Gesamter Text dieser Seite:
- 85 -

18.1.11 Caritas Integrationshaus
Mehrheitsbeschluss (gegen GR Haager,
GRin Dengg; 2 Stimmen):
Dem Caritas Integrationshaus wird für das
Jahr 2011 eine Subvention in Höhe von
€ 3.000,-- gewährt.
18.1.12 DOWAS für Frauen Beratungsstelle
Beschluss (einstimmig; bei Stimmenthaltung von GRin Dr.in Waibel; 1 Stimme):

sen. Es gibt ein Halten- und Parken verboten - ausgenommen Fiaker - von 8.00 Uhr
bis 18.00 Uhr.
Jetzt gibt es die Ausnahme für Taxis in der
Zeit von18.00 Uhr bis 8.00 Uhr. Dies wurde dadurch begründet, dass es dort, aufgrund der naheliegenden Lokale, relativ
großen Bedarf gibt.
Das Ermittlungsverfahren wurde von allen
positiv befürwortet. Deshalb hat sich der
Verkehrsausschuss dafür ausgesprochen.

Der DOWAS für Frauen - Beratungsstelle
wird für das Jahr 2011 eine Subvention in
Höhe von € 9.250,-- gewährt.

Bgm.-Stellv. Gruber: Der Vorschlag wurde auch von der Tiroler Wirtschaftskammer (WKO) so unterstützt, dass es zwischen 18.00 Uhr und 8.00 Uhr für Taxis
gilt.

Beschluss (einstimmig):

GR Mag. Kogler: Indirekt schließe ich daraus, dass diese Aus- und Einstiegsstelle
ersatzlos gestrichen wird.

Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Soziales und Gesundheit für den Bereich "Soziales" werden unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmungen gemäß Beilage genehmigt.
18.2

Bereich "Gesundheit"

Beschluss (einstimmig):

Wir sind trotzdem der Meinung, dass es
hier wichtig ist, weiterhin eine Aus- und
Einstiegsstelle zu erhalten.
Ich bitte um getrennte Abstimmung zu
Punkt 3.
Beschluss zu den Punkten 1., 2., 4., 5., 6.,
7., und 8 (einstimmig):

Der Subventionsantrag des Ausschusses
für Soziales und Gesundheit für den Bereich "Gesundheit" wird gemäß Beilage
genehmigt.

Mehrheitsbeschluss zu Punkt 3. (gegen 2
Liberales Innsbruck; 2 Stimmen):

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übergibt den
Vorsitz an Bgm.-Stellv. Kaufmann.

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übernimmt
den Vorsitz von Bgm.-Stellv. Kaufmann.

Bgm.-Stellv. Gruber referiert die Anträge
des Verkehrsausschusses vom 7.2.2011:

GR Ing. Krulis referiert die Anträge des
Bauausschusses vom 27.1.2011 und
10.2.2011

19.

Die beantragten Verkehrsmaßnahmen
werden gemäß Beilage genehmigt.

Verkehrsmaßnahmen

GR Mag. Kogler: Wird bei Punkt 3. die
Aus- und Einstiegsstelle aufgehoben und
ersatzlos gestrichen? Ich denke, dass es
besonders im Bereich des Tiroler Landestheaters wichtig ist, eine Aus- und Einstiegsstelle für die BewohnerInnen der Altstadt und in weiterer Folge für den Taxistandplatz, zu haben?
StR Pechlaner: Im Verkehrsausschuss
wurden alle Punkte einstimmig beschlosGR-Sitzung 24.2.2011

20.

III 1658/2011
Entwurf des Flächenwidmungsplanes Nr. HU - F3, Hungerburg,
Bereich Höhenstraße Nr. 149 (als
Änderung des Flächenwidmungsplanes Nr. HU - F1,
Zeichn. Nr. 3699, gemäß § 36
Abs. 2 TROG 2006

GR Ing. Krulis: Der Bauausschuss empfiehlt dem Gemeinderat einstimmig: