Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2011

/ Ausgabe: 2011_06-Maerz.pdf

- S.41

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Wir müssen auch den Faktor Zeit beachten. In Zukunft werden wir uns nicht mehr
leisten können, dass man bei der Vorbereitung zur Errichtung eines Wohn- und
Pflegeheimes zwölf oder dreizehn Jahre
benötigt, bis man in die Realisierungsphase bzw. zum Bau kommt. Das betrifft nicht
die Finanzierung, sondern die Langsamkeit.
(Bgm.-Stellv. Kaufmann: Man hat einen
anderen Standort vorgezogen.)
Genau, das kommt noch dazu. Wenn die
Innsbrucker dieser Einrichtung zustimmen,
brauchen wir diesen Abänderungsantrag
nicht. Sie werden doch keinen Antrag stellen, den ich sowieso gerne erfülle. Ich lade
die zwei vorgeschlagenen Personen gerne
ein. Dazu benötigt es keinen Antrag. Mir
fallen auch andere Personen ein, die in
diesem Prozess durchaus ihren Input geben können. Tatsache ist, dass wir entscheiden müssen, ein Wohn- und Pflegeheim zu errichten, in dem wir in den
nächsten Jahren die Bedürfnisse der SeniorInnen kostensichernd abdecken und
umsetzen. Dabei sind wir uns einig. Ich
reiche die Hand gerne retour.
Wie die Frau Bürgermeisterin, Bgm.-Stellv.
Kaufmann, StRin Dr.in Pokorny-Reitter und
GR Hitzl - GR Grünbacher ist heute leider
nicht anwesend - schon gesagt haben, ist
das ein wichtiger Tag für die Betreuung
der SeniorInnen im Pflegebereich in der
Stadt Innsbruck. Ich verspreche, dass wir
versuchen werden, nach höchsten qualitativen Ansprüchen vorzugehen.
Ich bitte Euch, diesen Antrag zurückzuziehen. Diese zwei Personen nehmen wir
gerne in die ExpertInnenrunde auf. Stimmen wir heute alle gemeinsam für die Errichtung eines Wohn- und Pflegeheimes
im Olympischen Dorf. Das ist euch und mir
wichtig und wäre ein guter Schritt in die
richtige Richtung.
GRin Dr.in Krammer-Stark: Bgm.-Stellv.
Gruber, Du hast jetzt etwas gemacht, das
du perfekt kannst. Du hast mich total verwirrt. Du sagst, dass Du das sowieso
machst, aber ich sollte den Abänderungsantrag zurückziehen.
(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Das bleibt
Deine freie Entscheidung.)

GR-Sitzung 24.3.2011

Ich bin wirklich mit einem "Blumenstrauß"
gekommen bzw. mit dem ganzen Blumenpark Seidemann angetanzt.
Ich möchte Dich gerne beim Wort nehmen. Diese Debatten im Ausschuss für
soziale Daseinsvorsorge waren ein hartes
Ringen. Ich bin keine Expertin, so wie Du.
Deshalb konkretisieren wir diesen Antrag.
Ich beantrage
eine Sitzungsunterbrechung.
Bgm.-Stellv. Kaufmann unterbricht um
19.10 Uhr die Sitzung und setzt die Beratungen nach Feststellung der Beschlussfähigkeit um 19.15 Uhr wieder fort.
Bgm.-Stellv. Kaufmann: Ich gehe davon
aus, dass der Abänderungsantrag nicht
zurückgezogen wird.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE;
8 Stimmen
Der von Dr.in Krammer-Stark sowie Mitunterzeichnerinnen gestellte Abänderungsantrag (Seite 189) wird abgelehnt.
GR Mag. Fritz: Ich kündige jetzt zum
Hauptantrag Stimmenthaltung der Innsbrucker Grünen an. Wir waren so weit,
dass wir den Weg der Zustimmung gegangen wären, haben uns aber letztlich
über Garantien doch nicht einigen können.
Wir wollen nicht dagegen, aber auch nicht
dafür stimmen.
Beschluss (einstimmig; bei Stimmenthaltung GRÜNE; 8 Stimmen):
Der Antrag des Stadtsenates vom
9.3.2011 (Seite 188) wird angenommen.
(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Bravo an den
Gemeinderat.)