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fahren dürfen, nicht möglich war. Ein Gemisch aus Fußgängerinnen bzw. Fußgängern und Radfahrerinnen bzw. Radfahrern, Taxis und Fiaker gibt es per se in der
Straßenverkehrsordnung (StVO) nicht.
Es wurde daher eine Fußgängerzone mit
den ganzen Ausnahmen eingerichtet. Die
Straße wird von Fußgängerinnen bzw.
Fußgängern und von Fahrradfahrerinnen
bzw. Fahrradfahrern super angenommen
und das ist toll. Die Radfahrenden sind Innsbruckerinnen und Innsbrucker, eher selten aus dem Bezirk Innsbruck-Land oder
auch Touristinnen und Touristen.
Es war das ästhetische Problem immer ein
Schwerpunkt. Ich habe schon einmal im
Gemeinderat die Frage gestellt, warum
abgestellte Fahrräder ein Design-Desaster
sind und abgestellte Autos nicht? Ich
glaube, dass das damit zusammenhängt,
wie wir in den 50er- oder 60er-Jahren alle
sozialisiert worden sind. Vor allem sind
auch in den 70er-Jahren die Städte und
die kleineren Gemeinden umgebaut worden. Es wurde dem Auto sehr viel Platz
eingeräumt. Das hat einfach mit einem
gewissen Bild zu tun, das wir gelernt haben.
Wir müssen daher neu lernen, dass abgestellte Fahrräder kein Design-Desaster
sind. Ich frage mich auch, ob in der MariaTheresien-Straße die Konflikte streckenweise deswegen entstehen, weil doch ein
großer Teil der Fußgängerinnen bzw.
Fußgänger nur kurzfristig zu Fuß geht.
Das sind Besucherinnen bzw. Besucher,
die in der Tiefgarage parken, flanieren und
die Altstadt besuchen wollen, und dann
wieder die Tiefgarage aufsuchen, um mit
dem Auto weg zu fahren.
Ich gehe zu Fuß, bin mit dem öffentlichen
Verkehr, mit dem Rad und dem Auto unterwegs, das ist daher etwas anderes. Ich
nehme daher ganz anders auf alle vier
verschiedenen Gruppen Rücksicht.
Ich bitte darum, dass wir eine andere Diskussionskultur herbringen und uns auch
fragen, ob wir nicht mehr solcher Straßen
bräuchten, die zum Flanieren und Rad
fahren einladen. Wir könnten diese Straßen dann neu gestalten, damit auch der
Handel wieder besser leben kann.

GR-Sitzung 24.3.2011

StR Pechlaner: Ich hätte es nicht für möglich gehalten, wie lange und wie intensiv
sich eine Stadt, die Öffentlichkeit und der
Gemeinderat mit einem Parkproblem von
Fahrrädern auf 184 Metern beschäftigen
kann.
Wir, die Mag.-Abt. II, Straßen- und Verkehrsrecht, haben nach dem hier in diesem Hause beschlossenen Antrag ein Ermittlungsverfahren durchgeführt. Dieses
Ermittlungsverfahren hat Klarheit geschaffen. Es besteht keine gesicherte - das betone ich - rechtliche Möglichkeit, ein Abstellverbot für Fahrräder auf der MariaTheresien-Straße zu verordnen. Es ist
meine Verpflichtung und meine rechtspolitische Auffassung nur rechtskonforme Beschlüsse oder Entscheidungen zu treffen
oder rechtskonforme Vorlagen vorzulegen.
Ich möchte zwei Sätze zur Vergangenheit
sagen. Es wurde in den vergangenen Jahren verabsäumt, rund um die Fußgängerzone in der Stadt Innsbruck entsprechende Abstellflächen für Fahrräder zur Verfügung zu stellen. Dies vor allem auch bei
dem sehr wichtigen Bau des Rathauses
samt der Rathaus-Passage und des Kaufhaus Tyrols. Wir werden wahrscheinlich
etwas korrigieren, da der Tiroler Landtag
in der letzten Woche eine Novellierung der
Tiroler Bauordnung (TBO) beschlossen
hat. Darin wird vorgesehen, dass bei
Wohngebäuden und bei Betriebsgenehmigungen Radabstellflächen zur Verfügung
gestellt werden. Das heißt, dass die Gemeinden das beschließen können.
Wir werden uns wahrscheinlich politisch
einig sein, dass wir noch vor dem Sommer
eine so genannte Stellplatzverordnung beschließen werden, damit wir in Zukunft
dieses Problem in den Griff bekommen.
Nachdem ich ein Mensch bin, der immer
formulieren will, was möglich und nicht
was nicht möglich ist, freue ich mich, festhalten zu können, dass diese Diskussion
schon etwas gebracht hat. Wir haben bereits begonnen, an die 300 sicherere Abstellflächen für die Fahrräder rund um die
Fußgängerinnen- bzw. Fußgängerzone zu
errichten. Das Ermittlungsverfahren hinsichtlich der Meraner Straße ist noch im
Gange. Es müssten aus dieser Straße
parkende Autos verbannt werden.