Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2009
/ Ausgabe: 2009_12-Dezember-Budget-Teil2.pdf
- S.25
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nen, welche in der Stadt Innsbruck
beschäftigt sind, haben einen sicheren
Arbeitsplatz. Ich glaube, dass das äußerst
positiv hervorzuheben ist. (Beifall)
Bürgermeisterin darauf verzichtet, im
Gemeinderat kiloweise Papier anzuschleppen, welches dann wieder zum
Großteil im Altpapier-Container handelt.
Der Klubobmann der Sozialdemokraten,
GR Grünbacher, hat in seiner Budgetrede
die Lehrlingssituation angesprochen.
Wenn man die Lehrlingssituation mit den
ausgegliederten Betrieben in einen
Städtevergleich in Österreich nimmt, dann
steht die Stadt Innsbruck nicht so schlecht
da, obwohl es immer Verbesserungsmöglichkeiten gibt. Speziell in Ausbildungsplätze für junge Menschen investiert man
in die Zukunft, wobei - ich habe das schon
erwähnt - die Stadt Innsbruck im Städtevergleich locker Stand halten kann.
Alle Fraktionen sind darauf aufmerksam
zu machen, dass man die Rechenschaftsberichte jener Ämter und Abteilungen,
denen die Frau Bürgermeisterin vorsteht,
im Büro der Bürgermeisterin digital
anfordern kann und auch digital erhält. Es
ist auch leichter damit umzugehen, da
man mittels Suchprogramm recherchieren
kann. Das ist gegenüber der bisherigen
Vorgangsweise eine Innovation, die
durchaus zu begrüßen ist. Wo gelobt
werden darf, soll auch gelobt werden, und
dafür möchte ich mich ausdrücklich
bedanken.
Was die MitarbeiterInnen mit Handicap
betrifft, erfüllt die Stadt Innsbruck die
Quote um viele Prozentpunkte über der
notwendigen gesetzlichen Grundlage. Ich
glaube, das ist ebenfalls positiv hervorzuheben.
Zum Schluss möchte ich mich für die
hervorragende Zusammenarbeit mit allen
Fraktionen im Personalausschuss
bedanken; speziell bei der Personalreferentin aber auch bei der Personalvertretung, weil all dies nicht selbstverständlich
ist. Man merkt, wie hier alle an einem
Strang ziehen. Natürlich gilt mein Dank
auch der Mag.-Abt. I, Personalwesen,
Dr. Köfler, der immer wieder mit vielen
Problemen konfrontiert wird. Mein Dank
gilt hier allen! (Beifall)
GR Mag. Fritz: GR Wanker hat die
Einstellungspolitik hinsichtlich der Behinderten angesprochen, die wirklich
vorbildlich ist. Ich möchte nur die Anregung unterbringen, dass man vielleicht
den KollegInnen im Amt der Tiroler
Landesregierung bzw. den ParteikollegInnen an der Spitze der Tiroler Landesregierung nahe legen könnte, diesbezüglich
etwas von der Stadt Innsbruck zu lernen,
da im Land Tirol diese Situation hinsichtlich der Behindertenbeschäftigung weitaus
nicht so vorbildlich ist.
Frau Bürgermeisterin, ich möchte beim
Kapitel 0 zu drei Aspekten etwas sagen:
Das erste betrifft die Frau Bürgermeisterin
direkt. Ich möchte mich bedanken, denn
heute in der Früh habe ich ein E-Mail von
Dr. Pühringer vorgefunden, dass die Frau
Nun komme ich zur Budgetuntergruppe
021010 - Mag.-Abt. I, Information und
Organisation, Statistik und Berichtswesen:
Was dort relativ wenig Personen an
Output leisten - beginnend bei den
Vierteljahresberichten bis zur Tatsache,
dass einen Tag nach jeder Wahl ein
ausführlicher Bericht vorliegt, der nicht nur
irgendwelche Zahlen aufweist, sondern
nach soziologischen und anderen
Gesichtspunkten aufgegliedert ist. Das ist
auch ein Dienst an der Demokratie, weil
sich die politischen Parteien anhand von
solchen soziologischen Untersuchungen
darüber orientieren können, wie sie bei
welchen Wählergruppen abgeschnitten
haben.
Das möchte ich einfach einmal lobend
erwähnen, da Lob immer konkret sein
sollte. Wir sagen zwar immer, wir haben
sehr gute MitarbeiterInnen im Stadtmagistrat Innsbruck, aber ich wollte ein Amt
ganz besonders hervorheben, über das
wir sonst nie sprechen.
Nun zum Hauptpunkt meiner Wortmeldung. Ich bin gar nicht so starr, wie
GR Gruber meint. Ich breche jetzt wieder
einmal mit einer Tradition, denn ich habe
in den letzten Jahren folgend Alt-StR
Dr. Gschnitzer, der das so eingeführt hat,
die Baukultur immer im Kapitel Kunst,
Kultur und Kultus, angesprochen.
Nachdem ich glaube, dass wir heuer beim
Kapitel Kunst, Kultur und Kultur, genug
Diskussionsstoff haben, möchte ich die
zehn Minuten Redezeit pro Fraktion dort
GR-(Budget-)Sitzung 11.12.2009 (Fortsetzung der am 10.12.2009 vertagten Sitzung)