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sich Differenzen ergeben - im Gemeinderat noch einmal vorlegen.
Außerdem werden die Ergebnisse
hinsichtlich Sponsorensuche, Verträge,
Bundesheer, "Neue Heimat Tirol" Gemeinnützige Wohnungs- und Siedlungsgesellschaft GesmbH (NHT), (Bau des
dritten Olympischen Dorfes) usw. dem
Gemeinderat vorgelegt. Der Sportstadtrat
wird sozusagen einen Olympiabeirat
einrichten, welcher den Gemeinderat
viertel- oder halbjährlich informieren wird,
da dieser Informationsbedarf gegeben ist.

32.5

I-OEF 187/2009
Innsbrucker Verkehrsbetriebe
und Stubaitalbahn GesmbH
(IVB), Linie 3, Verlängerung in
Richtung Amras in die Philippine-Welser-Straße (Die Innsbrucker Grünen)

StRin Dr.in Pokorny-Reitter teilt zur
dringenden Anfrage der Innsbrucker
Grünen (Seite 781) Folgendes mit:
Zu Frage 1.: Es liegt ein Einreichprojekt
vor, welches als Grundlage zur Erlangung
der eisenbahn- und straßenbaurechtlichen
Bewilligungen sowie zur Grundeinlöse
geeignet ist.

Nach Rücksprache mit dem Aufsichtsratsvorsitzenden und dem Geschäftsführer
sind die Verhandlungen derzeit in einer
sehr heiklen Phase. Ich möchte daran
erinnern, dass sich beim Österreichischen
Olympischen Comité (ÖOC) auch einiges
geändert hat. Dort gibt es einen neuen
Vorsitzenden, einen neuen Generalsekretär - oder auch nicht -, neue Funktionäre
tauchen auf und alte sind auf einmal
wieder auf denselben Plätzen. Das Ganze
ist nicht einfach.

Zu Frage 2.: Die Vorlage an den Stadtsenat erfolgt nach Maßgabe der prioritären
Neubewertung. Zu Beginn der Planungsarbeiten wurde davon ausgegangen, dass
die Grundfläche der bei Projektverwirklichung aufzulassenden Umkehrschleife
dem Wohnbau zugeführt werden kann und
daraus Erlöse dem Schienenstreckenausbau gegengerechnet werden können.

Man hat im Aufsichtsrat beschlossen,
dass, solange kein schlüssiges Papier
vorliegt, die Verhandlungen nicht gestört
werden sollen. Jemand hat sich zwar nicht
ganz daran gehalten, aber ich kann mit
Sicherheit behaupten, dass nicht ich es
war. Deshalb bitte ich die Mitglieder des
Gemeinderates zu warten, bis ich von
Mag. Rubatscher diesen Status erhalte,
den ich dann dem Gemeinderat vorlegen
werde. Dann können wir die über die
weitere Vorgangsweise entscheiden.

Bei der Projektierung wurde festgestellt,
dass das Grundstück entsprechend einer
vertraglichen Regelung nach Wegfall der
Nutzung durch die Straßenbahn an den
Vorbesitzer bzw. dessen Nachkommen
rückübereignet werden muss. In diesem
Lichte ist eine Neubewertung der Kostensituation und damit verbunden der
Priorisierung vorzunehmen. Die Vorlage
an den Stadtsenat zum Projektbeschluss
erfolgt entsprechend einer diesbezüglichen Bewertung und Priorisierung.

Ich habe zum Beispiel gesagt, dass
Rücklagen gebildet werden müssen, wenn
man vielleicht noch nicht alle Sponsoren
hat. Ich kann versichern, dass es sich hier
um ein schwieriges Geschäft handelt, aber
ich bin mit der derzeit geleisteten Arbeit ich trage hier die Verantwortung der Stadt
Innsbruck - sehr zufrieden und bitte das
zur Kenntnis zu nehmen.

Zu Frage 3.: Die Umsetzung richtet sich
nach der noch offenen Finanzierung nach
entsprechender Bewertung des Bauvorhabens in der ÖPNV-Steuerungsgruppe.

GR-Sitzung 10.12.2009

Zu Frage 4.: Für das gegenständliche
Projekt (Straßenbahnverlängerung
Philippine-Welser-Straße besteht derzeit
keine budgetäre Bedeckung.