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Bonifikationen

In allen vier Dienstverträgen wurden u.a. auch Erfolgsprämien in Aussicht gestellt, welche schlussendlich ebenfalls auf Basis von nachvollziehbaren Bewertungskriterien zur Auszahlung gelangt sind. Die Zielerreichung lag in drei Fällen bei 100 % bzw. in einem Fall bei 80 %.

Weiterverrechnung
an die OSVI

Eine Dienstnehmerin im Back-Office-Bereich wurde nach Maßgabe der
Überlegung eingestellt, dass diese jeweils zur Hälfte für den Verein
bzw. die beauftragte Agentur (OSVI) tätig sein werde; dementsprechend war auch beabsichtigt, die Gehaltskosten aliquot an die OSVI
weiterzuverrechnen. Die Kontrollabteilung stellte bei ihrer Prüfung fest,
dass eine Weiterverrechnung an die OSVI mit dem Argument unterentgegen
der
blieben
ist,
dass
die
Dienstnehmerin
–
ursprünglichen Planungen – überwiegend Tätigkeiten für den Verein
bewältigte.

Urlaubszuschuss
Beanstandung

Die Prüfung der von einer Steuerberatungskanzlei vorgenommenen
Gehaltsabrechnungen führte in einem Fall zur Beanstandung, dass hinsichtlich des Urlaubszuschusses im Juni 2008 aufgrund einer falschen
Aliquotierungsberechnung brutto € 65,57 zu viel ausbezahlt worden
sind.
5 Veranstaltungsbereiche

Beauftragung OSVI

Der Verein Innsbruck-Tirol 08 wurde von der Stadtgemeinde Innsbruck
und dem Land Tirol beauftragt, seinem Vereinszweck entsprechend
Veranstaltungen durchzuführen oder durch andere Veranstalter ausrichten zu lassen. In diesem Sinne wurde in der 1. Vorstandssitzung
vom 29.6.2007 der Beschluss gefasst, dass die OSVI „die Veranstaltungsbereiche Seegrube, Bergisel, Messehalle und Innenstadt im Auftrag des Vereins“ abwickeln wird.
Die Kontrollabteilung vertrat in Bezug auf diese Direktbeauftragung der
OSVI durch den Verein die Ansicht, dass nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen eine Ausschreibung gem. BVergG i.d.g.F. erforderlich gewesen wäre. Im Anhörungsverfahren dazu erklärte der Vorstand,
dass die Rechtsberatung des Vereines in diesem Fall von einer „InHouse“ – Vergabe ausgegangen sei.

Vereinbarungen

Die Vertragsparteien – Verein Innsbruck-Tirol 08 und OSVI – haben für
die vier erwähnten Veranstaltungsbereiche jeweils eine separate Vereinbarung, teilweise ohne Datum, abgeschlossen, darüber hinaus existiert zur Präzisierung und für die operative Umsetzung der Einzelvereinbarungen ein für alle vier Verträge gültiger Zusatz.
Primär auffällig war in diesem Zusammenhang, dass in der Präambel
des Zusatzes zu den Vereinbarungen hinsichtlich der Fanbereiche Seegrube, Bergisel und Messe jeweils auf diese Einzelvereinbarungen, allerdings mit Datum 1.8.2007 Bezug genommen worden ist, während
als Referenzdatum für die Fanmeile Innenstadt der 1.8.2008 angeführt

Zl. KA-12975/2008

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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