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So viel an "Betonierer-Projekten" hätten
die Innsbrucker Grünen gar nicht verhindern können, dass wir hinsichtlich der
Projektsummen irgendwo in diese Gegend
kommen würden, was unserer Meinung
zumindest sinnlos oder sogar kontraproduktiv ausgegeben wurde. (Beifall von
Seiten der Innsbrucker Grünen)
Es steht immer wieder im Raum, dass
man dann versuchen könnte, in der Stadt
Garagen-Preispolitik zu machen. Ich
glaube, wir müssen uns schon darüber
klar sein, dass wir es nicht schaffen
werden, bis zum Jahr 2014 - es gibt viele
DauerparkerInnen - mit den wenigen
Stellplätzen, die wir haben, in dieser Stadt
groß Preispolitik zu betreiben. Mittelfristig
macht das Geschäft nach Auslaufen des
Pachtvertrages mit diesen Konditionen nur
dann Sinn, wenn man es nicht als Garage
weiterverwendet.
Es ist absurd, in dieser Innenstadtlage
eine Hochgarage zu betreiben. Dieser
Platz ist für eine öffentliche Nutzung viel
zu wertvoll, um ihn als Garage versauern
zu lassen. Ich glaube, hier müssen wir
etwas einbremsen und bei der Entscheidung ehrlich sein, denn die Garagenpreise
werden dadurch nicht sinken.
Es wird hoffentlich passieren, dass in fünf
oder zehn Jahren dort ein spannendes
neues Projekt möglich wird, welches die
Stadt insgesamt beleben kann.
GR Ing. Krulis: Ich bin sonst ein sehr
friedlicher Mensch, aber die Wortmeldung
von StRin Mag.a Schwarzl hat mich nicht
geärgert, sondern fast gekränkt. Mich
stört, dass die Innsbrucker Grünen immer
dann, wenn etwas im Nachhinein nicht so
optimal gelaufen ist, das Wort "ÖVP-Altlast" in den Mund nehmen.
Ich bin seit dem Jahr 1991 Mitglied des
Gemeinderates und StRin Mag.a Schwarzl
weiß, wann dieser Vertrag abgeschlossen
wurde. Eine solche Aussage ist unterschwellig, gehässig und so etwas lehne
ich ab. Das trifft auch für jene zu, die
damals dieses Geschäft getätigt haben,
obwohl ich sie nicht verteidigen muss. Den
Vertrag hat damals Alt-Bgm. DDr. Lugger
unterzeichnet.
Wenn man jetzt in diesem Zusammenhang von Altlasten spricht, dann kann man
Sonder-GR-Sitzung 2.2.2011

nicht sagen, dass alle damals getroffenen
Entscheidungen falsch waren. Altlasten
waren dann die beiden Olympischen Winterspiele und das wahrlich nicht schlechte
Achensee-Geschäft - hier haben die Mitglieder der ÖVP sehr gut verhandelt -, von
dessen Geld wir jetzt viele Jahre erstklassig investieren konnten. Ich verwehre mich
dagegen, dass man im Nachhinein, noch
dazu von einer Fraktion, die es bisher
immer abgelehnt hat in dieser Stadt Verantwortung zu übernehmen, wie die
Muppets aus der dritten Reihe "herausbeffelt" und gehässig ist. Das lehne ich ab.
Für mich haben die Innsbrucker Grünen
heute den Wahlkampf eröffnet. In Wirklichkeit müssten sich die Innsbrucker
Grünen, vor allem die "Urgrünen" im Grab
umdrehen, weil sie plötzlich einem
Garagenkauf zustimmen. Vielleicht hilft es,
wenn StRin Mag.a Schwarzl zum Himmel
betet, aber sie sollte das "lehrerhafte"
lassen, denn das kann sie mit ihren
SchülerInnen, aber nicht im Gemeinderat
machen.
Ich finde es gegenüber jenen Leuten
unfair, die nach dem Krieg die Stadt
Innsbruck aufgebaut haben, und zwar war
das die ÖVP. Lasst bitte solche Äußerungen! Das ist auch nicht jenes Niveau, das
die Innsbrucker Grünen sonst haben, aber
heute hat StRin Mag.a Schwarzl wirklich
massiv daneben gegriffen. (Beifall)
GR Haager: Hier meldet sich ex-blue-bull
zu Wort: Ich möchte an GR Kritzinger
anknüpfen. Es geht hier um eine Garage,
und deshalb habe ich gegen dieses Geschäft Bedenken. Ich war aus Krankheitsgründen ebenfalls nicht bei der Sitzung
des erweiterten Stadtsenates anwesend.
Das war auch gar nicht notwendig, da ich
aus den vertraulichen Sitzungen des
Stadtsenates immer aus der Zeitung bis
ins Detail informiert werde.
Ich habe der heutigen Debatte entnommen, dass kein Gedanke verwendet wird,
in Zukunft die Garage zu behalten. Man
möchte sich städtebaulich entwickeln:
"Innsbruck an den Inn", aber dazwischen
ist eine 5 m hohe Uferbauer und deshalb
kommt man nicht an den Inn. Andere
Städte haben das anders gelöst.
Ich bin fürs Auto bzw. dafür, dass die
AutofahrerInnen in die Stadt fahren und