Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2009

/ Ausgabe: 2009_09-Oktober.pdf

- S.95

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-

Mag.-Abt. IV, Wohnungsservice: ein
Dienstposten

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Mag.-Abt. V, Sport: zwei Dienstposten

-

IIG: ein Dienstposten.

Zu Frage 4.: Entfällt, siehe dazu Antwort
zu Frage 3.
Zu Frage 5.: Entfällt, siehe dazu Antwort
zu Frage 1.
Zu Frage 6.: Die Suche erfolgte durch die
interne Jobbörse und durch Suche in der
Bewerberevidenz. Die geeignetsten
BewerberInnen wurden mir zur Einstellung
vorgeschlagen.
Zu Frage 7.: Es mussten die Anstellungserfordernisse für einen Dienstposten der
Verwendungsgruppe "c" erbracht werden.
Zu Frage 8.: Die Gesamtkosten liegen bei
€ 152.500,--, diesem Betrag stehen
erwartete Mehreinnahmen durch Strafgelder in Höhe von € 150.000,-- (bei zirka
5.000 Strafverfahren) gegenüber. Es
handelt sich hierbei um eine Schätzung,
die sich natürlich noch verifizieren muss.
Zu Frage 9.: Die Ausgaben sind durch das
laufende Personalbudget gedeckt.
Zu Frage 10.: Die voraussichtlichen
Gesamtkosten im Bereich des Sachaufwandes liegen bei € 66.600,--. Die Hälfte
davon entfällt auf die Erweiterung der
MÜG. Der Personalaufwand liegt bei
€ 490.000,--.
Zu Frage 11.: Im Ansatz 100.010,
Allgemeine Sicherheit, Veranstaltungen
und Gewerbe, entfallen auf die Posten:
-

040.000 (Fahrzeuge): € 2.000,--

-

400.100 (Dienstkleidung): € 9.000,--

-

452.000 (Treibstoffe): € 10.200,--

-

617.000 (Instandhaltung Fahrzeuge):
€ 3.000,--

-

702.000 (Finanzierungsleasing PKW):
€ 17.500,--

-

710.000 (öffentliche Abgaben):
€ 400,--.

Im Ansatz 029000 (Amtsgebäude), entfällt
auf den Posten:
-

700.000 (Mietzins): € 24.500,--.

GR-Sitzung 22.10.2009

56.7

I-OEF 131/2009
Städtische Kindergärten,
Tarifmodell "Neu", Vergleichszahlen (Die Innsbrucker Grünen)

StR Kaufmann teilt zur dringenden
Anfrage der Innsbrucker Grünen (Seite 630) Folgendes mit:
Zu Frage 1.: Die durchschnittliche
Mittagstischkonsumation bei Kindergartenkindern in der zweiten Ermäßigungsstufe - das ist die Tarifstufe 3 mit 66 %
Ermäßigung - liegt laut vorjähriger Statistik
zwischen neun und elf Essen pro Monat.
Somit betragen im Schnitt die Mehrkosten
€ 10,-- pro Besuchsmonat. Im Jahr
2005/06 erhielten 136 Kinder, im Jahr
2006/07 129 Kinder, im Jahr 2007/08
128 Kinder und im Jahr 2008/09 130
Kinder die Ermäßigung im Tarifstufe 3.

56.8

I-OEF 134/2009
Projekt zur Nutzung industrieller
Abwärme, untersagte Kooperation der Innsbrucker Kommunalbetriebe (IKB) AG mit der Marktgemeinde Rum, Vorstellung der
abgeänderten Machbarkeitsstudie, Beteiligung seitens der
Stadtgemeinde Innsbruck, konkrete Planungen (Die Innsbrucker Grünen)

Bgm.in Zach teilt zur dringenden Anfrage
der Innsbrucker Grünen (Seite 631)
Folgendes mit:
Zu Frage 1.: Derzeit sind noch inhaltliche
Abstimmungen vorzunehmen, weshalb die
Vorlage durch die Mag.-Abt. IV, Finanzverwaltung und Wirtschaft, noch zu
überarbeiten sein wird. Ich rechne mit der
Befassung des Stadtsenates im November
oder Dezember 2009.
Zu Frage 2.1: Nein, derzeit noch nicht.
Zu Frage 2.2: Entfällt, siehe dazu Antwort
zu Frage 2.1.
Zu Frage 2.3: Weil die TIWAG nicht will
und sie kann das blockieren.
Zu Frage 2.4: Grundsätzlich ja. Wir sollten
uns jedenfalls einen Bewegungsspielraum
erhalten, das bedeutet, dass die Stadt
Innsbruck die Option bekommt, ihre