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"Freiheitsbegriff" soll gegeben sein. Es
wurde richtig gesagt, dass Andreas Hofer
vor zweihundert Jahren ein anderer war
als der, den wir jetzt haben, GR
Mag. Fritz. Der Vergleich, dass das Geld
aus dem Kulturbudget ist, ist falsch.
Das, was wir zusätzlich haben, geht in
eine andere Richtung. Ich hätte es
genauso gut unter Wirtschafts- und
Tourismusförderung abwickeln können.
Mir war es wichtig, dass das im
Kulturausschuss behandelt wird. Dies
deshalb, weil ich auf die Kultur ein
Schwergewicht lege, was das andere ja
nicht ausschließt. Ich danke für die
Aufmerksamkeit! (Beifall)
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von GRin Marinell; gegen 7 GRÜNE und
GRin Eberl; 8 Stimmen):
Dem Innsbrucker Stadtmarketing GesmbH
(IMG) wird für das Gedenkjahr 2009, 3-Tages-Programm (18.9.2009 bis 20.9.2009)
eine Sondersubvention in der Höhe von
€ 130.000,-- gewährt.
Schriftführer Schranz übernimmt die
Schriftführung.
StRin Dr.in Pokorny-Reitter referiert die
Subventionsanträge des Ausschusses für
Bildung, Gesellschaft, Kinder- und
Jugendbetreuung, vom 4.5.2009:

8.

Subventionsanträge des Ausschusses für Bildung, Gesellschaft, Kinder- und Jugendbetreuung, Bereich "Unterricht
und Erziehung"

Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Bildung, Gesellschaft, Kinder- und Jugendbetreuung für den Bereich "Unterricht
und Erziehung" werden gemäß Beilage
genehmigt.
GR Gruber referiert die Anträge des
Verkehrsausschusses vom 4.5.2009:

GR-Sitzung 14.5.2009

9.

Verkehrsmaßnahmen

Ich darf dem Gemeinderat auch noch zur
Kenntnis bringen, dass sich der Verkehrsausschuss auf Ansuchen des
Bauausschusses mit dem Entwurf des
Ergänzenden Bebauungsplanes Nr. HA B7/1 und Nr. HA - B7/2 Mitterweg - Dr.Stumpf-Straße - Uferstraße auseinandergesetzt hat. Der Verkehrsausschuss hat
mehrheitlich beschlossen, dass das
Überdenken des vorgeschlagenen
Straßenquerschnittes durch den Bauausschuss begrüßt wird. Der Verkehrsausschuss steht mehrheitlich für die Verringerung des Straßenquerschnitts. Als
konkrete Maßnahme dazu soll einer der
beiden Parkstreifen gestrichen werden.
GR Federspiel: Ich möchte den Obmann
des Verkehrsausschusses ersuchen, die
Behindertenparkplätze in der Stadt
Innsbruck zu überprüfen. Ich war ja selbst
Verkehrsstadtrat und habe das damals
sehr rigoros betrachtet. Wenn ich mir die
Unterlagen so anschaue und sehe, wie
viele Gehbehinderten-Parkplätze wir in
letzter Zeit beschließen, dann würde ich
mir eine genauere Kontrolle wünschen, ob
die Personen, die diese Parkplätze in
Anspruch nehmen, auch wirklich alle
gehbehindert sind.
StR Dipl.-HTL-Ing. Peer: Ich möchte zu
dem von GR Gruber angesprochenen
Überdenken des Straßenquerschnittes
Mitterweg als Verkehrsstadtrat noch
Stellung beziehen. Ich bitte den Gemeinderat, diese Entscheidung zu überdenken.
Auf diesem Straßenzug gibt es mehrere
Funktionen. Es gibt einen östlichen und
einen westlichen Mitterweg. Der östliche
Mitterweg hat bereits eine Breite von
17,6 m. Der westliche Mitterweg sollte in
etwa die gleiche Breite haben, damit die
vom Gemeinderat beschlossene Straßenbahn dort auch fahren kann.
Hier hat die Mag.-Abt. III, Verkehrsplanung, Umwelt, auch dementsprechend
befunden. Wenn wir dort die empfohlene
Breite nicht beschließen, wird eine
Funktion wegfallen. Hier hat man sich auf
den Parkstreifen geeinigt. Wenn dies
wirklich so beschlossen wird, muss ich
aber laut aufschreien. Wenn in einem
öffentlichen Wohngebiet der Parkstreifen