlossenes Konto und das hätte sich
sonst niemand mehr angesehen. Die
Kontrollabteilung kann in der Innsbrucker
Immobilien GesmbH & Co KEG (IIG) nicht
jeden Vorgang prüfen, auch wenn es nach
einem solchen Vorfall vielleicht notwendig
wäre.
Eine Anzahlung wurde an einen Unternehmer überwiesen und anschließend
wurde nach Abschluss der Arbeiten noch
einmal der gesamte Rechnungsbetrag
überwiesen, ohne diese Anzahlung in
Abzug zu bringen. Das war eine Doppelzahlung in nicht berauschender Höhe,
aber sie fügt sich in dieses schon beunruhigende Gesamtbild ein.
GR-Sitzung 23.10.2008

Der Höhepunkt für mich im negativen Sinn
ist der Posten über knapp € 82.000,--, der
unter "Leitungen umlegen" verbucht
wurde. Die Kontrollabteilung kritisiert
zunächst, dass es Tage gebraucht hat, bis
auf ihre Nachfrage eine Antwort gekommen ist. Es ist der Kontrollabteilung
unverständlich erschienen, dass es so
lange dauert, bei einem solchen Posten zu
recherchieren. Die Antwort hat dann so
gelautet, dass die Kosten für die Neuverlegung von Leitungen in einem Boilerraum
waren. Ich habe mir dabei gedacht, dass
man um dieses Geld viele Leitungen in
vielen Boilerräumen verlegen kann.
In der Endabrechnung findet sich dieser
Posten dann auf zirka € 34.000,-- korrigiert. Die Kontrollabteilung sagt in ihrem
Abschlussbericht, dass sie nicht weiß, um
was es sich hierbei handelt und vor allem
wo der Differenzbetrag geblieben ist; ob er
in der korrigierten Abrechnung in andere
Posten eingeflossen ist und ob der Stadt
Innsbruck insgesamt zuviel verrechnet
wurde. Wir wissen das bis heute nicht. Die
Frau Bürgermeisterin hat gerade gesagt,
dass sie dem nachgehen wird. Das freut
mich, da ich es für sehr notwendig halte.
Insgesamt ergibt das schon ein Bild von
ziemlich chaotischen Zuständen. Ein
Hauptproblem sieht die Kontrollabteilung
in der Schnittstelle zwischen Technik und
Buchhaltung, die offensichtlich nicht
ausreichend funktioniert.
Als besonderes Detail der Sache kommt
zum Tragen, dass wir vor ziemlich genau
zwei Jahren - im Oktober 2006 - einen
Prüfbericht zu einem Bauvorhaben der
Innsbrucker Immobilien GesmbH & Co
KEG (IIG) im Gemeinderat behandelt
haben. Vielleicht erinnern sich noch einige
Mitglieder des Gemeinderates an diese
größere Diskussion.
Es hat einen Antrag unter dem Tagesordnungspunkt zum Thema gegeben. Der
Gemeinderat hat damals beschlossen,
dass die Innsbrucker Immobilien GesmbH
& Co KEG (IIG) ein internes Controllingsystem aufbauen und einführen soll.
Dieser Beschluss wurde an die Innsbrucker Immobilien GesmbH & Co KEG (IIG)
weitergeleitet. Der Kritikpunkt damals war
genau der gleiche, den wir heute wieder
vorliegen haben, nämlich, dass die