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Rechnungsjahr 2010 um nicht weniger als
€ 12 Mio verringert, die Ausgaben
konnten zwar gegenüber dem Jahresvoranschlag 2009 um € 7,7 Mio gekürzt
werden, und das ergibt einen Abgang von
€ 6,4 Mio.
Aufgrund der Einnahmenentwicklung wird
es unumgänglich sein, einen Teil dieser
Ausgaben auch über Darlehen zu
finanzieren. In den Jahren bis 2009 war
durch die positive, konjunkturelle Entwicklung die Aufnahme von Darlehen letztendlich nicht notwendig. Nunmehr müssen wir
davon ausgehen, dass alle Einsparungspotentiale mehr oder weniger ausgeschöpft sind und mit Mehreinnahmen
gegenüber dem Jahr 2009 nicht mehr zu
rechnen ist, sodass die Darlehensaufnahme von € 8,9 Mio tatsächlich zu
Buche schlagen wird.
Diese Darlehensaufnahme kann man
schon vertreten, weil mittelfristig- bis
langfristige Projekte anstehen. Der große
Brocken betrifft die Mobilität bzw. den
Schwerpunkt öffentlichen Verkehr in der
Stadt Innsbruck. Ich bin sehr dankbar,
dass hier auch die Innsbrucker Grünen
mit der Koalition mitziehen. Ich weiß nicht,
wie viele MinisterInnen ich noch erleben
muss, damit wir das dafür notwendige
Geld erhalten. Anteilig wird zwar gezahlt,
aber das alles funktioniert sehr zäh. Für
diese Steuerungsgruppe bin ich dankbar.
Es soll aber auch nicht unerwähnt
bleiben, dass die Stadt Innsbruck für
besondere Aufgaben über zweckgewidmete Rücklagen in nicht unerheblichem
Ausmaß verfügt. Diese sind in Fonds
veranlagt, die sich sehr gut entwickelt
haben; auch wenn hier die Krise spürbar
war. Hier ist ein sehr kompliziertes
Instrumentarium vorgesehen. Für die
Stadt Innsbruck sind im Veranlagungsbeirat neben Finanzdirektor Dr. Hörnler,
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger und in
weiterer Folge Bgm.-Stellv.in Mag.a
Oppitz-Plörer vertreten. Es ist gelungen,
ein sehr gutes Ergebnis zu erreichen. Der
aktuelle Stand dieser Fonds beläuft sich
auf € 107 Mio bzw. knapp € 80 Mio.
Nicht erst seit dem Crash in den Jahren
2008 und 2009 verfügt die Stadt Innsbruck bei ihren Fonds über ein differenziertes Risikomanagement. Schon seit
GR-(Budget-)Sitzung 10.12.2009

Beginn der Veranlagungen im Jahre
2004, wird anhand eines konservativen,
auf Sicherheit ausgerichteten Risikoprofils
veranlagt. Ein klar definiertes, transparentes Risikobudget im Zusammenwirken mit
dem Ausnützen von am Markt gegebenen
Gewinnchancen sowie eine permanente
Betreuung und Beobachtung haben dazu
geführt, dass auch im Krisenjahr 2008
eine positive Performance sowohl im
"Pensionsfonds R 179" von 1,1 % als
auch in den anderen Fonds von über 4 %
erzielt werden konnte. Die bisherigen
Ergebnisse des Jahres 2009 liegen bei
über 9 % bzw. knapp 5 %.
Der von mir eingesetzte Veranlagungsbeirat tritt regelmäßig zusammen und trifft
die für das Management der Fonds
verbindlichen Vorgaben auf Basis der
Expertisen von unabhängigen Veranlagungsberatern, Universitätsprofessoren
und Praktikern. Dass dies eine sehr
komplexe und verantwortungsvolle
Aufgabe ist, bedarf keiner besonderen
Betonung. Die Art und Weise, sowie der
Erfolg dieser Tätigkeit verdient meine
große Anerkennung. Nur dadurch war es
möglich, dass seit Beginn der Veranlagung für die Pensionsrückdeckung im
Jahr 2004 ein Ertrag von knapp € 28 Mio
und bei den Fonds zur Finanzierung der
Regionalbahn seit 2006 € 11 Mio erwirtschaftet werden konnten.
Bei der Erstellung des Jahresvoranschlages der Landeshauptstadt Innsbruck für
das Rechnungsjahr 2010 stellen die
Gebühren und Tarife, sowie die Dotierung
der Subventionen ein weiteres, zentrales
Thema dar. Bei den Behandlungen der
einzelnen Budgetkapitel wird darauf im
Detail noch eingegangen.
Unsere soziale Verantwortung kommt
über die Gestaltung der Subventionen
zum Ausdruck: Wir haben im Bereich
Soziales und bei der Kinder- und Jugendbetreuung gegenüber dem Jahr 2009
sogar eine Zunahme der Jahressubventionen eingearbeitet. Ich habe immer
gesagt, dass man den Bereich "Soziales"
voranstellen wird müssen.
Gegenüber dem Rechnungsabschluss
2008 ist nämlich in allen Bereichen eine
deutliche Zunahme der Jahressubventionen feststellbar. Dies obwohl die finanziel-