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GR Mag. Denz, es zeigt von großer
Unwissenheit, wenn Sie das nicht wissen,
denn dann sehen Sie sich einmal die
Zinskurven an, wo Sie die Berechnungen
erfahren. Ich kann das nicht anders sagen.
Auch bei der Wohnbeihilfe ist es so, dass
die Senkung der Zinsen nicht dazu führt liebe Uschi hier täuscht du dich -, dass die
Wohnbeihilfe zu einer besseren Berechnung kommt. Die Zinsen werden genauso
berechnet, wie sie für das Fremddarlehen
sind. Für die Tilgung gibt es z. B. 1,5 % in
den ersten zehn Jahren. Die Berechnung
der Wohnbeihilfe ist völlig abstrus. Ich bin
erst vor kurzem darauf gekommen. Ich
rede gerne mit dir, Uschi, einmal im Detail
darüber. Wenn ich das jetzt erläutern
würde, würde ich viele verwirren, weil das
sehr genaue Zahlen sind.
Zu den Mieten: Wenn die gemeinnützigen
Bauträger noch eine Förderung haben,
dann dürfen sie nur jene Miete verrechnen, die mit dem Land Tirol vereinbart
wurde. Dies gilt für das Grundstück, für die
Herstellungskosten, sprich die Eigenmittel,
das Darlehen vom Land Tirol, das
Darlehen vom Kapitalmarkt, die Verwaltungskosten usw. Es gibt kein so streng
geregeltes Mietrechtsverfahren wie beim
Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz
(WGG).
Deswegen haben wir auch vor vielen
Jahren in der letzten Periode dafür
gekämpft, dass die "Neue Heimat Tirol"
Gemeinnützige Wohnungs- und Siedlungsgesellschaft GmbH (NHT) die
Gemeinnützigkeit nicht aufgegeben hat.
Wenn die Darlehen zurückbezahlt sind,
gibt es auch eine Regelung. Das ist der
burgenländische Richtwertmietzins, minus
30 %. Wir können uns dann alle darauf
freuen, denn dann sind die Mieten wirklich
sehr billig, wenn wir soweit sind, dass die
Darlehen alle zurückbezahlt worden sind.
Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich
bringe die Gruppe 4, Soziale Wohlfahrt
und Wohnbauförderung, zur Abstimmung.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE;
8 Stimmen):
Die Gruppe 4, ordentlicher Haushalt, wird
angenommen.

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE;
8 Stimmen):
Die Gruppe 4, außerordentlicher Haushalt,
wird angenommen.
Gruppe 5
Gesundheit, Umwelt
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Die
Gruppe 5 weist im ordentlichen Haushalt 2010 Einnahmen in der Höhe von
€ 38.900,-- und Ausgaben in der Höhe von
€ 23.886.800,-- aus.
Die Gruppe 5 weist im außerordentlichen
Haushalt 2010 keine Einnahmen und
Ausgaben aus.
StR Kaufmann: Ich halte meine Rede
kurz, nicht weil mir dieses Thema nicht
wichtig ist, sondern aus zeitökonomischen
Gründen. Das Thema Gesundheit betrifft
mehrere Ämter bzw. Referate. Ich darf die
in der Mag.-Abt. V angesiedelten Bereiche
nur ganz kurz in Erinnerung rufen, das
gesamte Veterinärwesen, die Lebensmitteluntersuchung und das Gesundheitsamt.
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger hat die
Einnahmen in der Höhe von € 38.900,-und Ausgaben in der Höhe von
€ 23.886.800,-- schon erwähnt. Man sieht,
dass es hier nicht sehr viele Gestaltungsmöglichkeiten gibt. Es ist mit € 21 Mio der
Krankenhausfinanzierungsbeitrag der
Stadt Innsbruck enthalten.
Ich möchte jetzt zur Mag.-Abt. V, Veterinärwesen, etwas berichten, da wir uns die
einzelnen Bereiche in unserer Fraktion
aufgeteilt haben. Es hat mir sehr Leid
getan, dass Dr. Martin im August unser
Haus verlassen hat. Wir haben einen sehr
guten Ersatz gefunden. Eine Amtstierärztin, Mag. Julia Wilhelm, die diesen Bereich
hervorragend führt. Ich hab sie auch
schon bei ihrer Tätigkeit begleitet.
GR Abenthum kann mir Recht geben,
dass die neue Amtstierärztin bei den
Bauern sehr gut aufgenommen worden ist.
Sie wird die Stelle von Dr. Martin sehr gut
weiter führen.

GR-(Budget-)Sitzung 11.12.2009 (Fortsetzung der am 10.12.2009 vertagten Sitzung)