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Im Anhörungsverfahren vertrat die IISG die Meinung, dass als Zentralstelle entweder
die Fachabteilung oder die Stadthauptkassa fungieren sollte.
Wie eine diesbezügliche Rückfrage ergeben hat, befinden sich die Kautionen (Sparbücher und Bankgarantien) bei der IISG und werden dort im Tresor aufbewahrt.
Der Empfehlung der Kontrollabteilung wurde entsprochen.

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Im Rahmen der Verifizierung der diversen Kautionen wurde die Existenz zweier weiterer, bei der Stadthauptkassa hinterlegter Sparbücher festgestellt. Es handelte sich
dabei um die Kautionen aus der seinerzeitigen Verpachtung zweier Hütten, welche
sich aber seit 1995 nicht mehr im Eigentum der Stadtgemeinde Innsbruck befinden.
Darüber hinaus war bei der Stadthauptkasse für die Fronebenalm ein Sparbuch hinterlegt, obwohl lt. derzeitigem Pachtvertrag keine Kaution vorgesehen ist. Dieses
Sparbuch entstammte offenbar aus dem vorangegangenen Pachtverhältnis, der
betreffende Pachtvertrag sah jedenfalls eine Kaution in der Höhe des Sparbuchstandes vor.
In diesem Zusammenhang hat die Kontrollabteilung empfohlen, die bei der Stadthauptkassa bestehenden, zum Teil abgelaufenen oder hinfälligen Kautionen auszuscheiden bzw. zurückzuzahlen.
Seitens der IISG wurde berichtet, dass sich der derzeitige Pächter der Fronebenalm
bereit erklärt hat, dass das auf den Namen seines Vaters lautende Kautionssparbuch
aus dem vorangegangenen Pachtverhältnis als Kaution für den aktuellen Almpachtvertrag verwendet wird.
Der Empfehlung der Kontrollabteilung wurde entsprochen.
Über den Verbleib der aus beendeten Vertragsverhältnissen in der Stadtkassa aufgetauchten Sparbücher sei der IISG nichts bekannt.
In der Stellungnahme zur Follow up - Einschau 2008 gab die Magistratsabteilung IV
bekannt, dass das Amt für Rechnungswesen die bei der Stadtkassa deponierten vier
Kautionssparbücher gegen Übernahmebestätigung am 14.4.2008 dem Vorstand des
Amtes für Land- und Forstwirtschaft ausgehändigt habe.
Die Rückmeldung des Amtes für Land- und Forstwirtschaft hat ergeben, dass die beiden aus früheren Pachtverhältnissen stammenden Sparbücher an die betreffenden
Eigentümer retourniert und die beiden anderen Kautionssparbücher der IISG übergeben worden seien.
Der Empfehlung der Kontrollabteilung wurde entsprochen.

ZI. KA-01203/2009

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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