Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2008

/ Ausgabe: 2008_10-November.pdf

- S.51

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26.6

I-OEF 157/2008
Stadtmagistrat Innsbruck,
Gender-Mainstreaming, Jahresbericht 2007, Vorlage (Die Innsbrucker Grünen)

Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer teilt
zur dringenden Anfrage der Innsbrucker
Grünen (Seite …) Folgendes mit:
Zu Frage 1.: Der Gender-MainstreamingJahresbericht 2007 wird nicht dem
Gemeinderat sondern durch den Magistratsdirektor dem Stadtsenat vorgelegt
(vergleiche Beschluss des Stadtsenats
vom 23.6.2004, MD27/2004/Präs., zu Zl.
I-6082/2001). MD Dr. Hetzenauer arbeitet
an dem Bericht und wird ihn demnächst
dem Stadtsenat vorlegen.

26.7

I-OEF 158/2008
Projekte in Hötting-West,
Projektkoordination (Die Innsbrucker Grünen)

Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger teilt zur
dringenden Anfrage der Innsbrucker
Grünen (Seite …) Folgendes mit:
Zu Frage 1.: Die Vertreter aus Mag.-Abt.
III, Bau-, Wasser- und Anlagenrecht,
Stadtplanung, Tiefbau, Grünanlagen,
Land- und Forstwirtschaft, Verkehrsplanung/Umwelt, Büro der Bürgermeisterin
sowie die "Neue Heimat Tirol" Gemeinnützige Wohnungs- und Siedlungsgesellschaft GesmbH (NHT) nahmen an der
Koordinationssitzung teil.
Zu Frage 2.1.: Vorbehaltlich des Ergebnisses der Gespräche mit dem Grundeigentümer ist beabsichtigt, nördlich des
Lohbaches und westlich des Spielplatzes
zwei Amphibienteiche mit einer Gesamtfläche von zirka 300m² zu errichten.
Das ist jetzt kein Ergebnis dieser Arbeitsgruppe. Ich habe aufgrund von Planungen, welche die Stadt Innsbruck im
Vorhinein schon angestellt hatte und
insbesondere aufgrund eines Gespräches
mit dem Tiroler Landesumweltanwalt
Mag. Kostenzer, einen Experten aus
Salzburg eingeladen, um die Anlage
solcher Amphibienteiche zu besprechen.

GR-Sitzung 20.11.2008

Wir haben seitens der Mag.-Abt. III,
Grünanlagen entsprechende Detailplanungen vorgenommen. Die Stadt Innsbruck hat diese Flächen von den GrundeigentümerInnen, die von Rechtsanwalt
Dr. Steidl vertreten werden, allerdings nur
angepachtet. Ich habe mit Dr. Steidl
darüber gesprochen, ob wir die Amphibienteiche errichten können. Er lehnt dies
bis zum Abschluss des Verfahrens ab.
Ich habe ihn auch noch schriftlich darum
ersucht. Wenn der letzte Bescheid
restkräftig werden sollte, starte ich einen
neuen Anlauf.
Zu Frage 2.2.: Derzeit wird von der
Arbeitsgemeinschaft Limnologie eine
Erhebung des IST-Standes durchgeführt.
Weitere Maßnahmen zur Wiederbelebung
des Lohbaches, wie die Prüfung der
Eignung des Bachbettes (Versickerung,
Durchflussmessungen), und die Prüfung
der Reduzierungsmöglichkeit der Pumpleistungen sind vorgesehen.
Zu Frage 2.3.: Der geplante Verlauf des
Radweges befindet sich zwischen der
Deponie und dem geplanten Amphibienteich. Verhandlungen mit Grundeigentümer und die erforderlichen Bewilligungen
sind noch ausständig.
Auch hier war ich bereits dreimal mit
Dr. Steidl und den GrundeigentümerInnen
vor Ort, insbesondere nachdem diese
illegalen Aufschüttungen vorgenommen
wurden und das Projekt abgeändert
werden musste.
Univ. Prof. Dipl.-Ing. Dr. Tiefenthaler ist
beauftragt, die neuen Projektvarianten zu
erarbeiten und vorzulegen. Das ist aber
erst möglich, wenn das Deponieprojekt
rechtskräftig ist.
Zu Frage 2.4.: Zur Verbesserung der
Straßenentwässerung entlang des
Lohbaches werden weitere Überlegungen
vom Mag.-Abt. III, Tiefbau angestellt.